Wir investieren in die Zukunft unseres Landes.

Für uns ist schon lange klar: Unsere Wirtschaft muss besser sein, nicht billiger. Nordrhein-Westfalen ist seit der industriellen Gründerzeit Innovationsland. Damit wurde die Grundlage für Wertschöpfung und Wohlstand gelegt. Auch im Zeitalter der digitalen Wissensökonomie müssen wir in NRW Innovationsland bleiben. Mehr noch: Wir wollen zum Innovationsland Nr. 1 aufsteigen.

Ein starker industrieller Kern und ein breit gefächerter, weltweit erfolgreicher Mittelstand sind die Grundlage für Gute Arbeit und für den stark wachsenden Dienstleistungssektor. Wissen und neue Technologie sind der Treibstoff dieser neuen digital vernetzen Wirtschaft. Ihre Basis sind eine leistungsstarke Infrastruktur und gut qualifizierte Fachkräfte. Die Digitalisierung wird den Strukturwandel in bisher nicht gekannter Weise beschleunigen. Neue Geschäftsmodelle innovativer Unternehmen entstehen, auch langjährig erfolgreiche Unternehmen müssen sich neuen Herausforderungen stellen. Im Zentrum steht die dynamische Bestandsentwicklung unseres industriellen Kerns, des gewachsenen Mittelstands und des Handwerks. Wir fördern gezielt den anwendungsorientierten Transfer von Wissen und Technologie sowie Existenzgründungen. So werden wir die Chancen der Digitalisierung nutzen.

Wir verbinden dies mit einer Investitionsoffensive in die Infrastruktur und sorgen dafür, dass Schienen, Wasserwege und Straßen nachhaltig instand gehalten und, wo notwendig, ausgebaut werden.

Nordrhein-Westfalen ist zugleich ein solidarisches Land. Hier übernehmen die Unternehmen mehr als anderswo Verantwortung für die Wirkungen, die von ihnen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Kundinnen und Kunden, die Zulieferer oder die Natur ausgehen. Die Idee der Corporate Social Responsibility fällt daher auf fruchtbaren Boden. Mit der CSR-Strategie NRW wollen wir die Rahmenbedingungen für verantwortliches Wirtschaften weiter verbessern und kleinen und mittleren Unternehmen Information und Unterstützung anbieten.

Seit 2010 haben Investitionen in Bildung, Innovationskraft und Infrastruktur oberste Priorität. Die Landesinvestitionen in Bildung und Forschung haben wir um über 40 Prozent erhöht, unsere Leitmarktorientierung bringt NRW in den wichtigen Zukunftsfeldern auf internationales Spitzenniveau, und unsere Digitalstrategie greift. Schon jetzt haben wir mit fast 78 Prozent die höchste Breitbandversorgung aller Flächenländer in Deutschland.

Mit unserem Mittelstandsförderungsgesetz und unserer Handwerksinitiative haben wir gute Rahmenbedingungen für starke kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gesetzt. Die innovative Kraft unserer Wirtschaft stärken wir durch die Förderung von Technologietransfer und Existenzgründungen.

Wir setzen auf eine starke Industrie, innovative Mittelständler und ein solides Handwerk.

Nordrhein-Westfalen ist ein Industrieland. Wir verfügen als einer der wenigen Standorte weltweit über eine breit gefächerte industrielle Basis. Gerade die letzte Wirtschaftskrise hat gezeigt, wie wichtig ein starker industrieller Sektor für die ökonomische Entwicklung eines Landes ist. Mit den Industriepolitischen Leitlinien Nordrhein-Westfalen haben wir unseren Weg der Stärkung des Industriestandortes NRW aufgezeigt: eine verlässliche Energieversorgung, eine gute Infrastruktur, gut ausgebildete Fachkräfte und ein innovationsfreundliches Umfeld.

Dabei setzen wir vor allem auf die acht Leitmärkte der Zukunft, in denen die Unternehmen in NRW führend sind: Maschinen- und Anlagenbau, Neue Werkstoffe, Mobilität und Logistik, Informations- und Kommunikationswirtschaft, Energie- und Umweltwirtschaft, Medien- und Kreativwirtschaft, Gesundheit und Life Sciences. Auf diesen Leitmärkten entwickeln Unternehmen mit ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemeinsam mit Forschungseinrichtungen und Hochschulen die Produkte und Dienstleistungen der Zukunft.

Das Ladenöffnungsgesetz (LÖG) bewährt sich. Seine Ausnahmen werden dem Sonn- und Feiertagsschutz gerecht. Die Beschränkung auf elf Sonn- und Feiertage erweist sich in der Praxis als richtig und angemessen.

