Ein starkes und gerechtes NRW…

…braucht einen klaren Plan. Zukunftschancen und Sicherheit im Wandel nur mit uns. 

Nordrhein-Westfalen ist auf gutem Kurs: So viele Menschen wie nie zuvor sind in Arbeit, die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit über 20 Jahren, die Bildungsinvestitionen liegen auf Rekordhöhe, und die Familien in Nordrhein-Westfalen erhalten mehr Leistungen als jemals zuvor. Das Land wird stärker und gerechter. Schritt für Schritt.

Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung 2010 verfolgen wir ein klares Ziel: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen unser Land zukunftssicher. Daran arbeiten wir jeden Tag. Konsequent, vorausschauend und mit Haltung. Wir haben einen klaren Plan und wir halten, was wir versprechen.

Mit unserer vorbeugenden Politik haben wir begonnen, in eine gute Zukunft für die Menschen, die hier leben, zu investieren. Unsere Orientierung dabei: Raus aus dem Reparaturmodus und rein in den Vorsorgemodus. Wir verstehen Vorbeugung als Leitgedanken, als Gestaltungsprinzip in vielen Feldern. Nicht nur in der Sozialpolitik, sondern auch in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Die Sozialdemokratie in NRW stellt sich mit konkreten, durchdachten und erprobten Konzepten der Verantwortung für das größte Bundesland. Auf Hannelore Kraft können die Menschen vertrauen.

Privat-vor-Staat – das war gestern. Die Zeit dieses schlanken Staates war kurz, und sie ist vorbei. Sie darf nicht wiederkehren, denn wir brauchen gerade jetzt einen handlungsfähigen Staat. Unser Dreiklang lautet deshalb ‚Zukunftsinvestitionen – Haushaltskonsolidierung – Einnahmeverbesserungen‘. Wir sorgen so für eine starke öffentliche Hand, die schützt und stützt, die anschiebt und im Notfall auch auffängt. Und: Erstmals nach 1973 kommt NRW im Jahr 2016 ohne neue Schulden aus. Wir werden diesen Kurs der Solidität und Investitionen fortsetzen.

Die Menschen verlangen zu Recht Sicherheit und Orientierung in einer Welt, die immer unübersichtlicher wird. Damit wir morgen sicher leben können, bringen wir heute die notwendigen Reformen auf den Weg. Auf die Sozialdemokratie in NRW ist Verlass.

Politik für die Solidarische Mehrheit in Nordrhein-Westfalen.

Vor sieben Jahren hat Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt. Sieben gute Jahre für unser Land. Seitdem stehen wieder die Werte und Bedürfnisse der Menschen in Nordrhein-Westfalen im Zentrum der Landespolitik.

Die NRWSPD ist die Partei der Solidarischen Mehrheit: Der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die den Wohlstand unseres Landes hart erarbeiten. Der Ehrenamtlichen, die anpacken, wo Hilfe benötigt wird. Der Frauen und Männer, die in Industrie und Mittelstand, im Handwerk, in der Dienstleistung und Landwirtschaft und in den freien Berufen Verantwortung für unseren wirtschaftlichen Erfolg tragen. Der Familien, in denen die Grundlage für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gelegt wird. Der Wissenschaftler und Existenzgründer, Kulturschaffenden und Künstler, die der Motor für wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen sind. Der Menschen, die Zugang zum Arbeitsmarkt suchen und ihre Chancen verdienen. Der Rentnerinnen und Rentner, deren Schaffenskraft unser Land so viel zu verdanken hat.

Auf diese Solidarische Mehrheit setzen wir. Nicht erst angesichts der Herausforderungen der vergangenen Jahre. Aber insbesondere hier hat sie bewiesen: Die Solidarische Mehrheit ist das feste Fundament unseres Landes.

Stolz auf das Erreichte. Bereit, in die Zukunft zu investieren.

