Michael Groschek zum Wahlausgang in Hessen

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Zur Landtagswahl in Hessen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Am Ausgang der hessischen Landtagswahl gibt es nichts zu deuteln: Die hessische SPD hat eine schmerzhafte Niederlage erlitten. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen hat Thorsten Schäfer-Gümbel einen engagierten und kompetenten Wahlkampf geführt. Er hat alle Chancen, die SPD in Hessen wieder zur alten Stärke zurückzuführen.
Die Niederlage in Hessen ist ärgerlich. Sie sagt aber nichts aus über die wahren Stärkeverhältnisse der Parteien im Bund und in NRW. Die SPD geht selbstbewusst in das Wahljahr 2009. Denn wir verfügen – anders als die CDU – über die notwendige programmatische Klarheit.
Die SPD in Nordrhein-Westfalen steht in der Bildungspolitik für längeres gemeinsames Lernen und ist klar gegen Studiengebühren. Sie steht für den Mindestlohn und gegen den Missbrauch bei der Leih- und Zeitarbeit und sie steht für einen klaren Kurs in der
Energiepolitik. Die SPD in NRW vertritt konsequent die Interessen der Kommunen und bekämpft den finanziellen Kahlschlag bei Städten und Gemeinden durch die Landesregierung. Immer mehr Wählerinnen und Wähler registrieren das. Deshalb gehen wir optimistisch in die politischen Auseinandersetzungen der kommenden Monate.