Bedeutend für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes sind funktionsfähige regionale Strukturen. Dabei sind nach wie vor große regionale Unterschiede etwa mit Blick auf Arbeitsmarkt, Einkommen oder auch Unternehmensbestand und wirtschaftliche Dynamik festzustellen. Neben boomenden Regionen stehen solche, in denen der Strukturwandel noch voll im Gange ist. Deshalb unterstützen wir die Regionen des Landes dabei, gemeinsam vor Ort ihre Innovations- und Investitionsbedingungen zu verbessern.

Die Innovations- und Investitionskraft unseres Mittelstands wird durch seine dynamische Entwicklung eindrucksvoll belegt; ebenso die solide Stellung des Handwerks in NRW. Beide profitieren als produzierende Betriebe von unserer Politik. Flankiert wird diese durch die Überprüfung der Auswirkungen gesetzlicher Regelungen auf den Mittelstand. Mit unserem Mittelstandsförderungsgesetz haben wir hier Maßstäbe gesetzt. Gemeinsam mit den Handwerksorganisationen haben wir darüber hinaus die Handwerksinitiative NRW 2.0 aufgelegt, um optimale Rahmenbedingungen für das Handwerk zu schaffen. Durch die Meistergründungsprämie stärken wir das Gründungsgeschehen im Handwerk, ebenso wie durch vielfältige weitere Förderansätze. Diesen Weg wollen wir weitergehen.

Wir werden deshalb:

