RuhrSPD: Erfolgreiche Koalition mit den Grünen im Regionalverband Ruhr fortsetzen!

Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD

RuhrSPD spricht sich für eine Koalition im RVR mit den Grünen nach der Kommunalwahl aus

Bei der Kommunalwahl haben die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der SPD in der Metropole Ruhr bestätigt. 13 Mitgliedskörperschaften des Regionalverbandes Ruhr (RVR) stehen in der Verantwortung sozialdemokratischer Hauptverwaltungsbeamtinnen und –beamten und in den meisten Räten und Kreistagen ist die SPD die stärkste Kraft. Die RuhrSPD nimmt dies als Zeichen und will die erfolgreiche Koalition der letzten fünf Jahre mit den Grünen in der noch zu konstituierenden Verbandsversammlung fortsetzen.
Denn während der letzten Wahlperiode wurden gemeinsam wesentliche Fortschritte und Erfolge erzielt: Die Gründung und Etablierung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, die Stärkung der Ruhr Tourismus GmbH, die Übernahme der Trägerschaft für den Emscher Landschaftspark und der Großstandorte der Route der Industriekultur, wie dem Gasometer in Oberhausen oder der Bochumer Jahrhunderthalle.
Aber auch in der Zukunft kommen wichtige Aufgaben auf den Verbund zu. Im Oktober 2009 wird die Regionalplanung auf den RVR übertragen. Hier übernimmt der RVR ab Herbst als kommunaler Verband auch staatliche Aufgaben und die Verbandsversammlung hat die Funktion eines „Bezirksplanungsrates“.
Besonders in Zeiten mit engen finanziellen Spielräumen müssen Ziele mit Augenmaß formuliert und nicht neue Leuchttürme gebaut werden. Stattdessen sind bezahlbare Maßnahmen mit möglichst großer Wirkung angestrebt. Für diese neuen Herausforderungen ist eine stabile Koalition notwendig, die verlässliche und vernünftige Entscheidungen trifft. Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, sagt zu den kommenden Verhandlungen: „Gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner wollen wir den Blick fest nach vorne richten und die gemeinsamen Ziele verwirklichen.“