Heimat und Kommunen

Nordrhein-Westfalen ist ein vielfältiges und lebenswertes Land. Städte im ländlichen Raum prägen das Gesicht unseres Landes gleichermaßen, wie Großstädte und Metropolregionen. Sie sind Heimat für Familien, Kinder und Jugendliche, Auszubildende und Studierende, Berufstätige, Rentnerinnen und Rentner. Um für sie gute Lebensqualität in den Kommunen zu schaffen und zu sichern, steht das Land eng an der Seite der Kommunen.

Stadt und Land – Hand in Hand. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass alle Städte und Gemeinden mit soliden Haushalten arbeiten können. Das ist die Basis, für moderne und generationengerechte Stadtentwicklung.  

Was wir bisher erreicht haben:

  • Mit dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ werden überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen unterstützt, ihre Haushalte zu konsolidieren. 51 Kommunen nehmen daran teil, Mittel in Höhe von 5,76 Milliarden Euro stehen zur Verfügung.
  • Über das Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten die Städte und Gemeinden in diesem Jahr eine Rekordsumme von rund 10,64 Milliarden Euro. Die höchste Zuweisung, die es jemals gab.
  • Wir haben dafür gesorgt, dass die Kommunen seit 2010 nicht mehr zu Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen werden.
  • Die Städte und Gemeinde werden nun auch an der Grunderwerbssteuer beteiligt.
  • Wir haben die Zahl der Kommunen im Nothaushalt konsequent gesenkt. Waren 2010 noch 138 Kommunen im Nothaushalt, sind es jetzt nur noch neun.
  • 2016 haben 52 Städte auf unser Förderprogramm „Soziale Stadt“ zurückgegriffen, um Investitionen nachzuholen und Quartiere zu modernisieren. Daneben werden durch Förderprogramm „Stadtumbau West“ weitere Mittel für die Quartiersentwicklung zur Verfügung gestellt.
  • Kein anderes Land stellt so viel Geld für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung wie Nordrhein-Westfalen. 2016 wurden über 11.000 Wohnungen mit Fördermitteln des Landes unterstützt. So viele wie seit Jahren nicht mehr.
  • Auch für Studierende haben wir allein in 2016 über 1.000 studentische Wohneinheiten geschaffen. Das ist eine Steigerung um fast 50 Prozent zum Vorjahr.
  • 2016 hat das Land 150 Millionen Euro für die „pauschalierte Investitionsförderung“ für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Verfügung gestellt. Damit erhalten die Zweckverbände Rhein Ruhr (VRR), Nahverkehr Rheinland (NVR) und Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) insgesamt 30 Millionen Euro mehr, als in den Vorjahren.
  • Für die Förderung des ländlichen Raums stehen bis 2020 rund 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
  • Über Dreiviertel der Haushalte in Nordrhein-Westfalen haben bereits Zugang zu schnellem Internet. Bis 2018 stehen 1 Milliarde Euro bereit, um eine flächendeckende Versorgung zu erreichen. Auch hiermit tragen wir zu einer Erhöhung der Lebensqualität bei.

Was wir noch vorhaben:

  • Die Mittel für die Programme der Städtebauförderung, wie beispielsweise „Soziale Stadt“ und „Stadtumbau West“, auf dem erreichten hohen Niveau von über 250 Millionen Euro jährlich fortsetzen.
  • Uns dafür einsetzen, dass bürgerschaftliche und ehrenamtliche Initiativen vor Ort einen Förderzugang im Rahmen der Quartiersförderung erhalten.
  • Verstärkt Familien-, Senioren und Bürgerzentren fördern. Jedes Quartier und jeder Stadtteil braucht mindestens einen Ort für das Gemeinschafts- und Nachbarschaftsleben sowie Kulturarbeit seiner Einwohner – egal welchen Alters.
  • In Stadtteilen, die durch soziale Probleme und Integrationsaufgaben besonders gefordert sind, modellhaft fünf Stadteilzentren neuer Art entwickeln: Kita, Schule, Gesundheitsvorsorge, Bürgerbüro, Erwachsenenbildung, Qualifizierungsangebote und Begegnungsräume sollen an einem „Quartierscampus“ zusammengeführt werden.
  • Wir verbessern weiter die Mobilität in NRW: landeseinheitliche Tarifstrukturen bei Bussen und Bahnen vereinfachen die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und machen den Weg frei für verbundübergreifende Job-Tickets und ein landesweites NRW-Ticket.
  • Außerdem werden wir Förderprogramme schaffen, um den Ausbau barrierefreier Angebote im ÖPNV voranzutreiben.
  • Wir werden ein Wirtschaftsprogramm ländlicher Raum erarbeiten und umsetzen, das den Erhalt und Ausbau von wohnortnahen Arbeits- und Ausbildungsplätzen beinhaltet.
    Für den ländlichen Raum wollen werden wir eine ressortübergreifende Strategie zur Zukunft der Öffentlichen Daseinsvorsorge im ländlichen Raum auf den Weg bringen.