  • NRW als Wirtschafts- und Industriestandort stärken. Auf der Grundlage der Industriepolitischen Leitlinien Nordrhein-Westfalen und in Fortsetzung des intensiven Diskussionsprozesses mit Wirtschaft und Gewerkschaften, entwickeln wir die Rahmenbedingungen für die Industrie fort. Unter dem Dach der Allianz Wirtschaft und Arbeit 4.0 werden daneben die erforderlichen Maßnahmen zur Bewältigung aller Herausforderungen der Digitalisierung in den Industriebetrieben und industrienahen Dienstleistungsunternehmen gebündelt. Mit unserem Leitmarkt-Ansatz werden wir die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslands weiterhin durch den Einsatz europäischer Fördermittel zur Stärkung von Innovationen und Investitionen vorantreiben. Die europäischen Rahmenbedingungen für die industrielle Fertigung müssen besser werden. Es gilt insbesondere, den bestehenden Rechtsrahmen für Industrieunternehmen effizienter zu gestalten und dafür Sorge zu tragen, dass komplexe europäische Zulassungsverfahren die Realisierung von Innovationsvorhaben nicht behindern. Ebenso werden wir weiterhin die Erschließung neuer Absatzmärkte nordrhein-westfälischer Unternehmen im Ausland unterstützen und das Interesse ausländischer Investoren an unserem Land fördern. Der erforderliche Flächenbedarf wird durch eine nachhaltige und bedarfsgerechte Flächenbevorratung gesichert. Die Akzeptanz von Investitionsvorhaben wollen wir erhöhen, indem wir bewährte Initiativen wie Dialog schafft Zukunft sowie das Bündnis für Infrastruktur nutzen. Dort werden Bürgerinnen und Bürger auf Augenhöhe eingebunden, wenn es um die Umsetzung von Projekten geht.
  • Unsere Handwerksinitiative fortführen und auf 4.0 ausrichten. Die enorme Innovationskraft des Handwerks wollen wir weiter stärken. Dazu werden wir unsere Technologieförderung in Richtung Handwerk 4.0 fortsetzen und dabei insbesondere eine Unterstützung von genossenschaftlichen und/oder Gewerke übergreifenden Formen gemeinsamer Nutzung von Produktionsmitteln sicherstellen. Wir werden darüber hinaus den erfolgreichen Innovationsgutschein Handwerk neu auflegen und die bestehenden Beratungsprogramme stärken. Außerdem werden wir die Modernisierung der Bildungsstätten weiter fördern. Wir werden auch die Digitalisierung im Handwerk noch stärker unterstützen. Dazu sollen eine Förderung von Vermarktungsplattformen für das Handwerk im Internet etabliert und entsprechende faire Standards für Vergütung, Abführung von Renten- und Sozialbeiträgen und Qualitätssicherung auf Plattformen erarbeitet werden. Wir werden darüber hinaus ein Schaufenster für Digitalisierung im Handwerk einrichten, das den Technologietransfer in das Handwerk erleichtert und digitale Geschäftsmodelle für das Handwerk besser zugänglich macht.
  • Fachkräfte für das Handwerk der Zukunft gewinnen helfen. Wir werden das Handwerk mit einer Image-Kampagne unterstützen, damit handwerkliche Arbeit und ihre gesellschaftliche Bedeutung wieder höhere öffentliche Wahrnehmung und Wertschätzung erfahren. Auch die Karrierechancen im Handwerk müssen besser bekannt gemacht und gefördert werden, um jungen Menschen eine breite Orientierung für ihre berufliche Entwicklung zu geben und das Fachkräftepotenzial für das Handwerk zu stärken. Die handwerkliche Meisterausbildung, als zentralen Bestandteil der Sicherung von Qualität und des beruflichen Aufstiegs, werden wir deshalb stärken und gemeinsam mit dem Handwerk Wege erarbeiten, bestehende Zugangshürden, wie etwa zu hohe Gebühren, abzubauen. Die Meisterausbildung soll wie der Master an der Hochschule kostenfrei werden. Das Land wird deshalb die Kosten übernehmen, die Meistern bei ihrer Ausbildung nach Abzug des bewährten Meister-BAföG und anderer Förderungen entstehen. Um beruflichen Aufstieg zu ermöglichen, wollen wir künftig parallel das Abitur und die Gesellenprüfung möglich machen. Dieses Berufs-Abitur, das wir gemeinsam mit den Handwerkskammern auf den Weg bringen wollen, verknüpft Praxis und Wissen auf ideale Weise.
  • Den Handel und die Freien Berufe unterstützen. Wir wollen Nordrhein-Westfalen als Handelsstandort Nr. 1 in Deutschland stärken und insbesondere den stationären Einzelhandel bei den Herausforderungen durch die Digitalisierung unterstützen. Zur Wahrung der Sonn- und Feiertagsruhe werden wir ein Landesgesetz zur Regelung der Marktfestsetzung an Sonn- und Feiertagen einführen, das ein Verbot der Festsetzung von reinen Verkaufsveranstaltungen mit hohem Anteil von Neuwaren enthält. Unser Grundsatz: Was für den Einzelhandel gilt, gilt für alle.
  • Wir werden auch die Freien Berufe in ihrer Bedeutung für die Stärke unserer mittelständischen Wirtschaft unterstützen und uns auf europäischer Ebene gegen eine Deregulierung der Freien Berufe einsetzen.
  • Eine Revitalisierung der regionalisierten Strukturpolitik auf den Weg bringen. Regional abgestimmte Initiativen sind ein wesentlicher Baustein für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in einem so vielfältigen Land wie NRW. Bei den Förderprogrammen des Landes werden wir daher künftig spezifische regionale Merkmale mit Blick auf „Stärken stärken“ und Besonderheiten der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse verstärkt berücksichtigen. Bei der Ausgestaltung der Förderprogramme des Landes werden wir uns dafür einsetzen, dass gesellschaftliche Vertreter von Gewerkschaften, Betriebsräten, zivilgesellschaftlichen Organisationen und lokalen Wirtschaftsverbänden bei der Förderentscheidung regelmäßig und systematisch beteiligt werden. Wir werden die vorausschauende Strukturpolitik im Hinblick auf die Zukunft nach der Steinkohle und im Rheinischen Braunkohlerevier fortsetzen. Dazu werden wir den Strukturwandel in Bergbaurückzugsgebieten weiter begleiten und fördern, insbesondere im Wege von Initiativen und Projekten für Investitionen, Wachstum und Arbeitsplätze in der Emscher-Lippe-Region („Umbau 21“), in Ibbenbüren („Gute Aussichten“) und – in Abstufung – für das Rheinische Braunkohlenrevier (IRR) sowie mit der Fortführung der Projektgruppe „Glückauf Aufbruch 2018“. Vor diesem Hintergrund machen wir uns auch für eine Aufstockung der Mittel für regionale Wirtschaftsförderung auf Bundesebene stark.
  • Bürokratie abbauen und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Wir werden dazu die Einführung einer „Turbogenehmigung“ für Betriebsansiedelungen oder -erweiterungen prüfen. Mit einer solchen Genehmigung soll in einem vorher festgelegten Entscheidungsrahmen im Zeitraum von wenigen Monaten ein Genehmigungsbescheid vorliegen. Weiterhin sollen Initiativen ergriffen werden, um generell die Zeiträume zwischen Beginn der Planung, Genehmigungsverfahren und Realisierung deutlich zu verkürzen und damit Planungssicherheit zu schaffen. Grundsätzlich wollen wir den Bürokratieabbau, wo sinnvoll und möglich, fortsetzen und den rechtlichen Rahmen an sich ändernde Gegebenheiten anpassen. Die erfolgreiche Arbeit der Clearingstelle Mittelstand werden wir fortsetzen und im Wege der Evaluation des Mittelstandsförderungsgesetzes Instrumente, Verfahrensweisen und Ablauf sowie Effektivität der Clearingverfahren weiter optimieren. Ferner streben wir die Erfassung und Minimierung von Erfüllungsaufwand und Bürokratiekosten an. Bei der Umsetzung von EU-Normen und nationalem Recht werden wir uns auf eine strikte 1:1-Umsetzung beschränken, um die Wettbewerbssituation der nordrhein-westfälischen Wirtschaft nicht zu beeinträchtigen.
  • Den Tourismus in NRW stärken. Unser Ziel ist, unsere schöne und vielfältige Heimat für die Naherholung der Menschen in NRW ebenso wie für Gäste aus dem In- und Ausland noch attraktiver zu machen. Dafür sollen sozial und ökologisch nachhaltige Formen des Tourismus mit starker regionaler Verankerung besondere Unterstützung durch ein Maßnahmenpaket erhalten.