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind stolz auf das gemeinsam Erreichte. Sie wissen: Vieles ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten möglich gewesen, weil viele angepackt und mitgetan haben. Neue Chancen, vor allem für die nächste Generation, sind entstanden, weil wir Wandel gemeinsam gestalten. Weil wir aktiv Veränderungen angepackt haben, zum Schutz von Industriearbeitsplätzen und für gute Rahmenbedingungen für neue Unternehmen. Weil in Schulen, Ausbildungszentren und Hochschulen die nächste Generation das Rüstzeug erhält, um die Herausforderungen im Berufsleben und in der Gesellschaft zu bestehen. Eine SPD-geführte Landesregierung wird nie vergessen, dass dies die Grundlage unseres Wohlstands und unseres sozialen Zusammenhalts ist.

Eine gute Bildung ermöglicht einen guten Start ins Leben. Seit 2010 haben wir über 200 Milliarden Euro in Zukunft investiert – in Kinder, Bildung und Familien. Mehr als jeder dritte Euro des Landesetats fließt inzwischen in diesen Bereich.

Auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit haben wir bereits vieles erreicht. Wir haben die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren verdoppelt. Damit lösen wir den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für alle ein und schaffen die Grundlage für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Eltern. Auch im Offenen Ganztag an den Schulen haben wir die Zahl der Plätze auf 305.000 gesteigert. Die Unterrichtsbedingungen an unseren Schulen verbessern wir durch zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer, multiprofessionelle Teams und mehr Schulsozialarbeit. Mehr noch: Wir ermöglichen ein längeres gemeinsames Lernen für immer mehr Schülerinnen und Schüler, sorgen für mehr Durchlässigkeit zwischen den Schulen und bauen die sozialen Hürden zum Besuch einer Hochschule ab. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden und der Geldbeutel der Eltern nicht über den Bildungserfolg der Kinder. Deswegen haben wir die Studiengebühren abgeschafft. Die von CDU und FDP geforderte Wiedereinführung wird es mit uns nicht geben.

Doch wir geben uns mit dem Erreichten nicht zufrieden. Wir wissen: Beste Bildung für alle Kinder muss deutlich weiter gehen. Zum Wohl unserer Kinder investieren wir weiterhin gleichermaßen in den Ausbau wie in die Qualität der Kindertagesbetreuung. Die Elternbeiträge für die Kernzeiten der Kitas werden wir komplett streichen.

Individuelle Förderung steht in vielen Schulen unseres Landes schon heute im Mittelpunkt. Wir schaffen dafür nicht nur personell die besten Rahmenbedingungen. Das Programm Gute Schule 2020 trägt mit zwei Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren dazu bei, unsere Schulen zu modernen Orten des Lernens zu machen.

Zentrales Vorhaben unserer Politik ist und bleibt die Initiative Kein Kind zurücklassen. Wir setzen auf eine Politik der Vorbeugung, die allen Kindern gleiche Chancen auf ein gutes Aufwachsen, auf Bildung und auf gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll. Es geht darum, die gesamte Entwicklung eines Kindes besser in den Blick zu nehmen und den Familien bestmöglich und frühzeitig helfen zu können. Nach einer Modellphase öffnen wir diese Initiative nun in zwei Schritten für alle Kommunen.

Unser NRW-Plan hat klare Schwerpunkte: Investitionen in Kinder, Bildung und Kommunen, in Innovationen und Infrastruktur helfen, unser Land zu erneuern, und machen es fit für die Zukunft. Deshalb investieren wir heute in neue Wirtschaftskraft und schaffen die Voraussetzungen für gute und sichere Arbeit. Wir investieren, damit unsere Städte und Gemeinden lebenswert und sicher sind und mehr gute und bezahlbare Wohnungen zur Verfügung stehen. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit: für Chancengleichheit in einem besseren Bildungssystem, für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in einer fairen Arbeitswelt, nicht zuletzt für mehr Leistungsgerechtigkeit durch die Entlastung junger Familien und durch die Bekämpfung der Steuerkriminalität. Wir schaffen konsequent und mit Erfolg mehr Steuergerechtigkeit: Über 23.000 Steuerbetrüger zeigten sich selbst an, was zu rund 2,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen geführt hat.

