Zukunftsdebatte: Unser Weg zu „Rot pur“

Schluss mit Gemischtwarenladen - Wir konzentrieren uns auf gute sozialdemokratische Politik! Dabei haben wir die arbeitende Menschen der sozialen Mitte klar vor Augen. Bis zum Parteitag im September entwickeln wir im Rahmen unserer Zukunftsdebatte wieder ein klares Profil "Rot pur". Wie wir das machen? Hier alle Details zu unserem Zukunftsprozess.

Bei der FunktionärInnenkonferenz Ende Januar 2019 in Essen haben wir intensive und produktive Diskussionen geführt. Das zeichnet unsere Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen aus. Unsere Leitmaxime ist: Sich niemals mit dem Status Quo zufrieden zu geben, sondern beharrlich weiter an einem besseren Morgen für die Menschen in unserem Land zu arbeiten. Wie es Johannes Rau formuliert hat, daran zu arbeiten, die Lebenssituation für die Menschen in unserem Land jeden Tag ein bisschen besser zu machen.

Auf dieser Seite wollen wir Euch gebündelt alle Informationen zu unserer Zukunftsdebatte und zu unserem Weg bis zum Landesparteitag im September 2019 vorstellen. Dabei kommt es auf Euch an!


Video: Nadja Lüders erklärt unseren Weg zu „Rot pur“

Nadja Lüders | Die Zukunftsdebatte der NRWSPD auf Youtube

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Leitantrag des Landesparteitags in Bochum

Mit dem einstimmig beschlossenen Leitantrag beim Landesparteitag im Juni 2018 in Bochum haben wir uns darauf verständigt, die NRWSPD programmatisch auf die Höhe der Zeit zu bringen. Dabei wollen wir aus NRW heraus mit eigenen inhaltlichen Impulsen Motor und Taktgeber auch für den bundespolitischen Erneuerungsprozess werden. Wenn wir in Wahlen wieder erfolgreich sein wollen, dürfen wir uns nicht von Umfragen und hektischen Tagesparolen treiben lassen, sondern müssen ein klares, unverwechselbares Angebot entwerfen, das einen guten Weg in die Zukunft beschreibt. Wir müssen zu denjenigen sein, die die Antworten geben und die konsequent handeln. Wir müssen Schluss machen mit dem Gemischtwarenladen und uns auf sozialdemokratische Politik für die arbeitende, soziale Mitte in diesem Land konzentrieren. Kurz: „Rot pur!“

Und dies alles wollen wir gemeinsam mit Euch im sogenannten „Gegenstromprinzip“ entwickeln. Was wir damit meinen, möchten wir Euch im Folgenden erläutern: Gemeinsam mit Euch möchten wir die Zukunftsdebatte der NRWSPD in vier Themenfeldern führen:

ZUKUNFT DER ARBEIT | Wie verändern sich Wirtschaft und Arbeit und was sind unsere sozialdemokratischen Antworten darauf?

AUFSTIEGSCHANCEN | Wie schaffen wir beste Bildung und machen das Aufstiegsversprechen wieder wahr?

SOZIALE SICHERHEIT | Wie schaffen wir den solidarischen Sozialstaat, der den Menschen in den Mittelpunkt seines Handelns stellt?

SOLIDARISCHE GESELLSCHAFT | Wie organisieren wir das Zusammenleben in unserem Staat?

Was meinen wir mit dem Gegenstromprinzip?

Das Gegenstromprinzip ist für uns ein basisdemokratisches Verfahren zur Entwicklung der inhaltlichen Neuausrichtung der NRWSPD. Gemeinsam mit Euch haben wir bei der FunktionärInnen-Konferenz in Essen Thesen zu den vier Themenfeldern entwickelt.

Diese Thesen gehen mit diesem Handout an Euch, verbunden mit der Aufforderung, einzelne oder mehrere der Themenfelder anhand der in den Workshops erarbeiteten Thesen vor Ort zu diskutieren. Dabei könnt Ihr den Thesen zustimmen, diese ablehnen oder auch überarbeiten. Wir sind gespannt auf Eure Vorschläge! Daneben wird auch der Landesvorstand Gespräche mit gesellschaftlichen Gruppen im ganzen Land führen und die Thesen diskutieren. Anhand dieser Gespräche und Eurer Rückmeldungen entwickeln die Arbeitsgruppen des Landesvorstands anschließend den Leitantrag zum Landesparteitag am 21. September 2019 in Bochum. Dieser Leitantrag wird Euch bis zum 11. Juli zugesandt, so dass Ihr auch auf Grundlage der eigenen Diskussionen vor Ort mit Änderungsanträgen zum Landesparteitag nochmals zurückspiegeln könnt, wo Ihr Verbesserungsbedarfe seht.

Was heißt das nun für Euren Unterbezirk oder Kreisverband?

Das heißt, dass Ihr als Unterbezirk oder Kreisverband für Euch anhand der eigenen thematischen Schwerpunkte die Leitthemen auswählt, die Ihr gezielt debattieren wollt. Dabei könnt Ihr Euch auf ein Leitthema fokussieren oder auch alle vier Leitthemen bearbeiten, ganz wie Ihr wollt und es zeitlich schafft. Wichtig: Seid realistisch und überfordert Euch nicht. Vielleicht erfordert ja auch die Diskussion zu allein einer These Eure ganze Kraft.