Wir entwickeln NRW zum Innovationsland Nr. 1 in Europa.

Mit der dichtesten Hochschul- und Forschungslandschaft in Europa, vielen hervorragend ausgebildeten jungen Menschen und einer engen Verflechtung der Wertschöpfungsketten verfügt NRW über die besten Voraussetzungen für Innovationen.

Wir setzen auf eine innovative und vernetzte Wissenschaftslandschaft, moderne Hochschulen und ein kreatives Forschungsumfeld für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Dabei nutzen wir auch die steigende Zahl außeruniversitärer Forschungs­institute in unserem Land. Diese Investitionen in die Innovationskraft unseres Landes lohnen sich: Indem Herausforderungen unmittelbar erkannt und erforscht, Lösungen probiert und Anwendungen umgesetzt werden können, wird diese Innovationskraft zum Eckpfeiler einer prosperierenden und wachsenden Wirtschaft.

Der Forschung zur Bewältigung von gesellschaftlichen Herausforderungen kommt bereits heute in NRW eine große Bedeutung bei. Wir werden diese Forschung ausbauen und auch bewusst solche Themen fokussieren, die verschiedene Gesellschafts- und Politikbereiche berühren und diese ressortübergreifend umfassend begleiten. Dabei ist die Freiheit der Forschung für uns ein hohes Gut.  Im Fokus stehen für uns sowohl eine starke Grundlagen­forschung, bei der die Universitäten in NRW eine herausgehobene Bedeutung haben und die Basis für wissenschaftliche Erkenntnisse ist, als auch die anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung. Diese Forschung insbesondere an den Fachhochschulen wollen wir stärken.

Einen besonderen Stellenwert nimmt dabei die Kooperation mit kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ein, denen wir mittels gezielter Förderprogramme den Zugang zu Forschung in Kooperation mit den Hochschulen ebnen. Ob Innovationen wirtschaftlich erfolgreich sind, entscheidet sich nicht zuletzt daran, ob Neugründungen problemlos möglich sind und eine Kultur der Förderung von Start-Ups besteht. Ohne Investitionen ist die wirtschaftliche Verwertung von Wissen nicht möglich. Deshalb sind gute Investitions­bedingungen in ihrer ganzen Breite für unsere Innovations- und Investitionspolitik von Bedeutung.

Mit der Förderung von sowohl technischen als auch sozialen Innovationen wollen wir in NRW vor dem Hintergrund der Digitalisierung die Vorreiterrolle bei der Entwicklung von innovativen Produkten, Dienstleistungen und Prozessen einnehmen. Technische und soziale Innovationen bedingen sich oft gegenseitig und vergrößern so ihren Erfolg. Innovations­treiber sind dabei nicht nur Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Unternehmen, sondern jeder Beschäftigte und jeder Bürger. Wir setzen mit der Förderung von sozialen Innovationen bei den Bedarfen jedes Einzelnen an und erzeugen damit einen nachhaltigen Doppeleffekt: Mit sozialen Innovationen entwickeln wir gesellschaftlich notwendige Dienstleistungen und Produkte, die auf eine Verbesserung des gemeinschaftlichen Arbeitens und Lebens abzielen. Zugleich ermöglichen wir Unternehmen neue Geschäftsmodelle.

