Gutes Wohnen

Mit fast 18 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner ist Nordrhein-Westfalen das bevölkerungsreichste Bundesland. Und in unserem schönen Land lässt es sich gut leben. Die Voraussetzung dafür ist gutes Wohnen. Mieten müssen in Stadt und Land bezahlbar, die Quartiere lebenswert sein. Das ist Lebensqualität für die Menschen in NRW. Darum haben wir in den letzten Jahren beim Wohnungsbau und der Stadtentwicklung eine ordentliche Schüppe draufgelegt.

So sind wir zum deutschen Meister im geförderten Wohnungsbau aufgestiegen und haben die Mittel für Stadtentwicklungsprojekt wieder erhöht. Wir schaffen Heimat vor der Haustür, für die Menschen in Nordrhein-Westfalen.

Was wir bisher erreicht haben:

  • Kein anderes Land stellt so viel Geld für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung wie Nordrhein-Westfalen. 2016 und 2017 liegt das Fördervolumen dafür bei jeweils 1,1 Milliarden Euro.
  • Über 9.000 Wohneinheiten wurden 2015 durch den sozialen Wohnungsbau gefördert. Das ist eine Steigerung um 37 Prozent, die immer mehr Menschen zugutekommt.
  • Mit unserer Wohnungsbauoffensive haben wir im ersten Halbjahr 2016 ein sattes Plus von 41 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum erzielt. 31.400 Wohnungen wurden zum Bau freigegeben.
  • Bei uns werden fast doppelt so viele Mietwohnungen gebaut wie im Bundesdurchschnitt. 2015 wurden 40 Prozent der bundesweit geförderten Mietwohnungen in NRW gebaut.
  • Auch für Studierende haben wir allein in 2015 rund 700 studentische Wohneinheiten geschaffen und damit unsere Anstrengung im Vergleich zum Vorjahr um 330 Prozent gesteigert.
  • Unseren Kommunen haben wir mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz ein wirksames Mittel an die Hand gegeben, um gegen verwahrloste Wohnungen und schwarze Schafe unter Vermietern vorzugehen. Die Kommunen können Wohnung für unbewohnbar erklären und im Gesetz sind Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum festgelegt. Das schützt beispielsweise vor Überbelegungen von Wohnungen.
  • Mieten müssen bezahlbar sein. 2014 haben wir für Nordrhein-Westfalen eine Kappungsgrenze eingeführt. Sie deckelt Mieterhöhungen in bestehenden Mietverhältnissen. 2015 folgte dann die Umsetzung der Mietpreisbremse bei Neuvermietungen.
  • Wir unterstützen die Wohngelderhöhung des Bundes von Seiten des Landes seit 2016 mit. 220.000 Menschen kommt das zugute – besonders Rentnerinnen und Rentner, Geringverdienern und Alleinerziehenden.

Was wir noch vorhaben:

  • Wir lassen nicht nach, für einen besseren Schutz von Mieterinnen und Mietern zu sorgen. Darum wollen wir das Wohnungsaufsichtsgesetz evaluieren und wenn nötig verschärfen. Und auch die Ausnahmen bei der Mietpreisbremse müssen genau überprüft und falls notwendig abgeschafft werden.
  • Wir werden die Mittel für die Programme, wie beispielsweise Soziale Stadt und Stadtumbau West, auf dem erreichten hohen Niveau von über 250 Millionen Euro jährlich fortsetzen.
  • Den Neubau von Wohnungen von jährlich 50.000 auf 80.000 steigern. Hierzu werden wir die erforderlichen Rahmenbedingungen setzen und das auf Landesebene erfolgreiche Bündnis für Wohnen auf regionaler Ebene fortsetzen.
  • Öffentlich-rechtliche, kommunale oder genossenschaftliche Wohnungsbaugesellschaften sollen gefördert und gestärkt werden. Sie sollen in der Lage sein, den Neubau als auch den Aufkauf und die Modernisierung bestehender Wohnungen zu finanzieren. Die Privatisierung öffentlichen Wohnungseigentums lehnen wir ab.
  • Wir werden prüfen, wie eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft überall dort tätig werden kann, wo kommunale Wohnungsgesellschaften noch fehlen.
  • Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive des Landes soll die flächendeckende Digitalisierung der Baugenehmigungsverfahren in den Kommunen des Landes bis 2020 unterstützt werden.