3 mal kurz und knapp: Rolf Mützenich und Svenja Schulze im gemeinsamen Interview

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 24. April kommen die Delegierten der NRWSPD digital zusammen, um über die Landeslistenbesetzung für die anstehende Bundestagswahl abzustimmen.
Zwei Kandidat*innen für die Liste sind der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, und Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Für den vorwärts NRW haben wir mit Beiden im „3 x kurz und knapp“-Interview gesprochen.

Porträtfoto von Rolf Mützenich, SPD NRW Bundestag
Rolf Mützenich. Bild: NRWSPD

Was braucht es für einen sozialen Neustart in Deutschland?

Rolf Mützenich: „Eine Gesellschaft lebt nur dann gut, wenn sie von gegenseitigem Respekt getragen wird, frei von Vorurteilen. Dazu müssen wir den Beitrag aller Menschen in gleicher Weise anerkennen – auch finanziell. Deswegen brauchen wir einen solidarischen Sozialstaat, chancengerechte Bildungsangebote, eine starke Infrastruktur und ordnen den Arbeitsmarkt so, dass niemand sich allein mit Applaus begnügen muss, sondern alle auf sichere Arbeitsplätze, gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen zählen können. Für Olaf Scholz ist dieser Respektsgedanke maßgeblich für seine Politik.“

Svenja Schulze: „Vor allem eine progressive Mehrheit ohne die Union, die den Willen zum Gestalten und eine Idee hat, wie sie dieses Land nach vorne entwickeln will. Aus der Krise lässt sich nicht heraussparen. Wir brauchen Investitionen in Menschen, in Ideen, in Infrastruktur – kurz: in die Modernisierung unseres Landes. Mit Olaf Scholz an der Spitze wird das gelingen.“

Worauf kommt es an bis zur Bundestagswahl im September?

Rolf Mützenich: „Natürlich werden wir in diesen Monaten vorrangig den Kampf gegen die Pandemie und ihre Folgen fortsetzen. Das ist unsere erste Pflicht. Gleichzeitig stellen wir uns aber auch für die Bundestagswahl auf. Unser Kanzlerkandidat hat zusammen mit der gesamten Partei und der Fraktion ein Zukunftsprogramm erarbeitet, das es in sich hat. Wir denken unserer Zeit weit voraus, ohne zu vergessen, wie der Weg dahin gelingen kann. Kurz gesagt: Zukunft wird konkret. Wenn wir weiterhin geschlossen für dieses Programm und Olaf Scholz als Kanzler eintreten, bin ich sicher, dass wir die Wahl gewinnen.“

Svenja Schulze. Foto: Thomas Trutschel.

Svenja Schulze: „In erster Linie natürlich auf die Überwindung der Pandemie. Das Impftempo muss deutlich beschleunigt und das Testen zur Normalität werden. Wirtschaftlich geht es darum, Unternehmen und Beschäftigte weiter durch die Krise zu begleiten. Die SPD steht für den sozialen Zusammenhalt. Wir werden darüber hinaus Tag für Tag deutlich machen, welche politischen Projekte in einem Bündnis jenseits der Union möglich sind. Wir handeln konkret und zeigen gleichzeitig, welche Ideen wir für das Deutschland von morgen haben.“

Wenn Ihr auf die kommenden fünf Jahre blickt, was ist das Zukunftsthema in Deutschland und in NRW?

Rolf Mützenich: „Mit einem abstrakten Wort: die Transformation. Klimawandel, Digitalisierung, aber auch die veränderten Vorstellungen von Arbeit und Leben sind Herausforderungen, die wir jetzt intensiv angehen müssen. Der technologische und klimafreundliche Fortschritt wird nur gelingen, wenn wir ihn gemeinsam gehen und niemanden abhängen. In den kommenden fünf Jahren werden die Weichen für eine gute Zukunft in Europa, Deutschland und NRW gestellt. Deswegen ist es so wichtig, dass die SPD mit Olaf Scholz als Kanzler die nächste Bundesregierung anführt.“

Svenja Schulze: „Ganz klar die sozial gerechte und ökologische Transformation. Wir müssen 2050 klimaneutral sein, deshalb ist es jetzt wichtig, ernst zu machen mit dem Umbau unserer Volkswirtschaft: emissionsfreie Mobilität, energieeffiziente Häuser oder dekarbonisierte Industrieprozesse entstehen nicht von heute auf morgen, sondern müssen strategisch vorangebracht werden. Und im Wandel muss es gerecht zugehen. Dafür bietet das Zukunftsprogramm der SPD die richtigen Antworten.“

Hier könnt Ihr Euch die vorwärts Beilage NRW mit dem ganzen Interview runterladen.