Verkehr und Mobilität

Nordrhein-Westfalen hat das dichteste Verkehrsnetz Europas: 2,2 Milliarden Personen werden bei uns jährlich im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) befördert. Wir haben 6.000 Kilometer Schienennetz, 19.784 Straßenkilometer, Wasserstraßen in einer Länge von 720 Kilometern und mit 14.250 km Radwegen sind wir das Fahrradland Nummer 1 in Deutschland.

Das macht uns zu einer zentralen Logistikdrehscheibe im Herzen Europas und zugleich steht unseren Bürgerinnen und Bürgern damit eine moderne Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Diese Stärke wollen wir erhalten und ausbauen. Durch eine starke und leistungsfähige Infrastruktur auf allen Verkehrswegen: Straßen, Schiene, Luft und Wasser. Mit kontinuierlichen Investitionen sorgen wir für verlässliche Fortentwicklung. Dabei gilt für uns: Erhalt geht vor Neubau. Unser Landesbetrieb Straßen.NRW ist personell gut ausgestattet, um für die notwendige zuverlässige Planung zu sorgen. Wir sind richtig aufgestellt, um die verkehrlichen Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern.

Was wir bisher erreicht haben:

  • NRW hat beim Bundesverkehrswegeplan durch gute Verhandlungen hervorragend abgeschnitten; 40% der Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung werden bei uns eingesetzt. Insgesamt wird der Bund rund 14 Mrd.Euro in die Straßen von NRW investieren.
  • Wir investieren kontinuierlich in die Modernisierung unserer Infrastruktur: Für Straßen- und Brückenbau haben wir 2016 rund 608 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das sind 22 Prozent mehr, als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung 2010 bereitgestellt hat.
  • Wir haben den Stellenabbau bei Straßen.nrw gestoppt und dort sogar neue Stellen (2014: +20, 2017: +24) ausgewiesen.
  • Wir haben das „Landstraßenerhaltungsprogramm“ von 73 Millionen Euro in 2010 auf 127,5 Millionen Euro in 2017 aufgestockt. Wir setzen unseren Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ damit konsequent um.
  • Wir fördern aktiv neue Mobilitätskonzepte und machen NRW damit fit für die Zukunft. Wir fördern Forschungswettbewerbe wie „ElektroMobil.NRW“, Carshingangebote in der Modellregion Rhein-Ruhr und Praxistests für Hybridbusse. Mit unserem „Masterplan Elektromobilität 2014“ haben wir einen Wegweiser für die Nutzung klimaschonender und energiesparender Elektrofahrzeuge vorgelegt. Wir haben den Ausbau für Ladesäulen für Elektroautos erfolgreich vorangetrieben. Kein anderes Bundesland verfügt über so viele Stromtankstellen wie NRW.
  • Mit dem „Förderprogramm des kommunalen Straßenbaus“ wurden unsere Städte und Gemeinden allein 2016 mit 60 Millionen Euro für 89 Straßenbauvorhaben unterstützt. Weitere 115 Millionen Euro gingen 2016 für bereits genehmigte Projekte an die Kommunen.
  • Mit dem Rhein-Ruhr-Express haben wir das größte Bahnprojekt in NRW auf die Schiene gesetzt. Wir haben dafür gesorgt, dass er mit Bundesverkehrswegeplan 2030 in die Planung „Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung“ (VB-E) aufgenommen wird. Die Weichen für den Ausbau der Infrastruktur sind also gestellt, die ersten neuen Bahnen werden ab 2018 unterwegs sein.
  • Seit 2015 kann das erste Teilstück das Radschnellwegs Ruhr RS1 zwischen Mülheim an der Ruhr und Essen befahren werden. Mit dem RS1 bauen wir Zukunft im Ruhrgebiet. Zwischen Duisburg und Hamm wird mit 101 Kilometern der weltweit längst Radschnellweg entstehen.
  • Das Land unterstützt den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), damit er bezahlbar bleibt und die Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln auch angenehm für die Fahrgäste sind. Jährlich unterstützt das Land den ÖPNV mit mehr als 1,5 Milliarden Euro. 130 Millionen Euro fließen pro Jahr in die Umsetzung der „Ausbildungsverkehr-Pauschal“, um Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden vergünstigte Tickets anzubieten. Und wir fördern mit einer Anreizfinanzierung die Bereitstellung von Sozialtickets. Seit 2015 stehen 40 Millionen Euro pro Jahr dafür zur Verfügung.

