Vor einem Jahr – auf dem Landesparteitag 2018 in Bochum – hat die NRWSPD das Ziel formuliert, sich zu den zentralen gesellschaftlichen Fragen klar zu positionieren und ein eindeutiges, unverwechselbares Profil zu entwickeln. „Die Leitanträge, die der Landesparteitag heute verabschiedet hat, sind das Ergebnis von zwölf Monaten intensiver Arbeit“, so die Generalsekretärin der NRWSPD Nadja Lüders. Die Positionen sind unter Einbindung aller Parteigliederungen im Rahmen der Zukunftsdebatte „Rot pur“ erarbeitet worden – mit den Mitgliedern, mit den Unterbezirken, den Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, auf der Funktionärskonferenz im Januar 2019 in Essen sowie auf vielen Veranstaltungen in den Regionen und vor Ort.
„Noch nie hat die nordrhein-westfälische SPD auf so vielen Feldern gleichzeitig so schnell so viele zukunftsfähige Positionen und drängende Fragen fair miteinander geklärt“, betont Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD. Die 450 Delegierten und 37 Mitglieder des Landesvorstands haben nach konstruktiven Debatten sechs Leitanträge verabschiedet, die tragfähige Konzepte zu den Themen Wohnen, Bildung, Rente, Steuern, Arbeit, Sozialstaat und Solidargesellschaft beinhalten. „Wir geben eine klare Botschaft aus Bochum: Wir beschäftigen uns nicht mit uns selbst, sondern wir stehen an der Seite der Menschen, die auf eine entschlossene und mutige Sozialdemokratie warten und angewiesen sind“, so Sebastian Hartmann. „Wir wollen einen starken, handlungsfähigen und solidarischen Staat. Der Staat, den wir uns vorstellen, soll wieder gleichen und fairen Zugang zu öffentlichen Gütern über Bildung, Wohnen, Mobilität, aber auch Sicherheit für alle Menschen, gewährleisten.“
Mit der Verabschiedung der Leitanträge sind nun wichtige Weichen für die weitere Diskussion innerhalb der Partei gestellt. „Wir sind inhaltlich gut vorbereitet für den
Bundesparteitag im Dezember in Berlin, denn auf eine überzeugende und klare Vorstellung von der Zukunft unserer Gesellschaft kommt es jetzt an“, betont Nadja Lüders. Die Beschlüsse sind außerdem das Fundament für die Kommunalwahlen 2020 und das Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2022.
+++ 17.06 Uhr +++
Auch die Leitanträge zum Thema Steuern und der Stärkung der Kommunen wurden angenommen.
Vielen Dank an alle, die heute beim #LPT2019NRWSPD dabei waren und dazu beigetragen haben, einen mutigen Schritt in Richtung einer solidarischen Zukunft und #rotpur zu wagen.
+++ 14.37 Uhr +++
Zum Thema Bildung sprechen Dörte Schall und Jochen Ott.
+++ 13.40 Uhr +++
Kerstin Griese und Rainer Schmelzer stellen den Antrag zur Sozialen Sicherheit im Alter vor.
+++ 12.32 Uhr +++
Wir beginnen mit der Antragsberatung. Wir erneuern unsere Zukunftsversprechen – Aufstieg durch Bildung, Arbeit, die sich lohnt, Absicherung im Alter. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treten ein für den inneren und äußeren Frieden.
Unser Leitantrag „Rot Pur“ als PDF.
+++ 12.05 Uhr +++
Veith Lemmen: „Mit heißem Herzen und großer Leidenschaft müssen wir Sozialpolitik machen. Schulterzucken bei FlaschensammlerInnen oder Altersarmut kann die CDU, wir nie!“
+++ 11.32 Uhr +++
Sebastian Hartmann: „Wir wissen es doch: Freiheit gelingt vor allem durch Solidarität.Zukunft, Arbeit und Solidarität gehören zusammen – und das können nur wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
Dafür gilt unser neues Versprechen: Entschlossen – Für eine solidarische Zukunft.“
+++ 10.53 Uhr +++
Sebastian Hartmann: „Hass baut keine Wohnung, Hetze sichert keinen Arbeitsplatz und Spaltung schafft keine Bildungschancen!“
+++ 10.00 Uhr +++
Nadja Lüders, Generalsekretärin, begrüßt die 450 Delegierten und die Gäste.
Download der beschlossenen Anträge:
Aussteller auf dem außerordentlichen Landesparteitag