Michael Groschek: Übernehmen Verantwortung für Auseinandersetzung der Ideen

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

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„Die Wählerinnen und Wähler haben bei der vergangenen Wahl am 24.9. der großen Koalition eine Absage und Angela Merkel einen Regierungsauftrag erteilt. Wenn die Kanzlerin nun keine Regierung zustande bekommt, ist sie gescheitert.

Wir stehen für eine Große Koalition nicht zur Verfügung. Die einstimmigen Beschlüsse des SPD-Parteivorstands und der NRWSPD-Gremien sprechen eine deutliche Sprache. Die Mitglieder in Nordrhein-Westfalen haben in einer Befragung nach der Bundestagswahl zudem ihr deutliches Nein zu dieser Konstellation gegeben.

Wir übernehmen damit Verantwortung für eine demokratische Auseinandersetzung, bei der es um politische Zukunftsideen geht, und scheuen deshalb Neuwahlen nicht. Die Sondierungen haben erneut gezeigt: Der CDU ist unter Angela Merkel der politische Kompass verloren gegangen. Dies ist die Hauptursache dafür, dass sie und ihre Unterhändler wie Armin Laschet keine Mehrheiten mehr organisieren können.“