Michael Groschek: Aus Duisburger OB spricht die Stimme der kommunalpolitischen Vernunft

Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Zur Aussage des Duisburger OB Adolf Sauerland, eine Sperrklausel sei bei der Kommunalwahl „zwingend notwendig“, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Aus dem Duisburger Oberbürgermeister spricht die Stimme der kommunalpolitischen Vernunft. Jürgen Rüttgers sollte sich die Forderung seines Parteifreundes zu Herzen nehmen. Wir brauchen eine sinnvolle Diskussion unter den beiden großen Volksparteien ohne Berücksichtigung der Partikularinteressen der FDP. Es kann nicht sein, dass die Räte im Chaos versinken, nur weil eine Partei, für die sich 2005 lediglich 6,2% der Wähler ausgesprochen haben, ihre egoistischen Interessen durchsetzen will.

Die NRWSPD bleibt dabei: Wir brauchen eine neue, gerichtsfeste Sperrklausel bei der Kommunalwahl, um die Handlungsfähigkeit der Räte und Kreistage zu stärken.“