Wir werden deshalb:

  • Den Forschungsstandort NRW stärken. Wir werden unsere Landesausgaben für Forschung auf hohem Niveau fortentwickeln und die Wirtschaft zu zusätzlichen Investitionen anregen. So stellen wir auch sicher, dass die zur Verfügung stehenden Bundesmittel vollständig abgerufen werden können. Die Ansiedlung weiterer außeruniversitärer Forschungsinstitute werden wir offensiv fördern und begleiten. Ihre Zusammenarbeit mit den Hochschulen werden wir fördern und darauf drängen, bestehende rechtliche Probleme in der Zusammenarbeit zu beseitigen. Unser Förderprogramm Mittelstandsinitiative Forschungsförderung werden wir fortsetzen und, wenn nötig, weiter ausbauen. Im Bund werden wir uns für eine stärkere steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (F&E) einsetzen. Durch die Weiterführung unserer Fachkräfteinitiative sorgen wir für ein ausreichendes Angebot an hervorragend qualifizierten Arbeitskräften. Den Fachhochschulen wollen wir neue Möglichkeiten eröffnen, geeignete Maßnahmen zur Gewinnung des wissenschaftlichen Nachwuchses zu erproben. Ein wichtiger Baustein ist das Graduierteninstitut NRW, welches wir weiter etablieren werden.
  • Innovationen aus NRW zur Anwendung bringen. Wir wollen erreichen, dass Forschungsergebnisse aus NRW in Zukunft noch stärker in NRW umgesetzt und wirtschaftlich genutzt werden. Deshalb werden wir unsere Offensive beim Forschungstransfer und für Ausgründungen weiter verstärken. Dabei ist die stärkere Unterstützung der Hochschulen bei Patentierungen von Einzelpatenten und Patentfamilien sowie der Patentverwertung von entscheidender Bedeutung. Auch den Innovations- und Technologietransfer zwischen den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wollen wir noch stärker fördern. Als Vorbild dienen uns hierbei die bereits bestehenden Digital-Hubs. Zudem werden wir an Modellhochschulen neue Formen des Transfers erproben. Wir wollen insbesondere auch junge Gründerinnen und Gründer fördern. Wer scheitert, wird nicht fallengelassen. Wir geben zweite und dritte Chancen und ermutigen gerade junge Menschen, es weiter zu versuchen. Die schon bestehenden Gründer- und Technologiezentren werden wir ausweiten und Gründungen auch durch Coachings und die Vermittlung von Risiko- und Seed-Kapital unterstützen, Antrags- und Genehmigungsverfahren vereinfachen und überflüssige Berichts- und Informationspflichten für Gründer streichen. Die Allianz Wirtschaft und Arbeit 4.0 werden wir fortführen und stärken und die Digitale Hochschule NRW zum zentralen Projekt der Digitalisierungsstrategie der Hochschulen in NRW weiterentwickeln und so bundesweiter Vorreiter bei der Digitalisierung sein. Wir wollen unsere Stärken in der Forschung in NRW weiter ausbauen und sichtbarer machen. Insbesondere die Bereiche Medizin, IT-Sicherheit, Arbeits- und Energieforschung gilt es, weiter zu intensivieren und Kooperationen mit der Industrie zu verstärken.
  • Einen neuen Fokus auf soziale Innovationen legen. Soziale Innovationen im Leitmarkt Gesundheit werden wir durch das Einrichten eines innovationsfördernden Modellstandortes Innovation City Gesundheit – nach dem Vorbild von Innovation City Bottrop im Bereich des Klimawandels – fördern. Hier soll es um die Erforschung und Entwicklung von gesundheitsbezogenen digitalen Dienstleistungen und Produkten unter direkter Einbindung der Bewohner vor Ort, sowie der Forschungseinrichtungen und Unternehmen gehen. Auch der ländliche Raum wäre für einen solchen Modellstandort prädestiniert und würde von der Digitalisierung im Gesundheitsbereich in erheblicher Art und Weise profitieren.
  • Das Erfolgsmodell des Spitzenclusters it’s OWL fortführen und in alle Regionen des Landes exportieren. Die enge Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft in einem regionalen Kontext und mit einem zu den Stärken der jeweiligen Region passenden inhaltlichen Schwerpunkt hat sich als Erfolgsformel für Innovation, Transfer und eine positive wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Die landesweite Expansion dieses Modells werden wir finanziell und strukturell mit Nachdruck fördern.

Wir schaffen beste Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft.

Die Digitalisierung wird den Strukturwandel in bisher nicht gekannter Weise beschleunigen. Neue Geschäftsmodelle entstehen, auch langjährig erfolgreiche Unternehmen müssen sich neuen Herausforderungen stellen. Unverzichtbare Grundlage für den Erfolg ist die Anbindung an das hochleistungsfähige Internet. Mit der Strategie Digitale Wirtschaft NRW haben wir den Weg beschrieben, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Jetzt gilt es, ihn konsequent weiter umzusetzen. Wir setzen dabei neben neuen innovativen Unternehmen auf die Durchdringung und Entwicklung unserer industriellen Kerne, des gewachsenen Mittelstands und des Handwerks. Der anwendungsorientierte Transfer von Wissen und Technologie sowie die Förderung von Existenzgründungen stehen dabei im Mittelpunkt. Wenn große Datenmengen immer mehr über wirtschaftlichen Erfolg und Misserfolg entscheiden, gewinnen auch Datensicherheit und Datenschutz eine immer größere Bedeutung.

