Übersicht

Sondierungsgespräche Landtagswahl 2010

Generalrevision des KiBiz

Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt. Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes…

Studiengebühren werden abgeschafft

Am 25. Juni fand die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt. SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben beschlossen, die umstrittenen Studiengebühren an den Hochschulen wieder abzuschaffen. Das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren soll noch in diesem Jahr…

NRWSPD startet Verhandlungen über Koalition

Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt. Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.

Zusammensetzung der Verhandlungskommission der NRWSPD

Die Verhandlungskommission der NRWSPD bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Hannelore Kraft MdLMike Groschek MdBUte Schäfer MdLBritta Altenkamp MdLJochen Ott MdLMarc Herter MdLNorbert Römer MdL…

Hannelore Kraft im Interview mit der Bild-Zeitung

BILD: Frau Kraft, das Einzige, was Sie vor der Landtagswahl in NRW ausgeschlossen haben, war eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei. Nun kommt es so. Haben Sie gelogen? Hannelore Kraft: Das habe ich nicht. Wir gehen in eine rot-grüne…

Beschluss des Landesparteirates am 19. Juni 2010

Der Landesparteirat der nordrhein-westfälischen SPD bestätigt das einstimmige Votum des Landesvorstandes vom 17. Juni 2010 zur sofortigen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 /Die Grünen. Zur Ausarbeitung eines Koalitionsvertrages zwischen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen beschließt der Landesparteirat…

Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD

Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD Hinter uns liegen ereignisreiche Wochen und ich möchte abermals die Gelegenheit nutzen, dich in einem Brief ganz persönlich über die aktuelle landespolitische Situation zu informieren. Mir ist wichtig, dass du den Stand der Diskussion…

Beschluss des Landesparteirates am 14. Juni 2010

Landesparteirat Der Landesparteirat stimmt der Empfehlung des Landesvorstandes vom 11. Juni 2010 zu: Die SPD in Nordrhein-Westfalen nimmt auf der Grundlage des Ergebnisses der Sondierungsgespräche keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf. Der Landesparteirat vertritt darüber hinaus die Auffassung, dass…