Starke Wirtschaft – starkes Land

NRW ist das wirtschaftsstärkste Bundesland Deutschlands – im Herzen Europas. Über 20 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts werden hier erwirtschaftet. Das leisten die rund 750.000 Betriebe des Mittelstands, aber auch die zahlreichen Großunternehmen in unserem Land. 16 der 50 umsatzstärksten deutschen Unternehmen haben ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen. Jeder 4. Weltmarktführer ist bei uns zuhause. Und auch für junge Unternehmerinnen und Unternehmer sind wir ein attraktiver Standort: Fast 70.000 Gründungen – so viel wie in keinem anderen Bundesland – sind ein starker Beleg für die Zukunftsfähigkeit von NRW.

Nicht ohne Grund wurde Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr zum 2. Mal nacheinander als Zukunftsregion Nummer 1 in Europa ausgezeichnet.

NRW ist auch der Standort Nummer 1 für ausländische Investitionen in Deutschland. Fast jeder 3. aus dem Ausland investierte Euro fließt in unser Bundesland. Insgesamt waren das 2014 rund 190 Milliarden Euro – fast so viel wie in Bayern und Baden-Württemberg zusammen.

Und unsere Wirtschaft wächst: Nach einer kurzen Delle in 2015 hatten wir im ersten Halbjahr 2016 wieder ein Wirtschaftswachstum von 2,1 Prozent. Das war Rang 8 unter den Bundesländern. Bei der Übernahme der Regierung 2010 lag das NRW-Wachstum noch 1,6 Prozentpunkte unter dem Bundesdurchschnitt – jetzt sind es nur 0,2 Prozentpunkte. Seit 2010 hat sich der Rückstand zum Bund bis 2014 in jedem Jahr verringert. 2014 hatte NRW ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent. Damit lagen wir auf Platz 5 im Ländervergleich und erstmals sogar wieder über dem Bundesdurchschnitt.

Jeden Tag arbeiten wir hart daran, NRW noch stärker und noch besser zu machen. Wir haben die Herausforderungen klar im Blick. Wo es noch Strukturschwächen gibt, werden wir neue wirtschaftliche Dynamik entfachen. Dazu setzen wir auch künftig auf einen starken industriellen Kern. Wir sind Industrieland und wollen es weiter bleiben. Wir bringen alte und neue, handfeste und digitale Industrie zusammen – denn für ein zukunftsfestes NRW brauchen wir beide. So setzen wir auch Impulse für einen wachstumsstarken Dienstleistungssektor. Die Digitalisierung, eine verlässliche Energieversorgung, gut ausgebildete Fachkräfte, Innovation und Infrastruktur sind dabei unsere zentralen Zukunftsthemen.

Wir wissen aber auch: Wir brauchen Wachstum, das für alle Menschen zu mehr Wohlstand führt und unsere natürlichen Lebensgrundlagen schont. Eine Wirtschaft ist für uns dann stark, wenn sie ökonomisch erfolgreich, sozial und ökologisch gestaltet wird.

Was wir bisher erreicht haben:

  • Die Arbeitslosigkeit in NRW ist auf dem niedrigsten Stand seit 23 Jahren. In manchen Regionen haben wir fast Vollbeschäftigung.
  • Auch im Ruhrgebiet gibt es Erfolge: Hier haben wieder rund 2,3 Millionen Frauen und Männer Arbeit – so viele wie zu Zeiten von Kohle und Stahl. Die Post und Arvato weitere rund 1.000 Arbeitsplätze angekündigt. Die Metro schafft 2017 in Marl ebenfalls 1.000 neue Jobs.
  • Insbesondere die Gesundheitswirtschaft wächst im Revier – hier sind fast genauso viele Menschen beschäftigt wie in der Industrie. Insgesamt arbeiten fast 1,3 Millionen Menschen in NRW in der Gesundheitsbranche. NRW ist der größte Markt für die Gesundheitswirtschaft in Deutschland.
  • Immer mehr ausländische Unternehmen investieren in NRW. Vor allem für China ist NRW der Investitionsstandort Nummer 1. 2016 gab es fast 100 Ansiedlungsprojekte chinesischer Investoren. Die Zahl der Unternehmen aus China in NRW steigt damit insgesamt nun auf über 1.000.
  • Mit unseren industriepolitischen Leitlinien bekennen wir uns ausdrücklich zur Industrie und ihrer Bedeutung für das Land. Die Leitlinien konzentrieren sich auf 8 Themen: Digitalisierung, Energie und Rohstoffe, Infrastruktur, Innovationen, Fachkräfte, Europa, Internationalisierung und Akzeptanz für Industrie.
  • Wir haben die Grundlagen für den digitalen Wandel in NRW gelegt: z.B. mit der ersten Digital-Strategie eines Bundeslands, um innovative Start-ups zu fördern und sie mit klassischer Industrie zu vernetzen; mit der Gründung der „Allianz Wirtschaft und Arbeit 4.0“ als Plattform von Landesregierung, Gewerkschaften, Wissenschaft und Wirtschaft zur Gestaltung von Entwicklungen im Bereich Technologietransfer, IT-Sicherheit sowie moderne Arbeits- und Produktionsbedingungen; oder mit dem NRW-Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0, das international herausragendes Know-how im Bereich der Digitalisierung für unsere Betriebe bereitstellt.
  • Bis 2020 investieren wir 640 Millionen Euro in innovative Zukunftsprojekte unserer Wirtschaft. Damit stärken wir die Märkte, die besonders wachstumsträchtig sind.
  • Keine erfolgversprechende Unternehmensidee, keine unternehmerische Innovation scheitert in NRW an der Finanzierung. Allein im Jahr 2015 hat die NRW.BANK im Bereich „Gründen und Wachsen“ rund  3,3 Milliarden Euro an neuen Krediten  zur Verfügung gestellt.
  • Wir sind wirtschaftsfreundlich:
    • Mit dem Mittelstandsgesetz haben wir bundesweit Maßstäbe für die Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft gesetzt. Durch eine unabhängige „Clearingstelle Mittelstand“ werden die Interessen der Wirtschaft bei Gesetzes- und Verordnungsvorhaben frühzeitig berücksichtigt und unnötige Bürokratie vermieden.
    • Mit dem neuen Landesentwicklungsplan haben wir die Voraussetzung für ein bedarfsgerechtes Gewerbeflächenangebot geschaffen. Unsere Zusage gilt: Keine wichtige Wirtschaftsansiedlung wird daran scheitern.
    • Das Bündnis für Infrastruktur gemeinsam mit DGB NRW und IHK NRW fördert die Akzeptanz von Industrieprojekten und Infrastrukturmaßnahmen in der Bevölkerung und macht ihre gesellschaftliche Bedeutung sichtbar.

