Wie werden die Krankenhäuser unterstützt?

Geld für Gesundheit und Forschung

Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben mit dem Nachtragshaushalt kurzfristig zusätzliche Mittel im Bundeshaushalt 2020 in Höhe von rund 3,3 Mrd. € für die Geschäftsbereiche des Bundesgesundheitsministeriums und des Bundesbildungsministeriums bereitgestellt. Diese Mittel dienen insbesondere der zentralen Beschaffung von persönlichen Schutzausrüstungen, der Information der Bevölkerung sowie der Entwicklung von Impfstoffen und Behandlungsmaßnahmen.

Was ist der Schutzschirm für Krankenhäuser?

Vergangene Woche hat die Bundesregierung einen Schutzschirm für Krankenhäuser angekündigt. Mit ihm sollen Krankenhäuser dabei unterstützt werden, den steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von PatientInnen zu bewältigen, gleichzeitig Erlösausfälle sowie Defizite zu vermeiden sowie kurzfristig die Liquidität der Krankenhäuser sicherzustellen. Dieser Schutzschirm – das Krankenhausentlastungsgesetz – wurde heute vom Bundestag verabschiedet. Das Gesetz tritt am Freitag mit seiner Verkündung durch den Bundesrat in Kraft. Die Neuerungen sind bis zum 30. September 2020 befristetet. Um bei Fortbestehen der Pandemie flexibel und zeitnah reagieren zu können, können diese Regelungen per Rechtsverordnung um jeweils bis zu sechs Monate verlängert werden, gegebenenfalls auch mehrfach.

Wie unterstützt die Bundesregierung Krankenhäuser in Zeiten der Corona-Pandemie?

Um Krankenhauskapazitäten zur Behandlung von Corona-Patientinnen und -Patienten frei zu halten, erhalten Krankenhäuser zeitnah einen finanziellen Ausgleich, wenn sie planbare Operationen und Behandlungen verschieben. Daneben erhalten sie eine Pauschale für jedes Intensivbett, das sie zusätzlich schaffen. Außerdem vorgesehen sind Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzierung der Krankenhäuser: Unter anderem soll der vorläufige Pflegeentgelt-wert erhöht, die Rechnungsprüfung durch den Medizinischen Dienst minimiert und Erleichterungen beim Fixkostendegressionsabschlag und Erlösausgleichen geschaffen werden. Unter bestimmten Voraussetzungen können auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Coronafälle behandeln. Zum 30. Juni wird ein Beirat die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Krankenhäuser überprüfen, damit gegebenenfalls weitere Maßnahmen ergriffen werden können.

Überblick:

  • Krankenhäuser erhalten eine Pauschalzahlung von täglich 560 Euro pro freiem Bett
  • Krankenhäuser, die zur Bildung von Kapazitäten planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschieben oder aussetzen, erhalten Ausgleichszahlungen
  • Krankenhäuser, die mit Genehmigung der zuständigen Landesbehörden zusätzliche Beatmungskapazitäten schaffen, erhalten für jedes bis zum 30. September 2020 aufgestellte oder vorgehaltene Bett einmalig 50.000 Euro
  • Die Intensivbetten können dabei zusätzlich zum bisherigen Bettenbestand des Krankenhauses geschaffen werden
  • Das Pflegeentgelt wird auf 185 Euro erhöht