Hannelore Kraft: Wir haben uns gut behauptet

Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD

Zum Ausgang der Kommunalwahl erklärt die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft:

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat sich bei der Kommunalwahl in einer insgesamt schwierigen Lage gut behauptet. Die CDU in NRW hat dagegen erneut an Zuspruch verloren und seit 1999 bei Kommunalwahlen rund zehn Prozent eingebüßt. Die Liberalen in NRW haben ihre hochgesteckten Ziele bei weitem nicht erreichen können. CDU und FDP haben somit die Quittung für die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung erhalten. Die Bürgerinnen und Bürger haben genau erkannt, dass Schwarz-Gelb den Städten und Gemeinden in NRW seit 2005 rund 2,2 Milliarden Euro vorenthält.

Die Linkspartei hat es landesweit nach der Europawahl abermals nicht geschafft über die Fünf-Prozent Hürde zu springen. Wir haben immer gesagt: Wir suchen die Auseinandersetzung und nicht die Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Diese Strategie hat sich einmal mehr als richtig erwiesen.

Schon jetzt ist klar: In den beiden größten Städten Nordrhein-Westfalens stellen die Sozialdemokraten künftig den Oberbürgermeister. Die SPD hat landesweit bravourös gekämpft. Wir werden den Schub aus den Kommunalwahlen nutzen: Von nun an kämpfen wir für einen Erfolg der SPD auch bei der anstehenden Bundestagwahl und dafür, dass Frank-Walter Steinmeier nächster Bundeskanzler wird.