Wir werden deshalb:

  • Die Strategie Digitale Wirtschaft NRW Wir wollen sie zur Dachmarke für die Digitale Wirtschaft in NRW ausbauen. Dabei werden wir Netzwerke der digitalen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen unterstützen und uns für weitere Unternehmensgründungen in den Digitalbranchen und für Partnerschaften zwischen Start-Ups, Mittelstand und Industrie einsetzen.
  • Die Digitalisierung für eine dynamische Bestandsentwicklung in Industrie, Mittelstand und Handwerk nutzbar machen. Die Digitalisierung muss stärker in konkrete Anwendung und Umsetzung in die Unternehmen vor Ort gebracht werden. Wir werden uns daher für den Innovationstransfer von der Forschung vor allem in Richtung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) einsetzen. Außerdem ist flächendeckend eine geeignete Informations-Infrastruktur aufzubauen und dauerhaft vorzuhalten. Dazu zählen vor allem Kompetenzzentren Industrie 4.0 sowie Netzwerk- und Clusterarbeit in allen Teilen des Landes. Dazu gehört aber auch der weitere Ausbau digitaler Kompetenzen in Schulen, Hochschulen, Unternehmen und Verwaltung. Gemeinsam mit der Wirtschaft werden wir offene Förderungsmöglichkeiten – etwa durch Beratungsangebote, Best-Practice-Kataloge und Kompetenzzentren – identifizieren und, wo nötig, neue schaffen.
  • Die Einführung der fünften Generation (5G) als Mobilfunkstandard vorantreiben. 5G ist eine wesentliche technologische Grundlage für digitale Anwendungen in der Industrie 4.0 und für eine generell verstärkte Vernetzung. Wir werden gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Telekommunikationswirtschaft und Partnern aus der Forschungslandschaft Testfelder für 5G in Nordrhein-Westfalen noch vor seiner Markteinführung implementieren.
  • Den Ausbau der hochleistungsfähigen Breitbandnetze vorantreiben. In einem ersten Schritt verfolgen wir das Ziel, NRW bis 2018 flächendeckend mit schnellem Internet mit mindestens 50 Mbit/s zu versorgen. Dabei stehen die Schließung von Versorgungslücken im ländlichen Raum unter besonderer Berücksichtigung der Glasfaseranbindung von Schulen und Gewerbegebieten im Fokus. In einer zweiten Stufe soll NRW dann bis 2026 flächendeckend mit Glasfasernetzen versorgt sein.
  • Die Digitalisierung der Öffentlichen Verwaltung vorantreiben. Wir wollen die Potenziale für „smarte“ Dienstleistungen und Verwaltungsdienstleistungen in Deutschland verstärkt erforschen und gute Praktiken, gerade im Bereich der Wirtschaftsförderung oder der öffentlichen Daseinsvorsorge in strukturschwachen oder ländlichen Regionen, rasch landesweit umsetzen.
  • Die Medien- und Kreativwirtschaft weiter fördern. Die erfolgreichen Fördermecha­nismen, die wir für die Medien- und Kreativwirtschaft geschaffen haben, werden wir beibehalten und im Hinblick auf eine bessere Wettbewerbsfähigkeit stärken. Wir wollen künftig die Potenziale der Kreativwirtschaft bei der Digitalisierung und Innovations­förderung in kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), Industrie und Dienst­leistungen z. B. durch offene Innovationsprozesse („open innovation“) noch stärker nutzen und dazu die Akteure miteinander besser vernetzen.
  • Nordrhein-Westfalen als führenden Standort der Entwicklung hoher IT-Sicherheitstechnologien stetig weiter ausbauen. Wir werden eine datenschutzrechtliche Strategie auf den Weg bringen, um Cyber-Spionage besser zu verhindern und stärker belangbar zu machen, digitalen Eigentumsschutz zur alltäglichen Praxis zu machen, und um das heimliche Sammeln privater Nutzerdaten und ihre Auswertung zu Werbezwecken zu beenden.
  • Für Fachkräfte sorgen. Hochqualifizierte Fachkräfte für den digitalen Wandel müssen auch weiterhin ein Markenzeichen für NRW und ein Wettbewerbsvorteil unserer Wirtschaft bleiben. Dazu werden wir prüfen, wie wir wissenschaftliche Kompetenz im Bereich Gründungen und Digitale Wirtschaft bündeln.

Wir investieren in Verkehrsinfrastruktur und Mobilität.

NRW braucht eine leistungsstarke und zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur. Mit dem dichtesten Verkehrsnetz Europas verfügen wir über beste Voraussetzungen, die Logistikdrehscheibe der Zukunft in Deutschland zu werden. Dafür werden wir das Netz konsequent verkehrsträgerübergreifend weiterentwickeln.

Unsere Investitionsoffensive in die Infrastruktur sorgt dafür, dass Schienen, Wasserwege und Straßen instand gehalten und, wo erforderlich, ausgebaut werden. Deshalb haben wir das Landestraßenerhaltungsprogramm kontinuierlich von 73 Millionen Euro (2010) auf nunmehr 127,5 Millionen Euro (2017) pro Jahr erhöht und nach dem Grundsatz Erhalt vor Neubau zukunftsfähig ausgerichtet. Diese Politik einer bedarfsgerechten Ausfinanzierung werden wir sukzessive fortsetzen. Mit dem jährlichen Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau stellen wir sicher, dass die Verkehrsinfrastruktur in den Städten und Gemeinden des Landes leistungsfähig bleibt und auch nach 2019 auf dem bisherigen Niveau fortgeführt wird. Mit unserem Einsatz für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) haben wir dafür gesorgt, dass wir in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren das größte Anti-Stau-Programm aller Zeiten umsetzen können.

Mit dem Rhein-Ruhr-Express (RRX) und dem Eisernen Rhein fördern wir den Umstieg von der Straße auf die Schiene. Wir stärken das Schienennetz in NRW und bauen es aus. Die NRW-Flughäfen verbinden unser Land mit über 400 Zielen weltweit. Mit 23 Millionen Fluggästen pro Jahr ist der Airport Düsseldorf der drittgrößte Flughafen Deutschlands und mit über 750.000 Tonnen Fracht ist der Köln Bonn Airport das drittgrößte Luftfrachtzentrum Deutschlands. Beide sind von zentraler wirtschaftlicher Bedeutung für unser Bundesland. Unser dezentrales Flughafensystem in NRW hat sich bewährt. Wir werden es auf Basis des Nationalen Luftverkehrskonzepts des Bundes bedarfsgerecht fortentwickeln. Mit verstärkter Kooperation und Harmonisierung wollen wir die Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrs­standorts Nordrhein-Westfalen im globalen Flugverkehrsmarkt EU-rechtskonform erhalten und ausbauen. Um Akzeptanz für Luftverkehr zu sichern und dort, wo nötig, zu gewinnen, ist die Fortentwicklung des Lärmschutzes unverzichtbarer Bestandteil eines schlüssigen Luftverkehrskonzeptes. Die Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen ist ein schlafender Riese. Mit ihrer Hilfe werden wir einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der logistischen wie ökologischen Herausforderungen des stetig wachsenden Güterverkehrs leisten.

Wir tragen dafür Sorge, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen ihre Investitionen in öffentliche Infrastruktur wieder deutlich erhöhen können. Dafür bildet unsere kommunal­freundliche Politik eine wichtige Voraussetzung. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) scheiden für uns aufgrund der Zinslage und der hohen Bonität der öffentlichen Hand als reines Finanzierungsinstrument aus. Als Beschaffungsinstrument bedarf es stets einer detaillierten Einzelfallprüfung, ob für die öffentliche Hand tatsächliche Vorteile entstehen.

Wir werden deshalb:

