#startklar: Digitaler Landesparteitag der NRWSPD am 06.03.2021

Am 06. März wählen über 480 stimmberechtigte Mitglieder einen neuen Vorsitzenden der NRWSPD. Und sie bestimmen das Team um den neuen Vorsitzenden: die fünf Stellvertreterinnen und Stellvertreter, die Generalsekretärin, den Schatzmeister sowie die bis zu 30 Beisitzerinnen und Beisitzer, die den Landesvorstand komplettieren.

Die Vorbereitungen für den ersten vollständig digitalen Parteitag der NRWSPD laufen auf Hochtouren. Nachdem durch die Corona-Pandemie die Durchführung eines Präsenzparteitages derzeit nicht möglich ist, hat der Landesvorstand am 22.01.2021 beschlossen, den Parteitag vollständig digital durchzuführen. Die Delegierten und Parteitagsgäste verfolgen somit den Parteitag aus ihren vier Wänden. Übertragen wird der Landesparteitag ab 10 Uhr aus einem TV-Studio, in dem nur wenige Personen unter strenger Einhaltung eines Hygiene- und Testkonzeptes zusammenkommen.

Damit der Ablauf und die benötigten technischen Voraussetzungen auf dem Parteitag problemlos funktionieren, findet vor dem Parteitag ein Testdurchlauf mit den Delegierten statt. Eine eingerichtete Hotline wird den Delegierten zudem bei technischen Fragen zur Verfügung stehen. Übertragen wird der Parteitag auf einer Plattform für die Delegierten und auf dem YouTube-Kanal der NRWSPD.

Nicht nur der digitale Ablauf, auch die digitalen Vorstandswahlen sind für die NRWSPD ein Novum. Das geltende Parteiengesetz sieht digitale Wahlgänge bisher nicht vor. Für ein verbindliches und rechtssicheres Wahlergebnis erhalten die Delegierten über den Postweg nach der digitalen Abstimmung schriftliche Briefwahlunterlagen. Um eine zeitnahe Rückmeldefrist garantieren zu können, werden die Unterlagen unmittelbar nach Beendigung des Parteitages den Versandweg antreten, sodass die Auszählung und Ergebnisbekanntgabe bereits in der zweiten Woche nach dem Parteitag stattfinden kann.

Neben den Wahlen des neuen Landesvorstandes erwartet die NRWSPD auf ihren Parteitag hochrangigen Besuch. Neben dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz werden auch die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu den Delegierten sprechen. Zudem wird der Leitantrag „Solidarpakt Zukunft“ von den 450 Delegierten beraten.

Unterlagen für den Landesparteitag: