Die Ausbreitung des Coronavirus in Nordrein-Westfalen stellt das Land vor große Herausforderungen. Der Landesvorstand der NRWSPD hat in einer Telefonschalte über die aktuelle Lage beraten und entsprechende Maßnahmen beschlossen. Das Vorgehen für die nächste Zeit erklären Sebastian Hartmann und Nadja Lüders.
Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Derzeit werden viele Maßnahmen debattiert und ergriffen, von denen einige sehr drastisch erscheinen. Sie dienen jedoch einem wirklich wichtigen Ziel: die Coronainfektionen einzudämmen. Nur so können wir die Kapazitäten unseres gut funktionierenden Gesundheitssystems für die Menschen aufrechterhalten, die medizinische Hilfe dringend brauchen. Das sind vor allem auch Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen. Die Gesundheit der Menschen steht an erster Stelle. Wir sind alle mit verantwortlich und können dazu beitragen, die Ausbreitung zu verlangsamen, um so auch die Versorgung der schweren Fälle in den Krankenhäusern zu gewährleisten. Als Landesvorstand der NRWSPD haben wir deshalb einstimmig entschieden, den geplanten Landesparteitag am 16. Mai abzusagen. Wir haben damit unsere politischen Prioritäten klar gesetzt: die Eindämmung einer schnellen Ausbreitung des Virus, die Sicherung einer bestmöglichen Gesundheitsversorgung und die Abfederung möglicher wirtschaftlicher Folgen der Krise. Gemeinsames, schnelles und entschlossenes Handeln sind nun wichtig.“
Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: „Es bleibt dabei: Jede und jeder kann durch aufmerksames Verhalten, Hygiene und nur noch ausgewählte soziale Kontakte einen wertvollen Beitrag leisten. Es geht jetzt darum, besonnen und überlegt zu agieren, um bestehende oder aufkommende Ängste möglichst gering zu halten. Dazu gehört auch, dass wir gemeinsam, besonnen und entschlossen dafür eintreten, dass das öffentliche Leben ebenfalls sinnvoll eingeschränkt wird. Wir als NRWSPD verzichten zunächst bis auf weiteres auf Gremiensitzungen sowie auf öffentliche thematische Veranstaltungen. Wir sind uns ebenfalls der Fürsorgepflicht für unsere Ortsvereine, Unterbezirke, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise bewusst und bieten ihnen unterstützende Beratung an, welche Termine sie verschieben können. Zur Abstimmung im Vorstand und auch für thematische Veranstaltungen werden wir in nächster Zeit zunehmend auf Telefon- und Videokonferenzen zurückgreifen. Damit stärken wir als Partei zudem das öffentlich demokratische Leben, das trotz Corona-Ausbreitung nicht gänzlich zum Erliegen kommen darf. Auch aufgrund der bevorstehenden Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stehen wichtige Beschlussfassungen an. Um die Wahl im September nicht zu gefährden, empfehlen wir bis auf weiteres, die hierfür notwendigen Versammlungen abzuhalten. Gegebenenfalls auch in kleineren Gruppen und größeren Räumen, als ursprünglich geplant. Allen Gliederungen unserer Partei haben wir angeraten, sich mit den örtlichen Gesundheitsbehörden abzustimmen. Als Landesverband führen wir Gespräche wegen des Ablaufs der Kommunalwahl mit dem Innenministerium.“