Die Menschen in NRW kennen Wandel, und sie können Wandel.

NRW ist und bleibt ein Land im Wandel. Die Menschen kennen das und sie packen mit an.

Wir alle wissen um die Herausforderungen, die auch mit der Digitalisierung, dem demografischen Wandel oder der Energiewende auf Nordrhein-Westfalen zukommen. Deshalb lassen wir Wandel nicht einfach geschehen, sondern wir gestalten und begleiten ihn.

Und unsere gemeinsamen Anstrengungen sind erfolgreich: Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland mit der höchsten Wirtschaftsleistung in Deutschland. Jeder fünfte Euro des deutschen Bruttoinlandsprodukts wird in den 750.000 Unternehmen in NRW erarbeitet. Jeder vierte deutsche Weltmarktführer hat seinen Sitz in Nordrhein-Westfalen. Und NRW ist so attraktiv für ausländische Direktinvestitionen wie keine andere bundesdeutsche Region. Seit 2010 gibt es rund 730.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr in NRW.

Vom Pionierland der Industrialisierung sind wir heute auf dem Weg zum Pionierland digitaler Produktionsprozesse, neuer Technologie- und Dienstleistungssektoren und effizienter Energielösungen zu werden. Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche ist dabei der wichtigste Treiber. Wir haben deshalb die Gestaltung der Digitalisierung zu einem unserer Schwerpunkte gemacht. Wir werden sie auch in den nächsten Jahren für mehr Wohlstand, neue Arbeits- und Ausbildungsplätze und mehr Lebensqualität zu nutzen wissen. Dabei bleiben wir Vorreiter der Mitbestimmung und der Sozialpartnerschaft.

Als erstes Bundesland haben wir 2015 eine umfassende Digitalstrategie vorgelegt. Wir setzen sie systematisch um. Vom flächendeckenden schnellen Internet über die anwendungsorientierte Forschung und die Unterstützung von Start-Ups bis hin zur Förderung gerade der mittelständischen Wirtschaft bieten wir so beste Voraussetzungen für die Wirtschaft 4.0.

Was für die Digitalisierung gilt, gilt auch für die anderen weltweiten Leitmärkte: Wir wollen, dass NRW Innovationsland Nr. 1 in Europa wird. Schlüssel dazu ist ein innovatives Forschungs- und Wissenschaftsumfeld. Mit der dichtesten Hochschul- und Forschungslandschaft in Europa hat Nordrhein-Westfalen beste Voraussetzungen. Unsere Ausgaben für Wissenschaft und Forschung sind heute schon auf Rekordniveau. Wir werden nicht nachlassen und wollen auch die Wirtschaft stärker einbeziehen. Unser Ziel: Keine gute Idee soll an der Finanzierung oder Unterstützung scheitern.

Unser Ehrgeiz ist, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aktiv in diese Strategie einzubinden. Wir setzen auf ihre Stärken: auf ihre Erfahrung, ihr Wissen und ihren Fleiß, auf ihre Weltoffenheit und ihren Mut zur Veränderung. Unsere Initiative Arbeit 4.0 und die Maßnahmen zur Fachkräftesicherung sind darauf ausgerichtet, diese Markenzeichen nordrhein-westfälischer Wirtschaft in eine gute Zukunft zu führen. Menschen, die schon lange Zeit ohne Arbeit sind, geben wir in einem Sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen, wieder teilhaben zu können an der Erwerbsarbeit.

Ökonomie und Ökologie sind kein Gegensatz. Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist unsere Verpflichtung gegenüber unseren Kindern und Enkeln. Daher haben wir Klima- und Umweltschutz früh und konsequent als Fortschrittsmotor verstanden. Allein 27.000 neue Arbeitsplätze sind in der Umweltwirtschaft seit 2010 entstanden. Unser Ziel ist, mindestens 420.000 bis zum Jahr 2025 zu erreichen.

