MECHTILD ROTHE: „Neuer Schub für Europas Erfolgsstrategie!“

Mechtild Rothe, MdE

Das Europäische Parlament hat heute die neue Richtlinie über die Förderung Erneuerbarer Energien in Europa verabschiedet. Zuvor konnte bereits ein informeller Kompromiss zwischen Parlaments- und Ratsvertretern gefunden werden. Bis 2010 müssen die EU-Mitgliedstaaten die Richtlinie nun in nationales Recht umsetzen.
"Das ist ein neuer Schub für Europas Erfolgsstrategie!", so die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Energieexpertin, Mechtild ROTHE (SPD). Das EU-Gesetz verpflichtet jeden einzelnen Mitgliedstaat, seinen Anteil an Erneuerbaren Energien zu steigern. Deutschland muss demnach seinen Anteil auf 18% bis 2020 erhöhen. Der dramatisch fortschreitende Klimawandel mache es umso dringlicher, den eingeleiteten Energiewechsel weiter voranzutreiben, so ROTHE weiter.
Der nun angenommene Kompromiss sei ein sehr gutes Ergebnis. "Die Gefährdung erfolgreicher nationaler Fördersysteme durch den ursprünglich von der Kommission vorgeschlagenen Handel mit Herkunftsnachweisen ist vom Tisch", hob die SPD-Europaabgeordnete ROTHE hervor. Insbesondere Deutschland hatte ein solches System massiv kritisiert. "Um das Ausbauziel von mindestens 20% Erneuerbaren Energien in der EU zu erreichen, bedarf es wirklicher Kooperationsmechanismen – die haben wir geschaffen", betonte ROTHE. So haben Mitgliedstaaten beispielsweise die Möglichkeit gemeinsame Projekte zum Ausbau Erneuerbarer Energien zu entwickeln oder auch gemeinsame Fördersysteme einzurichten.
Um die Anstrengungen der einzelnen Mitgliedstaaten sicherzustellen, müssen diese unter anderem bis 2010 einen nationalen Aktionsplan für Erneuerbare Energien ausarbeiten: "Das sind die nationalen Strategien für den weiteren erfolgreichen Ausbau in den einzelnen Mitgliedstaaten." Die Energieexpertin ROTHE erklärte, dass darin detailliert dargelegt werden müsse, wie die jeweiligen Ziele erreicht werden sollen.
In Bezug auf die Einführung von Nachhaltigkeitskriterien für Biotreibstoffe äußerte sich die SPD-Europaabgeordnete ROTHE zufrieden: "Das Parlament hat nicht nur die ökologischen Bedingungen für Biokraftstoffe deutlich verbessert, sondern auch dank des Einsatzes der Sozialdemokraten soziale Kriterien eingeführt."