Mit voller Kraft für Vielfalt

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD hielt am Samstag, 7. März 2015 in Mülheim an der Ruhr ihre zweite Landeskonferenz ab. Geladen waren 85 Delegierte und rund 50 Gäste. Geleitet wurde die Konferenz von keiner geringeren als der Landtagspräsidentin Carina Gödecke MdL und dem heimischen Bundestagsabgeordneten Arno Klare.

Ali Dogan

Unter den Gästen waren u.a. der stellv. Vorsitzende der SPD, Ralf Stegner, der Generalsekretär der NRWSPD, André Stinka, der Arbeits- und Integrationsminister von NRW, Guntram Schneider, der Integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ibrahim Yetim, die Landtagsabgeordneten Walburga Benninghaus und Bernhard von Grünberg, der Vorsitzende der NRW Jusos, Frederick Cordes sowie der Kandidat für den Bundesvorsitz der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt.

„Wir brauchen mehr Vielfalt und weniger Einfalt in unserer Gesellschaft. Wenn es euch nicht gäbe, müsste man euch erfinden“, betonte Ralf Stegner in seinem Grußwort. Er ging insbesondere auf die Situation von geflüchteten Menschen ein und beleuchtete die Fluchtursachen. In Bezug auf die Debatte um ein Zuwanderungsgesetz lobte er die Stoßrichtung des SPD-Entwurfs, mahnte aber gleichzeitig davor, das Thema Einwanderung rein ökonomisch zu betrachten. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Einwanderer in nützliche und weniger nützliche Menschen kategorisiert werden“, unterstrich Stegner unter großer Zustimmung der KonferenzteilnehmerInnen.

Der Generalsekretär der NRWSPD André Stinka betonte in seinem Grußwort die Wichtigkeit von inhaltlicher und struktureller Arbeit im Bereich der Migrationspolitik. Er wies darauf hin, dass die NRWSPD in dem von ihr angestoßenen Prozess „Fundament stärken“ auch auf die Expertise der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt angewiesen sein wird. „Die Landespartei ist froh über so viel Vielfalt in unseren Reihen“, ermutigte er die zumeist jungen Delegierten und forderte sie auf, sich aktiv einzubringen in den angestoßenen Strukturprozess.

Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider zeigte sich besonders beeindruckt von den Bildungsbiografien der KonferenzteilnehmerInnen und resümierte: „Euch muss keiner integrieren, ihr seid ein Teil unserer Gesellschaft. Von so viel Kompetenz kann manch anderer sich eine Scheibe abschneiden!“ Minister Schneider stellte die Arbeit der rot-grünen Landesregierung im Bereich der Migrationspolitik der letzten 5 Jahre dar. Das kommunale Wahlrecht und die generelle Hinnahme von Mehrstaatigkeit stellte er als weiterhin wichtige Ziele seiner Arbeit dar.

Die dichte Tagesordnung der Landeskonferenz, die erstmals im Delegiertenprinzip durchgeführt wurde, sah auch die Neuwahlen eines 13-köpfigen Vorstandes vor. Der bisherige Vorsitzende Ali Dogan (UB Rhein-Sieg-Kreis) wurde hierbei erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Zu seinen StellvertreterInnen wurden gewählt: Nadia Khalaf (UB Mülheim a.d.R.), Nurten Özcelik (UB Herne), Sebastian Hammer (UB Bochum) und Ercan Idik (UB Duisburg). Komplettiert wird der Vorstand durch: Sejla Fazlic (UB Mülheim a.d.R.), Bige Eda Akcan-Grah (UB Düsseldorf), Julia Lakirdakis-Stefanou (KV Paderborn), Panagiota Boventer (UB Rhein-Erft-Kreis), Mazlum Dogan (UB Bonn), Dzenan Kurspahic (UB Essen), Ataman Yildirim (UB Rhein-Kreis-Neuss), Hussien Khedr (KV Herford).

Es wurden zudem viele Anträge behandelt, die sich schwerpunktmäßig um die interkulturelle Öffnung der SPD sowie die Situation von geflüchteten Menschen drehten. Neben eines Gesamtkonzeptes zur interkulturellen Öffnung der Partei, wurden die Einführung flächendeckender bundesfinanzierter Sprachkürze für Geflüchtete sowie die anonymisierte Krankenkarte gefordert.

„Wir werden nun gezielter inhaltlich die Arbeit unserer Landespartei unterstützen und vor Ort einen Beitrag dazu leisten, dass das Thema Vielfalt in unserem Fundament verankert wird“, resümierte der neue und alte Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Ali Dogan am Ende der Konferenz.