Wir wollen die beschlossenen Ziele im Pariser UN-Klimavertrag zur Begrenzung des Klimawandels auf 1,5 bis 2 Grad und die Einhaltung der EU-Umweltrichtlinien u. a. zur Luftreinhaltung und zum Gewässer- und Grundwasserschutz durch wirksame Maßnahmen in den Bereichen Industrie, Verkehr, Energie, Land- und Forstwirtschaft und Wohnungsbau erreichen. Nur wenn wir alle solidarisch und verantwortungsvoll Klima- und Umweltschutzmaßnahmen durchsetzen, können wir die drohende Zerstörung und Schädigung der natürlichen Lebensgrundlagen durch den menschenverursachten Klimawandel und Umweltveränderungen in NRW, Europa und weltweit verhindern.

Unsere Heimat NRW. Lebenswert. Vielfältig. Sicher.

In Nordrhein-Westfalen sind es seit jeher die Städte und Regionen, die den Menschen Heimat geben und Identität verleihen. Um die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden zu sichern und auszubauen, engagiert sich das Land bis an die Grenzen seiner finanziellen Möglichkeiten. Darin werden wir nicht nachlassen.

Unsere Städte und Gemeinden haben wieder Luft zum Atmen. Die 138 Städte und Gemeinden, die 2010 im Nothaushalt waren, konnten wir auf 9 reduzieren. Und auch sie sind auf dem Wege der Besserung. Das verbessert auch die Lebensqualität vor Ort. Aber wir gehen weiter: Mit unseren Quartier- und Stadterneuerungsprogrammen, unserer Kultur- und Sportförderung und nicht zuletzt mit unserer Wohnungsbauoffensive sorgen wir weiterhin dafür, dass gutes Wohnen bezahlbar bleibt und unsere Städte und Gemeinden attraktiv. Wir wollen auch den ländlichen Raum als Lebens- und Arbeitsumfeld stärken. Die Digitalisierung schafft hier neue Möglichkeiten, z. B. bei der medizinischen Versorgung, aber auch für Betriebe, die mit ihren Geschäftspartnern und Kunden in der ganzen Welt vernetzt Geschäfte machen können.

Die Menschen in NRW sind stolz auf die kulturelle Vielfalt und die Weltoffenheit ihres Landes. Was die Menschen unterscheidet, muss sie noch lange nicht trennen. Vielfalt macht uns stark und offen für Neues, für neue Erfahrungen, neue Kulturen und neue Lebensentwürfe. Vielfalt ist Voraussetzung für Stärke und Dynamik – in Wirtschaft und Gesellschaft.

Wir in Nordrhein-Westfalen wissen, wie Integration gelingt, und worauf es ankommt. Weltoffenheit und Integration sind in NRW gelebte Realität. Unser Integrationsplan für Menschen, die bei uns Schutz vor Terror, Krieg und Verfolgung gefunden haben, ist gleichzeitig ein Plan für alle Menschen in NRW. Von unseren Investitionen in neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer, ausreichend Kitaplätze und bezahlbare Wohnungen profitieren alle Menschen in unserem Land. Diejenigen, die erst kurz in unserem Land leben, und die vielen, die hier schon lange zu Hause sind.

Wir wissen aber auch: Ein gutes Zusammenleben braucht gegenseitigen Respekt und gemeinsame Regeln. Nur dann ist ein friedliches Miteinander möglich. Wir stehen für eine offene und solidarische Gesellschaft. Bei uns haben alle ihren Platz, die unsere Gesetze und Werte achten, gleich welcher Herkunft, gleich welchen Glaubens, gleich welcher sexuellen Orientierung. In diesem Nordrhein-Westfalen kann jede und jeder eine gute Heimat finden und einen Beitrag zum Gelingen unseres Gemeinwesens leisten.

