Landesvorstands- und Landesparteiratssitzung in Bochum: NRWSPD diskutiert mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles

Am 7. November 2009 fand in Bochum eine gemeinsame Sitzung des Landesvorstandes und des Landesparteirates der NRWSPD statt. Auch die Delegierten zum Bundesparteitag nahmen an der Veranstaltung teil. Als Gäste waren der designierte Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, und die designierte Generalsekretärin, Andrea Nahles, vor Ort und diskutierten angeregt mit den Genossinnen und Genossen über die künftige Positionierung der SPD.

Im anschließenden Pressestatement mit Hannelore Kraft, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles betonte Kraft, es sei eine „gute, offene und nach vorne gerichtete Diskussion“ gewesen. Man habe sich konstruktiv mit der künftigen Aufstellung der SPD befasst. Auch die grundsätzliche Frage, wie die SPD es schaffen könne, gerade unter den Bedingungen der Krise und der Globalisierung „eine gerechte Gesellschaft der Zukunft zu skizzieren und aufzubauen“ sei Thema gewesen, so Kraft.

Angesprochen auf die aktuelle Situation bei Opel sagte Gabriel, in Bochum hätten die Menschen erlebt, wie sie zum Spielball wirtschaftlicher Entscheidungen würden – erst im Zusammenhang mit Nokia und jetzt mit Opel. „Wir brauchen Spielregeln für den globalen Markt“, so Gabriel. Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung baue solche Spielregeln aber wieder ab. „Die Sozialdemokraten müssen dafür sorgen, dass es nationale, aber vor allem auch europa- und weltweite Regeln gibt, die der Wirtschaft Grenzen setzen.“

Zur aktuellen Situation der SPD erklärte Gabriel, dass die Sozialdemokraten wieder das Vertrauen der Menschen dahingehend gewinnen müssten, „dass wir das, was wir sagen, auch wirklich tun.“ Bei der letzten Bundestagswahl hätten die Menschen nicht daran geglaubt, dass die SPD ihre Antworten auch tatsächlich umsetzt.