Michael Groschek: SPD muss ihre Kernkompetenz wieder stärken

Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Zu den Konsequenzen aus dem Ergebnis der Bundestagswahl erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Nach den Gremiensitzungen in Berlin hat der Landesvorstand der NRWSPD sich mit dem Wahlergebnis und den weiteren Beratungen befasst.

Zusammenfassend stellt der Landesvorstand fest:

Wir haben bei der Bundestagswahl in alle Richtungen Stimmen abgegeben.
Die SPD hat in der Großen Koalition an Vertrauen verloren. Das Markenzeichen der Sozialdemokratie als Partei der sozialen Gerechtigkeit hat an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Diese Kernkompetenz muss wieder gestärkt werden, um Vertrauen zurück zu gewinnen.

Auf unserem Zukunftskonvent Ende Oktober zum Thema „Sozialer Zusammenhalt – Perspektiven für die solidarische Gesellschaft“ werden wir noch vor dem Bundesparteitag einen maßgeblichen Beitrag leisten.

Wir brauchen eine Weiterentwicklung dessen, was in unserem Regierungsprogramm angelegt ist. Soziale Abstiegsängste ernster zu nehmen und die SPD als Partei der Aufstiegshoffnung noch deutlicher zu positionieren ist hierbei unser Leitfaden. Konkret geht es in einem ersten Schritt um eine Anhebung des Schonvermögens sowie die Sicherung und soziale Ausgestaltung der Rente. Der Kampf gegen prekäre Beschäftigung – insbesondere gegen die ausufernde Leih- und Zeitarbeit – und für fair bezahlte Arbeit für alle, ist ein weiteres wichtiges Anliegen.

Mit der Kandidatur von Hannelore Kraft zum Amt einer stellvertretenden Parteivorsitzenden unterstreichen wir unseren Willen und die uneingeschränkte Bereitschaft die notwendige inhaltliche und personelle Erneuerung an der Spitze der Partei zu gestalten.