Jochen Dieckmann: „Rüttgers hat nicht das Zeug zum Landesvater“

Jochen Dieckmann
Jochen Dieckmann

Am Wochenende äußerte sich der Vorsitzende der NRWSPD Jochen Dieckmann in einem Interview mit dem Kölner Express zur Zukunft der NRWSPD. Zum Umgang mit der Forsa-Umfrage, nach der 83 Prozent der Bevölkerung keinen SPD-Landespolitiker kennen, erklärte Dieckmann, dass das Spitzenpersonal der nordrhein-westfälischen SPD sich durch eine einzelne Umfrage nicht verrückt machen lasse. Auf das angebliche Fehlen von Lösungen für die großen Probleme antwortete er, "Die SPD ist in Berlin doch seit langem der eigentliche Reformmotor. Auch im Landtag haben wir uns klar positioniert gegen die verantwortungslose Jugendpolitik der Landesregierung, gegen ihre abenteuerliche Schulpolitik und für eine moderne Hochschulpolitik.".

Er fügte hinzu: "Es wäre aber auch nicht besonders redlich, wenn wir in Düsseldorf ein Jahr nach der bitteren Wahlniederlage schon wieder für alles fertige Lösungen parat hätten.

Wir werden die Zeit bis zur nächsten Landtagswahl 2010 nutzen. Wir haben einen festen Arbeits- und Zeitplan und werden auf den Punkt genau fit sein."

Auf die Frage wie genau der Plan der NRWSPD aussehe entgegnete Dieckmann, dass beim zweiten Zukunftskonvent im November in den zentralen Politikbereichen wie Bildung, Wirtschaft, Integration und Soziales klare Alternativen zur unsozialen Politik der Landesregierung aufgezeigt werden sollen. Die NRWSPD lade die Öffentlichkeit ein, an dieser spannenden Diskussion teilzunehmen.

Personell sei die NRWSPD gut aufgestellt. "Neben Hannelore Kraft an der Fraktionsspitze und dem Parteichef gibt es eine ganze Reihe von sehr engagierten Männern und Frauen – ältere und vor allem jüngere – in der nordrhein-westfälischen SPD. Das Potenzial ist da. Da mache ich mir überhaupt keine Sorgen."

Angesprochen auf Johannes Rau und sein Fehlen als Identifikationsfigur für die Menschen bemerkte Jochen Dieckmann, dass Johannes Rau ein einzigartiger Mensch und charismatischer Politiker gewesen sei. "Er lässt sich nicht einfach kopieren. Jeder muss seinen eigenen Stil finden und um Vertrauen werben."

In diesem Zusammenhang kritisierte er Ministerpräsident Jürgen Rüttgers: "Schauen Sie sich Jürgen Rüttgers an: Er verliert derzeit dramatisch an Zuspruch, weil die Menschen merken, dass Reden und Handeln bei ihm weit auseinanderklaffen. Er hat nicht das Zeug zum Landesvater."

Auf die Frage wer Jürgen Rüttgers 2010 herausfordern soll, stellte Dieckmann eine Entscheidung für Anfang 2008 in Aussicht.