Michael Groschek: Unser engagierter Wahlkampf vor Ort hat sich ausgezahlt

Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Zum Ausgang der Kommunalwahl erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Während die CDU weiter damit beschäftigt ist, rote Socken zu stricken, haben wir intensiv das Ergebnis der Kommunalwahl analysiert. Unser engagierter Wahlkampf vor Ort hat sich ausgezahlt. 700.000 Wähler mehr als bei der Europawahl haben sich für uns entschieden. Das Ruhrgebiet ist wieder fest in sozialdemokratischer Hand. Zum Teil haben wird dort Ergebnisse von über 60 Prozent erzielt, in Gelsenkirchen konnten wir unseren Oberbürgermeister mit einer neuen absoluten Mehrheit verteidigen. Drei der größten Städte Nordrhein-Westfalens werden von roten Bürgermeistern regiert: Wir haben Dortmund erfolgreich verteidigt und Essen und Köln zurückerobert. Auch in Bielefeld lösen wir die CDU ab. Im Vergleich zu 2004 ist die Zahl unserer Oberbürgermeister/innen, Landräte und Bürgermeister/innen von 102 auf jetzt 119 angewachsen. Dieses Ergebnis wird uns Rückenwind für den Bundestagswahlkampf geben. Ab jetzt kämpfen wir für eine starke SPD auf Bundesebene.

Die CDU hat ihr selbstgestecktes Ziel, ein 40 plus X-Ergebnis, verfehlt. Köln bleibt die Achilles-Ferse der CDU. Das Ergebnis offenbart Jürgen Rüttgers Versagen als Krisenmanager. Anders als Hannelore Kraft in Dortmund hat Jürgen Rüttgers versucht, das Führungsproblem in Köln auszusitzen. Mit dieser Nichtstun-Strategie ist er grandios gescheitert.

Angesichts der zum Teil zweistelligen Verluste der CDU wird deutlich, warum die schwarz-gelbe Landesregierung 42 Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet hat, um eine Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl zu verhindern und die Wahlbeteiligung gering zu halten. Die Weigerung von CDU und FDP, eine 2,5 Prozent-Hürde bei der Kommunalwahl einzurichten, macht viele Rathäuser unregierbar.“