Übersicht

Europa

Zwei Tage bis zur Europa-Wahl: NRWSPD begrüßt Merkel mit „Denkzettel“ in Oberhausen: „Mit der CDU wären heute deutsche Soldaten im Irak“

Den Frieden wählen! Mit einem "Denkzettel" als Großflächenplakat weist der SPD-Landesverband NRW eindringlich auf die Bedeutung der Europa-Wahl am Sonntag für die europäische Friedens- und Außenpolitik hin. Erinnert wird an die unklare und wenig verlässliche Merkel-Stoibersche Irak-Politik und die…

Müntefering in Minden: Mit Alt und Jung für ein starkes Europa

Franz Müntefering Der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering hat am Mittwoch auf seiner Wahlkampfreise die Stadt Minden besucht. In der vollbesetzten Stadthalle bereiteten im 700 Menschen einen herzlichen Empfang. In seiner Rede sagte Müntefering, die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen seien eine…

„Frieden ist der Gründungsmythos Europas“

"Das Zusammenleben in Frieden ist der zentrale Gedanke der europäischen Politik", sagte der Landesvorsitzende der NRWSPD Harald Schartau, vor rund tausend Teilnehmern der Kundgebung auf dem Aachener Friedensfest. Schartau betonte, dass es für die SPD nicht in Frage käme, "das…

8. Mai 2004 – Aachener Friedensfest der NRWSPD

NRWSPD-Generalsekretär Michael Groschek Der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, hat den Landesvorsit­zenden der CDU, Jürgen Rüttgers, dazu aufgefordert, die Friedenssiche­rung als wichtigstes europapolitisches Thema ernst zu nehmen und die „olle Kamelle“ vom Antiamerikanismus nicht weiter zu strapazieren. Bei…

Europaexpress am 08.05.2004 zum Friedensfest nach Aachen

Das erste Highlight im Europawahlkampf wird die NRWSPD am Europatag, dem 8. Mai, mit einem "Europaexpress" setzen. Per Sonderzug wird die Partei von Münster durch das Ruhrgebiet nach Aachen fahren und dort ein Friedensfest feiern. Neben vielen Attraktionen für…

Keine Liberalisierung bei der Wasserversorgung

Bernhard Rapkay, MdEP Zum Tag des Wassers am 22. März erklärt der Europaabgeordnete Bernhard Rapkay:Der Versuch wird immer wieder gemacht! Das Europäische Parlament hatte sich am 14. Januar 2004 im Rahmen seiner Entschließung zur Daseinsvorsorge mit großer Mehrheit…

Ministerpräsident Peer Steinbrück: „Zusammenarbeit zwischen NRW und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens vorbildhaft“

Ministerpräsident Peer Steinbrück und sein Amtskollege aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Karl-Heinz Lambertz, haben heute (4. März 2004) in Eupen eine Gemeinsame Erklärung über die nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Regionen unterzeichnet. Die Gemeinsame Erklärung gibt der schon seit vielen Jahren…

Minister Wolfram Kuschke: Leistungen der Daseinsvorsorge dürfen nicht ausschließlich nach wettbewerbsrechtlichen Kriterien beurteilt werden – Warnung vor Bestrebungen der Europäischen Kommission

Das Landespresse- und Informationsamt teilt mit:Vor Bestrebungen der Europäischen Kommission, die Organisation der öffentlichen Daseinsvorsorge vorrangig an Wettbewerbskriterien zu orientieren, hat der Chef der Staatskanzlei, Minister Wolfram Kuschke, gewarnt. Mit Blick auf das Grünbuch der Europäischen Kommission "Zu Dienstleistungen…

Martin Schulz ist Listenführer der NRWSPD für die Europawahl

Wichtigstes Thema der heutigen Sitzungen von Vorstand und Parteirat der NRWSPD waren die Nominierungen für die Bundesliste der SPD zur Europawahl 2004.Martin Schulz ist demnach Listenführer der Kandidatinnen und Kandidaten in Nordrhein-Westfalen. Die NRWSPD setzt sich darüber hinaus dafür…