„Die SPD muss eine spannende Vision für die Zukunft und eine Idee für NRW entwickeln.“

Sebastian Hartmann
Sebastian Hartmann

Liebe Genossinnen und Genossen,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Ein Jahr mit Höhen und Tiefen. Wir sind im Juni mit einer neuen, jungen und richtig motivierten Truppe angetreten, es besser zu machen und die SPD in Nordrhein-Westfalen wieder nach vorne zu bringen.

Und wir sind auf einem guten Weg: Wir zeigen den Menschen, dass sie sich auf ihre SPD verlassen können, dass sie sich auf uns verlassen können. Aus NRW heraus haben wir eine Debatte über Hartz IV angestoßen, an deren Ende eine neue Idee für einen solidarischen Sozialstaat stehen muss. Wir reden nicht nur über den Wohnungsmangel im Land, sondern machen konkrete Vorschläge, wie wir diesen bekämpfen wollen. Unser Konzept für eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft ist nur der erste Schritt, damit wieder mehr Wohnungen gebaut werden. Und wir stellen Armin Laschet und seine zerstrittene Landesregierung bei ihren politischen Irrfahrten. Mit ihrem Nein zum Digitalpakt droht NRW ein Milliardenverlust und unsere Schülerinnen und Schüler bleiben weiter in der Kreidezeit stehen, statt digital und vernetzt zu lernen. Auch Millionen von Dieselfahrerinnen und Dieselfahrern lässt die Landesregierung im Stich und handelt nicht. Dabei ist es fünf vor zwölf, denn bald drohen die ersten Fahrverbote in unseren Städten. Mit unserer Kampagne machen wir klar: Der Diesel-Wahnsinn muss sofort gestoppt werden. Wir brauchen jetzt eine kostenlose Hardwarenachrüstung. Die Zeche dafür dürfen nicht die Bürgerinnen und Bürger zahlen, sondern einzig und allein die Verursacher, und das sind die verantwortlichen Automobilkonzerne.

Dieses Jahr war aber auch geprägt durch große gesellschaftliche Entwicklungen, wie dem Ende des Steinkohlenbergbaus. Die Kumpels und die Sozialdemokratie verbindet eine lange Geschichte. Gemeinsam haben wir bewiesen, dass aus technischem Fortschritt auch sozialer Fortschritt werden kann, wenn wir das konsequent zusammendenken. Damit am Ende Menschen in guter Arbeit sind, gute Tarifverträge haben, Arbeitsunfälle der Vergangenheit angehören und dafür gesorgt ist, dass in diesem Land bezahlbare und sichere Energie verfügbar ist. Ich konnte bei einer der letzten Grubenfahrten auf Prosper-Haniel in Bottrop dabei sein und dort noch einmal spüren, was man gemeinsam erreichen kann, wenn man sich vertraut, aufeinander verlassen kann und zusammenhält. An diesen Errungenschaften werden wir festhalten und sie für das digitale Zeitalter weiterentwickeln.

Für uns gilt es jetzt, nach vorne zu schauen. Wichtig ist, dass die SPD wieder das wird, was sie im Kern am besten kann. Sie ist eine Fortschrittspartei, sie ist eine Zukunftspartei. Die SPD muss eine spannende Vision für die Zukunft und eine Idee für das Land Nordrhein-Westfalen entwickeln. Und das gelingt uns, indem wir wieder zentrale Debatten führen: Debatten um die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter. Debatten darüber, wie ein starker, solidarischer Sozialstaat aussehen kann, der durch kluge Maßnahmen Menschen vor Arbeitslosigkeit schützt und in der Not hilft, statt zu gängeln. Wir werden Debatten zur Zukunft der Schule, dem Wohnen der Zukunft und einem gerechten Steuersystem anstoßen, um nur einige zu nennen.

Dabei haben wir immer die Menschen im Blick, die sich auf die Sozialdemokratie verlassen können müssen. Wie die ältere Dame, die mir auf einem meiner Termine vor Ort erzählte, dass sie keine bezahlbare, barrierefreie Wohnung findet, nachdem ihr Mann gestorben war. Das ist für mich Antrieb, um zu sagen: Das müssen wir politisch anpacken und lösen, hier lassen wir die Menschen nicht im Stich!

Ein großer Meilenstein im kommenden Jahr wird die Europawahl. Wir in NRW haben jetzt schon ein fertiges Programm in der Tasche, mit dem wir für unsere Ideen für ein friedliches und solidarisches Europa werben. Wir stellen uns gegen die Nationalisten und rechten Parteien, die Europa spalten und die Grenzzäune wieder hochziehen wollen. Die linken, progressiven Kräfte in Europa werden zeigen, dass die Idee der internationalen Kooperation und das gemeinsame Lösen globaler Herausforderungen die einzige und beste Lösung für ein friedliches und soziales Miteinander ist. Wir werden den harten Konflikt mit den Rechten nicht scheuen.

Das nächste Jahr wird aber nicht nur wegen der Europawahl spannend. Wir werden große Steine ins Rollen bringen – innerhalb und außerhalb unserer Partei. Zwei Beispiele: Mit einer eigenen Parteischule sorgen wir in NRW dafür, dass allen unseren Mitgliedern das nötige Rüstzeug für ihre politische Arbeit zur Verfügung steht. Und wir werden unser Konzept zum Thema Wohnen weiterentwickeln und dabei auch kritische Fragen, wie die nach bezahlbaren Grundstücken, stellen und klären. Und dann, wenn wir nicht nur die richtigen Fragen stellen, sondern auch die richtigen Lösungen im Gepäck haben, die wir nach interner Klärung nach außen glaubwürdig und geschlossen vertreten – dann, liebe Genossinnen und Genossen, werden wir auch bei den kommenden Wahlen wieder eigene Mehrheiten erreichen können.

Für diese und viele weitere Projekte brauchen wir Euch! Eure Mitarbeit und guten Ideen sind unser Treibstoff. Herzlichen Dank für Eure großartige Unterstützung. Gemeinsam bringen wir die NRWSPD wieder nach vorne!

Ich wünsche Euch und Euren Familien eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Euer Sebastian