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Sebastian Hartmann

Sebastian Hartmann: Strukturwandelkommission setzt Grundlage für neuen gesellschaftlichen Konsens

Zum Ergebnis der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Das Ergebnis der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ ist ein Erfolg. Es bringt die Ziele des Klimaschutzes, der Versorgungssicherheit, Erhalt guter Arbeit und Wertschöpfung in Einklang. Die Energiewende wird als wirtschaftliches, gesellschaftliches und soziales Projekt begriffen. Es war unser Vorschlag, eine Strukturwandelkommission zu schaffen und der SPD ist es gelungen, diese Kommission im Koalitionsvertrag auf Bundesebene durchzusetzen. Die Ergebnisse der Kommission erreichen die gesetzten Ziele. Es geht nicht nur um ein früheres Datum des Kohleausstieges, sondern um eine Grundlage für einen neuen gesellschaftlichen Konsens. Die nun mit breiter Mehrheit erzielte Einigung zeigt, dass sich die Mitglieder der Kommission der großen Verantwortung für den Energie- und Industriestandort Deutschland genauso bewusst waren, wie für das Erreichen der Klimaziele und die nun bevorstehenden Folgen des Strukturwandels in den betroffenen Regionen. Die beschlossenen Eckpunkte sind jedoch nur der Anfang. Jetzt kommt es darauf an, dass die Bundes- und vor allem auch die NRW-Landesregierung den vorgegebenen Rahmen mit konkreten und wirksamen Maßnahmen hinterlegen, damit niemand ins Bergfreie fällt. Die zur Verfügung stehenden Strukturmittel müssen zügig und zielgerichtet in den betroffenen Regionen investiert werden, damit dort durch Innovationen neues Wachstum, neue und gute Arbeitsplätze und neue Wertschöpfung entstehen kann. Die SPD in Nordrhein-Westfalen wird diesen Prozess auf allen Ebenen konstruktiv begleiten und weiterhin dafür einstehen, den Strukturwandel in unserem Land erfolgreich zu gestalten.