Erklärung der NRWSPD: Olaf Scholz ist der richtige Kanzlerkandidat – gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für das Land

Fahnen der NRWSPD in Duisburg

Respekt und Anerkennung sind zentrale Werte, die wir in unserer Gesellschaft stärken wollen. Die SPD hat den Anspruch, dass sich diese Werte in einem starken Sozialstaat widerspiegeln. Er gewährleistet gute Löhne, faire Arbeitsbedingungen, anständige Renten und soziale Sicherheit. Ein verlässlicher und solidarischer Sozialstaat sorgt für alle Menschen. In der Corona-Pandemie stellt er dies unter Beweis.

Das verdanken wir auch Olaf Scholz. Er prägt die sozialdemokratische Handschrift im Regierungshandeln maßgeblich. In der Krise steht Olaf Scholz für Entschlossenheit und Verlässlichkeit. Er zeigt Führungsqualität. Das ist der Grund, warum viele Menschen ihm bereits jetzt vertrauen.

Auch die NRWSPD vertraut auf Olaf Scholz: Er ist der richtige Kanzlerkandidat, davon sind wir überzeugt. Präsidium und Vorstand der NRWSPD begrüßen seine Nominierung. Gemeinsam wollen wir die Bundestagswahl gewinnen und die Regierung anführen.

Mit der einstimmigen Nominierung von Olaf Scholz im Parteivorstand schaffen wir früh personelle Klarheit. Und wir senden ein Signal der Stärke: Wir halten zusammen, wenn es darauf ankommt. Das ist auch ein Verdienst der Parteispitze um Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Lars Klingbeil.

In der Krise konzentriert sich die SPD auf das Wesentliche: Der Alltag von Millionen Menschen hat Priorität und verdient die volle Aufmerksamkeit. Die Corona-Pandemie darf keine Kulisse für Eitelkeiten und Schaulaufen werden. Inszenierungen und politische Scharmützel sind deplatziert. Wir hingegen wollen der Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gerecht werden.

Wir wollen die SPD zu neuer Stärke führen und das Land nach vorne bringen. Dabei setzen wir auf konsequente Politik: Ein verlässlicher, handlungsstarker Sozialstaat. Es geht um Respekt und Anerkennung. Dieser Weg hat sich in der Krise bewährt, diesen Weg wollen wir fortführen. Gleichzeitig wollen wir das neue Jahrzehnt – die zwanziger Jahre – gestalten.

Wir wollen Deutschland nach vorne entwickeln. Dafür macht es einen Unterschied, wer regiert: Die SPD steht für Sicherheit im Wandel. Denn auch für neue Formen der Arbeit muss es Standards geben. Der Arbeitsmarkt braucht Regeln. Gleichzeitig werden wir verhindern, dass nur wenige profitieren. Wir wollen Fortschritt, Wohlstand und mehr Investitionen für die Vielen. Das Aufstiegsversprechen der SPD steht ungebrochen. Die Zukunft unserer Kinder ist unser Antrieb.

Olaf Scholz hat bewiesen, dass er die Kraft hat, diese sozialdemokratischen Ziele durchzusetzen. Die Unterstützung aus NRW ist ihm dabei gewiss. Umgekehrt steht Olaf Scholz fest an der Seite der nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden, wenn es um die Befreiung von den kommunalen Alt-schulden geht. Sein Einsatz für die Kommunen ist historisch einmalig in Deutschland.

Gemeinsam werden wir die kommenden Monate nutzen, um unser Wahlprogramm zu schreiben. Stets im Gespräch mit den Menschen – mit Respekt und Anerkennung. Der Zusammenhalt und die Solidarität sind unsere Stärken und wir freuen uns gemeinsam auf den Wahlkampf im kommenden Jahr.