  • Unsere Verkehrsinfrastruktur sichern und ausbauen. Die einzelnen Projekte des Bundesverkehrswegeplans gilt es, nun zügig in Angriff zu nehmen. Absolute Priorität werden dabei der Neubau der Leverkusener Brücke und die Beseitigung von Staustrecken haben. Unseren Grundsatz Erhalt vor Neubau für die Landesstraßen werden wir fortschreiben und hierfür die finanziellen Anstrengungen noch einmal deutlich verstärken. Wenn es der Optimierung des bestehenden Straßennetzes, der Erschließung von Wohngebieten oder der Sicherung von Arbeitsplätzen dient, setzen wir auf einen Neubau von Infrastruktur. Beim Bund werden wir uns dafür einsetzen, dass insbesondere die BETUWE-Linie durch den Ausbau des dritten Gleises zwischen Emmerich und Oberhausen zeitnah gestärkt wird. Der Ausbau des Eisernen Rhein zwischen Antwerpen und Nordrhein-Westfalen, die Beseitigung der Engpässe zwischen Aachen und Düren sowie zwischen Eindhoven und Düsseldorf, die Stärkung des Eisenbahnknotens Köln und der Ausbau der Strecke Münster-Lünen, der Ruhr-Sieg-Strecke sowie die Engpassbeseitigung Bielefeld-Hannover durch den Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Lindhorst und Löhne müssen vordringlich realisiert werden. Wir werden uns im Bund ebenso für eine schnelle Realisierung der im Bundesverkehrs­wegeplan im vordringlichen Bedarf vorgesehenen Rheinbrücke zwischen Niederkassel und Wesseling, auch im Schienenverkehr, einsetzen. Wir haben bei allen Projekten die Interessen der Kommunen und Anwohnerinnen und Anwohner im Blick und setzen uns auch in Zukunft beim Bund und der Bahn für wirkungsvolle Lärmschutz- und Sicherheits­projekte ein, insbesondere auch bei der im Bau befindlichen Betuwe-Linie. Wenn bei entsprechenden Ausbaumaßnahmen bestehende Schienenwege genutzt werden, müssen auch hier die rechtlichen Bedingungen zum Lärmschutz im Sinne der Anwohner erfüllt werden.
  • Schnelle und transparente Genehmigungsverfahren sicherstellen. Die Straffung und Harmonisierung der Planfeststellungsverfahren ist dringend erforderlich, um die Planungszeiten bei Infrastrukturprojekten deutlich zu verkürzen. Gleichzeitig wollen wir die Bürgerbeteiligung insbesondere durch eine verbesserte Transparenz und Kommuni­kation stärken. Wir sind überzeugt: Schnellere und transparentere Entscheidungswege dienen letztlich allen Beteiligten. Mit dieser Zielsetzung werden wir auch das Bündnis für Infrastruktur vorantreiben und gemeinsam mit den Bündnispartnern aus Wirtschaft und Gewerkschaften für die Umsetzung infrastruktureller Projekte am Industriestandort Nordrhein-Westfalen werben.
  • Nordrhein-Westfalen als Hafen- und Logistikstandort Nr. 1 ausbauen. Nordrhein-Westfalen ist und bleibt Dreh- und Angelpunkt des europäischen Handels und Warentransports. Unser Ziel ist es, den Güterverkehr runter von den Straßen auf die Schienen und Wasserstraßen zu verlagern. Die Häfen in NRW wollen wir zu modernen Logistikdrehscheiben entwickeln. Die Stärkung, der Ausbau und die neue Entwicklung trimodaler Standorte sind dabei ebenso wichtig wie die sinnvolle Nutzung von Hafenvorranggebieten. Der Rhein muss auch für größere Schiffe besser befahrbar gemacht werden. Der Bund steht in der Verantwortung, den Investitionsstau bei den Bundeswasserstraßen aufzulösen, Kanäle und Schleusen zu ertüchtigen und Brücken über die Kanäle für den mehrlagigen Containerverkehr anzuheben. Um den europäischen Wirtschafts- und Logistikstandort Nordrhein-Westfalen zu sichern, werden wir auch die bedarfsgerechte Entwicklung des Köln Bonn Airports unterstützend begleiten. Für die Wirtschafts- und Logistikmetropole Rhein-Ruhr ist ein Flughafen mit 24 Stunden Öffnungszeit für Frachtflüge unverzichtbar.
  • NRW als elektromobiles Kernland etablieren. Unser Ziel: Ein Viertel der bundesweit zugelassenen Elektrofahrzeuge sollen in NRW fahren und ein Großteil der relevanten Systeme und Komponenten hier produziert werden. Die Entwicklung des StreetScooters und Go an der RWTH Aachen zeigt, dass die Kompetenz dafür da ist. Im Rahmen von industriepolitischer Förderung der E-Mobilität steht daneben vor allem der Aufbau einer eigenen Produktion von Speichertechnologie in NRW im Mittelpunkt. Entsprechende Initiativen für Batteriezellfertigung werden wir begleiten. Wir werden für eine flächendeckende, verlässliche Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen sorgen und Forschung und Entwicklung, auch im Rahmen der Leitmarktwettbewerbe, weiter stärken.
  • Kommunale Investitionsvorhaben in die Infrastruktur unterstützen. Viele Kommunen benötigen beim Erhalt und Ausbau von öffentlicher Infrastruktur, insbesondere in Hinblick auf Kompetenz und Kosten der Planung von Großprojekten, Unterstützung. Gemeinsam mit den Kommunen werden wir passende Angebote entwickeln.