Für den Landesvorstand der NRWSPD ist dabei wichtig, möglichst viele Menschen in diesem Prozess mitzunehmen und ihre Meinungen einzubinden – sei es im Austausch mit den Genossinnen und Genossen vor Ort, oder aber auch die Debatte mit der Zivilgesellschaft, den Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden oder anderen. Denn „Rot pur“ für die NRWSPD entwickelt man nicht im stillen Kämmerlein, sondern im Austausch.

Ein idealtypischer Prozess für ein Leitthema sieht so aus, dass Ihr als Unterbezirks- oder Kreisverbandsvorstand den Austausch mit den Multiplikatoren sucht. Überlegt dabei, wer dies bei Euch vor Ort zu dem jeweiligen Leitthema sein kann. Auf Grundlage der Thesen organisiert Ihr im Anschluss Gesprächsrunden mit den Genossinnen und Genossen vor Ort und/oder Multiplikatoren. Ein Abschluss könnte dann eine Konferenz/Veranstaltung bilden, wo Ihr gemeinsam mit den Multiplikatoren sowie Parteimitgliedern die Thesen diskutiert. Seid einfach kreativ und nutzt den Austausch mit der Zivilgesellschaft auch für die kommende Kommunalwahl 2020. Vielleicht finden sich zudem auch wichtige Anregungen für Euer Kommunalwahlprogramm, oder oder Ihr verknüpft die Diskussion mit einer Veranstaltung zur Europawahl.

Was ist die Aufgabe des Landesvorstands?

Der Landesvorstand hat Arbeitsgruppen zu den vier Leitdebatten gebildet, die den Prozess koordinieren. Zum einen stehen Euch die Mitglieder der Arbeitsgruppen vor Ort zur Verfügung, um mit Euch ein Leitthema intensiver zu diskutieren. Zum anderen koordiniert die jeweilige Arbeitsgruppe Eure Rückmeldungen.

Parallel zu der Diskussion mit der Partei wird die Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion sowie der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Gesprächsreihen mit den gesellschaftlichen Gruppen auf Landesebene in den jeweiligen Themenfeldern organisieren.

Die Regeln des Gegenstromprinzips

Ansprechpartner für uns sind die Unterbezirke bzw. Kreisverbände sowie die Landesarbeitsgemeinschaften der NRWSPD.

Wir laden alle Gliederungen der Partei ebenso wie die Arbeitskreise/Arbeitsgemeinschaften vor Ort zur Diskussion zur Zukunft der NRWSPD ein. Damit wir die Rückmeldungen aber auch bearbeiten können, bitten wir um Koordination der Rückmeldung über Euren Unterbezirk bzw. Kreisverband bzw. die Landesarbeitsgemeinschaften.

 

Gibt es die Möglichkeit, eine Referentin/einen Referenten zu mir in den Unterbezirk oder Kreisverband einzuladen?

Selbstverständlich stehen die Mitglieder der Arbeitsgruppen aus dem Landesvorstand für Veranstaltungen Eures Unterbezirks oder Kreisverbands gern zur Verfügung. Schreibt dazu einfach eine Mail an ed.dpsnull@wrn-ettabedstfnukuZ. Damit wir schnellstmöglich eine Referentin oder einen Referenten aus dem Landesvorstand anfragen können, brauchen wir zudem folgende Informationen:

  • Leitthema der Veranstaltung
  • Ort und Zeitpunkt
  • Aufgabe der Referentin/des Referenten
  • Kurzbeschreibung der Veranstaltung
  • Was ist bis dahin vor Ort erarbeitet worden?

Hinweis: Am besten koordiniert Ihr Eure Anfragen über Eure(n) UnterbezirksgeschäftsführerIn.

Wie verarbeiten wir Eure Rückmeldungen?

Eure Rückmeldungen und die Gespräche mit den gesellschaftlichen Gruppen auf Landesebene bilden die Grundlage für die Erarbeitungen des Leitantrags. Wir sind bemüht, Euch im Anschluss zu erläutern, ob und welche Rückmeldungen wir übernommen haben und welche nicht. Bei den Änderungen, die wir nicht übernehmen werden, gibt es natürlich weiterhin die Möglichkeit, über einen Änderungsantrag eine Mehrheit für die eigene Position zu gewinnen.

Gebt Eure Rückmeldungen bitte an Eure(n) UnterbezirksgeschäftsführerIn, die/der diese gesammelt an uns zurücksendet.


Noch mal in aller Kürze

  1. Ihr als Unterbezirk sucht euch ein oder mehrere Themenfelder aus, die ihr vor Ort bearbeiten wollt.
  2. Ihr organisiert Austausche mit Multiplikatoren vor Ort und nehmt deren Rückmeldungen zu den Thesen auf.
  3. Gleichzeitig diskutiert ihr die Thesen mit den Genossinnen und Genossen aus eurem Unterbezirk.
  4. Wenn es optimal läuft, führt ihr beide Diskussionsstränge bei einer gemeinsamen Veranstaltung zusammen und spiegelt uns die Ergebnisse ebenfalls in Thesenform über Eure(n) Unterbezirksgeschäftsführer/in zurück. Dabei habt ihr die Möglichkeit den Thesen zuzustimmen, diese zu verändern oder abzulehnen.

Ihr habt Fragen oder Anregungen? Meldet Euch unter:
ed.dpsnull@wrn-ettabedstfnukuZ


Downloads

Broschüre – Zukunftsdebatte der NRWSPD – Unser Weg zu „Rot pur“ (PDF)