Michael Groschek: Jürgen Rüttgers legt die Hände in den Schoß

Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Nachdem Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sich vom Ziel der Vollbeschäftigung bereits verabschiedet hat, weist er nun sämtliche Verantwortung zur Schaffung von Arbeitsplätzen von sich. ‚Die Politik schafft keine Arbeitsplätze‘ verkündete Rüttgers gestern.

Auch beim Thema Wirtschaftswachstum zeigt Jürgen Rüttgers wenig Verantwortungsbewusstsein. Für den Ministerpräsidenten einer Exportregion reicht es nicht, das Wachstumsziel willkürlich auf drei Prozent festzulegen, ohne den Weg dahin zu beschreiben.

Jürgen Rüttgers hat anscheinend für sich beschlossen, die Sommerpause bis in den Mai 2009 zu verlängern und die Hände in den Schoß zu legen. Dieses präsidiale Nicht-Regieren werden ihm die Wählerinnen und Wähler nicht durchgehen lassen.“