Diese freie und tolerante Gesellschaft ist immer wieder Herausforderungen ausgesetzt – durch radikale, extremistische oder sogar terroristische Kräfte im Inneren wie von außen. Zur bitteren Wahrheit unserer Zeit gehört, dass es in einer freien und offenen Gesellschaft keine einhundertprozentige Sicherheit geben kann. Die Freiheit und Offenheit unserer Gesellschaft macht uns stark, aber auch verletzlich. Doch wir werden trotz der Herausforderungen extremistischer und terroristischer Gewalt unseren Lebensstil nicht aufgeben. Unsere Polizei ist und bleibt wachsam, um uns bestmöglich zu schützen. Die Sicherheitsbehörden verdienen unsere große Anerkennung und Unterstützung.

In den vergangenen Jahren ist das Bedürfnis nach Sicherheit insgesamt gewachsen. Die Politik des Privat-vor-Staat war der falsche Weg, auch im Bereich der Sicherheit. Wo CDU und FDP Stellen abgebaut haben, haben wir seit 2010 neue Planstellen geschaffen: 1.200 bei der Polizei, 1.800 bei der Justiz. Und wir bilden ab 2017 jedes Jahr 2.300 neue Polizistinnen und Polizisten aus. Das ist bundesweit einmalig. Insgesamt haben wir in den vergangenen Jahren 30 Milliarden Euro in Innere Sicherheit investiert.

Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass wir uns keiner Diskussion verschließen, die mehr Sicherheit für die Menschen verspricht. Wir stehen für eine Sicherheitspolitik, die Sicherheit und Bürgerrechte und Präventionsarbeit miteinander verbindet – im Dienste einer freien und toleranten Gesellschaft.

Unser NRW-Plan. Wir setzen Ziele und halten verlässlich Kurs.

Verantwortliche Politik braucht lange Linien und den Blick über eine Wahlperiode hinaus. Wir fahren nicht auf Sicht. Wir setzen Ziele und halten verlässlich Kurs.

Wir haben eine klare Vision für die Zukunft unseres Landes: Ein Land, das weiter wirtschaftlich und technologisch zur Spitzengruppe der Welt gehört. Ein Land mit Vollbeschäftigung, in dem der soziale Aufstieg möglich ist und das für alle Menschen zu mehr Wohlstand führt. Ein Land, das seiner Jugend Zukunft gibt und den älteren Menschen Geborgenheit und Sicherheit. Ein Land, in dem Familien gut aufgehoben sind und in dem die Gleichberechtigung von Frau und Mann gelebt und unterschiedliche sexuelle Orientierungen respektiert werden. Ein Land, das wirksam gegen Extremismus, Kriminalität und Gewalt vorgeht und ebenso erfolgreich gegen deren Ursachen.

Ein Land, das sich in der Mitte Europas nicht abschottet, sondern selbst Motor des europäischen Gedankens ist. Ein Land, in dem die Regionen ihre Identität im Wandel bewahren und wo die Heimat vor der Haustür liegt. Ein Land, in dem Weltoffenheit und Toleranz genauso zu Hause sind wie die Freude am Brauchtum, und wo der Respekt vor den anderen und ihren Leistungen aktiv gelebt wird.
Sozialdemokratische Politik ist der Antrieb für Wohlstand, Fortschritt und Aufstieg in Nordrhein-Westfalen. Für Stabilität und Zusammenhalt sorgt das politische Gewicht der NRWSPD.

Viel haben wir schon erreicht. NRW ist auf gutem Kurs. Auf unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist Verlass.

Wir haben Wort gehalten. Auch in schwierigen Zeiten. Das gilt ebenso für die Zukunft. Wir sagen, was wir tun, und wir tun, was wir sagen. Deshalb gibt es bei uns keine unerfüllbaren Versprechungen. Klar, konkret und verlässlich, das ist unser NRW-Plan.

Es gibt noch viel zu tun. Gemeinsam mit den Menschen in unserem Land werden wir dafür sorgen, dass es weiter aufwärts geht in Nordrhein-Westfalen und dass alle mitkommen.

Dafür werden wir weiter hart arbeiten. Das ist unser Plan für NRW.