Was wir noch vorhaben:

  • Unsere Verkehrsinfrastruktur sichern und ausbauen. Die einzelnen Projekte des Bundesverkehrswegeplans gilt es, nun zügig in Angriff zu nehmen. Absolute Priorität werden dabei der Neubau der Leverkusener Brücke und die Beseitigung von Staustrecken haben. Unseren Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ für die Landesstraßen werden wir fortschreiben und hierfür die finanziellen Anstrengungen noch einmal deutlich verstärken. Auch ein Neubau von Infrastruktur wird an manchen Stellen unumgänglich sein, wenn es um die Optimierung des bestehenden Straßennetzes, die Erschließung von Wohngebieten oder die Sicherung von Arbeitsplätzen geht. Beim Bund werden wir uns dafür einsetzen, dass insbesondere die BETUWE-Linie durch den Ausbau des dritten Gleises zwischen Emmerich und Oberhausen zeitnah gestärkt wird. Der Ausbau des Eisernen Rheins zwischen Antwerpen und Nordrhein-Westfalen, die Beseitigung der Engpässe zwischen Aachen und Düren, sowie zwischen Eindhoven und Düsseldorf, die Stärkung des Eisenbahnknotens Köln und der Ausbau der Strecke Münster-Lünen, der Ruhr-Sieg-Strecke sowie die Engpassbeseitigung Bielefeld-Hannover durch den Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Lindhorst und Löhne müssen vordringlich realisiert werden.
  • Schnelle und transparente Genehmigungsverfahren sicherstellen. Die Straffung der Planfeststellungsverfahren ist dringend erforderlich, um die Planungszeiten bei Infrastrukturprojekten deutlich zu verkürzen. Gleichzeitig wollen wir die Bürgerbeteiligung insbesondere durch eine verbesserte Transparenz und Kommunikation stärken. Wir sind überzeugt: Schnellere und transparentere Entscheidungswege dienen letztlich allen Beteiligten. Mit dieser Zielsetzung werden wir auch das Bündnis für Infrastruktur Nordrhein-Westfalen vorantreiben und gemeinsam mit den Bündnispartnern aus Wirtschaft und Gewerkschaften für die Umsetzung infrastruktureller Projekte am Industriestandort Nordrhein-Westfalen werben.
  • Nordrhein-Westfalen als Hafen- und Logistikstandort Nr. 1 ausbauen. Die Häfen in NRW wollen wir zu modernen Logistikdrehscheiben entwickeln. Die Stärkung, der Ausbau und die neue Entwicklung trimodaler Standorte sind dabei ebenso wichtig wie die sinnvolle Nutzung von Hafenvorranggebieten. Der Rhein muss auch für größere Schiffe besser befahrbar gemacht werden. Der Bund steht in der Verantwortung, den Investitionsstau bei den Bundeswasserstraßen aufzulösen, Kanäle und Schleusen zu ertüchtigen und Brücken über die Kanäle für den mehrlagigen Containerverkehr anzuheben. Um den europäischen Wirtschafts- und Logistikstandort Nordrhein-Westfalen zu sichern, werden wir auch die bedarfsgerechte Entwicklung des Flughafens Köln/Bonn unterstützend begleiten. Für die Wirtschafts- und Logistikmetropole Rhein-Ruhr ist ein Flughafen mit 24 Stunden Öffnungszeit für Frachtflüge unverzichtbar.
  • NRW als elektromobiles Kernland etablieren. Unser Ziel: Ein Viertel der bundesweit zugelassenen Elektrofahrzeuge sollen in NRW fahren und –ein Großteil der relevanten Systeme und Komponenten hier produziert werden. Die Entwicklung des StreetScooters und e.Go an der RWTH Aachen zeigt, dass die Kompetenz dafür da ist. Im Rahmen von industriepolitischer Förderung der E-Mobilität steht daneben vor allem der Aufbau einer eigenen Produktion von Speichertechnologie in NRW im Mittelpunkt. Entsprechende Initiativen für Batteriezellfertigung werden wir begleiten. Wir werden für eine flächendeckende, verlässliche Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen sorgen und Forschung und Entwicklung, auch im Rahmen der Leitmarktwettbewerbe, weiter stärken.
  • Kommunale Investitionsvorhaben in die Infrastruktur unterstützen. Viele Kommunen benötigen beim Erhalt und Ausbau von öffentlicher Infrastruktur, insbesondere in Hinblick auf Kompetenz und Kosten der Planung von Großprojekten Unterstützung. Gemeinsam mit den Kommunen werden wir passende Angebote entwickeln.

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