Was wir noch vorhaben:

  • Wir gestalten den digitalen Fortschritt und starten ins Gigabit-Zeitalter: z.B. durch den flächendeckenden Ausbau von schnellem Internet in Gewerbegebieten, durch den Aufbau digitaler Kompetenzzentren und Netzwerke in allen Teilen des Landes oder die konsequente Forschungsförderung im Bereich IT-Sicherheit zum Schutz unserer Unternehmen vor Cyber-Angriffen und -Spionage. Rund 1.000 Forscherinnen und Forscher werden an Fragen der IT-Sicherheit und des digitalen Wandels arbeiten.
  • Wir werden auf der Grundlage der industriepolitischen Leitlinien die besten Rahmenbedingungen für die Industrie schaffen.
  • Wir werden uns im Rahmen unserer Leitmarkt-Wettbewerbe auch weiterhin auf die Förderung von Zukunftsmärkten mit besonderem Wachstumspotential konzentrieren. So treiben wir die industrielle Entwicklung und die Stärkung von Innovation und Investitionen voran.
  • Wir werden unsere Landesausgaben für Forschung auf einem hohen Niveau halten und dafür sorgen, dass Forschungsergebnisse aus NRW stärker in NRW wirtschaftlich genutzt werden.
  • Wir werden die schon bestehenden Gründerzentren ausweiten und unnötige Bürokratie für Gründer abbauen. Wir werden z.B. die Antrags- und Genehmigungsverfahren erleichtern und Berichts- und Informationspflichten für Gründerinnen und Gründer streichen.
  • Wir werden den Strukturwandel in den Gebieten des ehemaligen Bergbaus weiter begleiten und fördern – insbesondere im Rahmen von Initiativen und Projekten in der Emscher-Lippe-Region und für das Rheinische Braunkohlenrevier.
  • Wir werden weiter Bürokratie abbauen: z.B. durch die Prüfung einer Einführung von „Turbogenehmigungen“ für Betriebsansiedlungen oder -erweiterungen, durch die Beschränkung auf strikte Eins-zu-Eins-Umsetzung von EU-Normen und nationalem Recht oder durch die Erfassung von Bürokratiekosten.
  • Wir werden dafür sorgen, dass das Land die Kosten übernimmt, die Meistern bei ihrer Ausbildung nach Abzug des bewährten Meister-BAföG und anderer Förderungen entstehen.
  • Wir werden ein Gesetz einführen, dass an Sonn- und Feiertagen ein Verbot der Festsetzung von reinen Verkaufsveranstaltungen mit hohem Anteil an Neuwaren vorsieht. Damit stärken und schützen wir unseren Einzelhandel.
  • Wir werden faire Vermarktungsplattformen für das Handwerk im Internet fördern und dazu entsprechende Standards für Vergütung, Abführung von Renten- und Sozialbeiträgen und für Qualitätssicherung erarbeiten.
  • Wir werden auch weiterhin im Ausland konsequent für unsere guten Wirtschaftsbedingungen werben und damit für ausländische Investitionen am Standort NRW sorgen.
  • Und wir werden unsere Unternehmen dabei unterstützen, neue Absatzmärkte im Ausland zu finden.

Das ist unser Plan für NRW.
Deshalb am 14. Mai: Beide Stimmen SPD


Der NRW-Plan: Unser Wahlprogramm 2017-2022

Hier finden Sie unser vollständiges Wahlprogramm in verschiedenen Varianten.