André Stinka: Die SPD kann Wahlkampf – auch in der anstehenden Verlängerung!

André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD

Zu den heutigen Wahlen in NRW erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Ich danke all unseren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die vor Ort mit lokalen Themen punkten konnten. Zum jetzigen Zeitpunkt ergibt sich ein differenziertes Bild mit Licht und Schatten. Die SPD konnte direkte Siege in Neuss und Leverkusen erreichen und im Kreis Herford einen Landrat hinzugewinnen. Gleichzeitig haben wir in Bonn und Oberhausen bittere Niederlagen erleiden müssen. Vielerorts geht es nun in die zweite Runde. Und bis zu den anstehenden Stichwahlen in zwei Wochen, ist noch eine Menge Zeit, Bürgerinnen und Bürger im direkten Gespräch zu überzeugen. Die SPD kann Wahlkampf – auch in der anstehenden Verlängerung!

Die teils dramatisch eingebrochene Wahlbeteiligung gibt allerdings wiederholt Anlass zu großer Sorge. Die Entkopplung der Bürgermeisterwahlen war eine der grandiosen Fehlleistungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung. Die SPD-geführte Landesregierung hat diesen Fehler korrigiert. Mit der Zusammenlegung von Bürgermeister- und Ratswahlen ab 2020 werden wir die kommunale Demokratie stärken. Das allein wird aber nicht reichen. Unsere Demokratie dauerhaft zu festigen und zu beleben, ist eine Aufgabe, bei der alle demokratischen Parteien dauerhaft gefordert sind. Wir als NRWSPD haben mit unserem „Fundament stärken“-Prozess diese Aufgabe angenommen und wollen – auch im Austausch mit anderen großen Organisationen – darüber sprechen, wie unsere Demokratie für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv bleibt.