Informationen für Arbeitnehmer*innen

Viele Menschen fürchten derzeit um ihren Arbeitsplatz. Um Beschäftigte vor Arbeitslosigkeit zu schützen, hat die Bundesregierung den Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert. So können Unternehmen, Kündigungen vermeiden und zusammen mit ihren Beschäftigten nach der Krise wieder durchstarten.

Wie funktioniert das Kurzarbeitergeld?

  • Kurzarbeit kann von Unternehmen beantragt werden, um bei vorübergehendem Arbeitsausfall Kündigungen zu vermeiden. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt in diesen Fällen bis zu 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts.
  • Das Kurzarbeitergeld kann rückwirkend zum 1. März beantragt werden und wird rückwirkend ausgezahlt.
  • Bisher galt: ein Drittel der Beschäftigten musste vom Arbeitsausfall betroffen sein, damit Kurzarbeitergeld beantragt werden konnte. Ab jetzt gilt: nur 10 Prozent der Beschäftigten müssen betroffen sein, damit Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht
  • Sozialversicherungsbeiträge werden für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeiter können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • Anders als bisher wird in Betrieben auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Den Arbeitgeber*innen werden Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden ggf. vollständig erstattet.
  • Kurzarbeitergeld wird vom Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit beantragt

 

Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und Ausweitung der Hinzuverdienstmöglichkeiten

  • Beschäftigte in Corona-bedingter Kurzarbeit, deren Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert ist, erhalten künftig mehr Geld, wenn die Kurzarbeit eine bestimmte Dauer überschreitet: Ab dem 4. Monat des Kurzarbeitergeldbezugs steigt das Kurzarbeitergeld auf 70 Prozent des entgangenen Nettoentgelts (77 Prozent für Haushalte mit Kindern). Ab dem 7. Monat steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern). Diese Regelung ist befristet bis zum 31. Dezember 2020.
  • Die Regierungskoalition erweitert die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Beschäftigte in Kurzarbeit: Künftig dürfen Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter aller Berufe bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuverdienen. Diese Regelung gilt ab 1. Mai bis zum 31. Dezember 2020.

Informationen zum Kurzarbeitergeld des Bundesarbeitsministeriums

 

Bekomme ich weiterhin Lohn, wenn mein Betrieb wegen Corona schließen muss?

Ja. Wenn ein Betrieb aus eigener Entscheidung oder auf Anordnung einer Behörde schließt, muss der Arbeitgeber seine Beschäftigten weiterhin bezahlen.

Wenn das Gesundheitsamt den Betrieb unter Quarantäne stellt, zahlt in der Regel der Arbeitgeber den Lohn in den ersten sechs Wochen weiter. Das Infektionsschutzgesetz verpflichtet den Arbeitgeber, im Auftrag der Behörden das Geld auszuzahlen, das er sich im Nachhinein aber wieder von den Behörden zurückerstatten lassen kann.

 

Was passiert, wenn ich selbst an Corona erkranke?

Wer durch eine Corona-Infektion arbeitsunfähig wird, erhält nach den „normalen“ Regeln die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

 

Haben ich die Möglichkeit, in der Krise zu unterstützen und hinzuzuverdienen?

Bürger*innen, die in dieser schwierigen Zeit helfen wollen, unser Gesundheitssystem, die Inf-rastruktur oder die öffentliche Versorgung aufrechtzuerhalten, sollen auch helfen können – ohne einen Nachteil davon zu haben. Das gewährleistet der Sozialschutz-Paket: Er ermöglicht es Menschen in Rente oder Saisonarbeit, v.a. in der Landwirtschaft, mit anzupacken. Die anrechnungsfreien Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner*innen wurden erweitert und der anrechnungsfreie Hinzuverdienst für Bezieher von Kurzarbeitergeld ermöglicht. Die mögliche Dauer für die sogenannte kurz befristete Beschäftigung wurde von 70 auf 115 Tage erweitert. Eine Broschüre zu Kurzarbeitergeld findet ihr hier zum Download, die Informationen zum Zuverdienst ab Seite 20.

 

Hartz IV: Vereinfachungen für Antragssteller*innen

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass die Grundsicherung  schneller und unbürokratischer beantragt und ausgezahlt werden soll. Weitere 3 Milliarden Euro fließen in Leistungen der Grundsicherung. Der Zugang zum „Hartz IV“ soll auch für Selbstständige erheblich vereinfacht werden. Zur Vereinfachung der Antragstellung für alle wird die Vermögensprüfung für die nächsten sechs Monate ausgesetzt. Außerdem ist sicher gestellt, dass Hartz IV Empfänger*innen in der eigenen Wohnung bleiben können. Betroffene sollen ihre Rücklagen unangetastet lassen können.

Schnellstmöglich soll eine bundesweit einheitliche und gebührenfreie Hotline mit einer 0800-Vorwahl eingerichtet werden. Über diese sollen allgemeine Fragen zum Leistungsbezug im SGB II beantwortet sowie entsprechende Anträge und Informationen zur Verfügung gestellt werden. So sollen Menschen, die sich mit ihrem Leistungsanliegen an die örtlichen Jobcenter wenden, in dieser besonderen Situation unkompliziert und unbürokratisch unterstützen werden.

Zur Beantragung der Grundsicherung im Netz

Ein Praxistipp: Da das Arbeitslosengeld II stets monatsweise gewährt wird, empfiehlt sich eine Antragstellung bis 31. März. Die Bewilligung erfolgt rückwirkend zum Monatsanfang. Ausgezahlt wird die volle Regelleistung.

FAQ – Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit

 

Längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I (ALG I)

Die Bundesregierung verlängert die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I (ALG I) um drei Monate für diejenigen, deren Anspruch auf ALG I zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde.

Weitere Informationen

Die wichtigste Anlaufstelle für alle arbeitsrechtlichen Fragen ist das Bundesarbeitsministerium:

Informationen über die arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Corona-Virus

Auch der DGB hat Informationen zu den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zusammengestellt:

Informationen des DGB zu den Rechten von ArbeitnehmerInnen