Achim Post als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bestätigt

Vom 7. bis 8. Dezember 2018 fand in Lissabon der Kongress der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten statt, auf dem die Delegierten den SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post aus Minden-Lübbecke in seinem Amt als SPE-Generalsekretär bestätigten. Achim Post betonte, dass die Europawahl im Mai 2019 eine historische Wahl darstelle, die darüber entscheide, ob wir zukünftig in einem Europa leben, „das schwach und geteilt oder stark und geeint ist“. Den Feinden der Demokratie dürfe man Europa nicht überlasen. Aus diesem Grund, so Post, sei es entscheidend, dass Frans Timmermans der nächste Präsident der Europäischen Kommission werde und wir gemeinsam gegen die Konservativen kämpfen.

Frans Timmermans, Vize-Präsident der Europäischen Kommission, wurde auf dem SPE-Kongress in offener Abstimmung zum Spitzenkandidaten für die Europawahlen 2019 gewählt. Der 57-jährige Niederländer machte ebenfalls deutlich, dass dies keine gewöhnlichen Europawahlen werden: „Diese Wahl wird ein Kampf um die Seele Europas.“

Neben dem Spitzenkandidaten Frans Timmermans und dem Generalsekretär Achim Post wurde in Lissabon auch der Vorsitzende der SPE gewählt. Mit 84 Prozent der Stimmen bestätigten die Delegierten des Kongresses den Bulgaren Sergei Stanishev in seinem Amt.

Darüber hinaus beschloss der Kongress acht Resolutionen zu folgenden Themenbereichen:

  1. Soziales Europa
  2. Progressive Wirtschaft
  3. Gesunde Umwelt
  4. Stärkung der Jugend
  5. Stärkere Demokratie
  6. Gleichstellung der Geschlechter
  7. Progressive Asyl- und Migrationspolitik
  8. Faire, nachhaltige, friedliche und wohlhabende Welt

Diese Resolutionen sollen als Grundlage für das SPE-Manifest zur Europawahl 2019 dienen und können hier heruntergeladen werden.