Übersicht

Europawahlen

Zweiter TV-Spot zur Europawahl 2009

Die SPD setzt sich in Deutschland wie auch in Europa für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Um ein gerechtes, soziales und starkes Europa aufzubauen, brauchen wir eine starke Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament. Nur so können Dumpinglöhne verhindert werden. Nur so…

Jutta HAUG: „Den Worten können nun endlich Taten folgen“

EU-Konjunkturpaket in Höhe von fünf Milliarden Euro freigegeben. Der Haushaltssauschuss im Europäischen Parlament hat einstimmig den Berichtsentwurf von Jutta HAUG, SPD-Europaabgeordnete und Generalberichterstatterin für den EU-Konjunkturpaket in Höhe von fünf Milliarden Euro freigegeben. Der Haushaltssauschuss im Europäischen Parlament hat…

Klaus HÄNSCH: „Russland-Bashing bringt uns nicht weiter!“

Klaus Hänsch, MdEP Strategische Partnerschaft EU-Russland ist in beiderseitigem Interesse. Anlässlich der heutigen Abstimmung über eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zum neuen Abkommen EU-Russland erklären der SPD-Europaabgeordnete Klaus HÄNSCH und die SPD-Russlandexpertin Constanze KREHL: "Die SPD-Gruppe…

Jutta Haug: „Gemeinsames Handeln gegen die Wirtschaftskrise“

Jutta Haug, MdEP Europäisches Parlament beschließt höhere Geschwindigkeit für Europäischen Sozialfonds Das Europäische Parlament hat sich heute mit überwältigender Mehrheit für eine Reform der Europäischen Sozialfondsverordnung (ESF) ausgesprochen. Dass die Mittelvergabe künftig wesentlich einfacher und schneller erfolgen kann, ist…

Klaus HÄNSCH: „Keine Beitritte auf Rabatt!“

Klaus Hänsch, MdEP Blinde Erweiterungspolitik gefährdet die EU Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Konsolidierung von Stabilität und Wohlstand auf dem Westbalkan im Auswärtigen Ausschuss warnt der SPD-Außenpolitiker Klaus HÄNSCH vor der Gefahr der Instrumentalisierung…

Jutta Haug: Das Rad nicht neu erfinden

Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische Parlament heute einen Bericht verabschiedet, der den Grundstein zum Abbau von nicht zwingend notwendigen Verwaltungsvorschriften und einen koordinierten Austausch von ‚Best Practices‘ im Bereich der europäischen Regional- und Strukturfonds legt. Die SPD-Europaabgeordnete Jutta…

Bernhard RAPKAY: Parlament stärkt Verbraucherrechte

Bernhard Rapkay, MdEP Trilogverhandlungen zum 3. Energiebinnenmarktpaket abgeschlossen Montagnacht stimmte die Parlamentsdelegation nach langen und zähen Verhandlungen einem Kompromissangebot der tschechischen Ratspräsidentschaft zum 3. Energiebinnenmarktpaket zu. "Dies ist ein wichtiger Schritt, um mehr Wettbewerb im Interesse der Verbraucherinnen und…

Martin Schulz: Wahl für ein soziales Europa

Martin Schulz, MdEP Nach dem Bankrott des Marktradikalismus gehörten ihre konservativen und neoliberalen Verursacher europaweit auf die Oppositionsbank, sagt Martin Schulz: "Wir müssen die Europäische Union nach links schieben."Mit einer leidenschaftlichen Rede warb Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für die…

Martin Schulz: Union fehlt europapolitischer Kompass

Martin Schulz, MdEP CDU und CSU haben auch europapolitisch keine gemeinsame Linie. Das zeigt einmal mehr das Europawahlprogramm der CDU. Einig, stellt Martin Schulz fest, ist die Union zumindest darin, was sie nicht will: Ein soziales Europa. Die Querelen…

Martin Schulz: Zu Guttenberg vernachlässigt Amtspflichten

Martin Schulz, MdEP Bei einem informellen EU-Wirtschaftsministerratstreffen wird die Lage von General Motors (GM) und damit auch von Opel beraten. Dafür wollte sich Wirtschaftsminister zu Guttenberg keine Zeit nehmen und schickte nur seinen Staatssekretär. "Grob fahrlässig", kommentierte Martin Schulz…