Beck: Potenziale von Migranten nutzen

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sieht Migranten in der Pflicht, Integrationsangebote anzunehmen und die deutsche Gesellschaftsordnung zu akzeptieren. Sanktionen gegen Integrationsunwillige lehnte er hingegen als „nicht sachdienlich ab“. Eine Absage erteilte der SPD-Vorsitzende auch Forderungen aus der Wirtschaft nach einer Zuwandererkampagne für Fachkräfte.

Grundlage erfolgreicher Integrationsbemühungen sei das Erlernen der deutschen Sprache, unterstrich Beck am Freitag in Berlin im Vorfeld des Integrationsgipfels der Bundesregierung. Nur wer sie beherrsche, könne sich integrieren. Daher müsse es eine „klare Verpflichtung“ für Zuwandererkinder geben, Deutsch zu lernen. Zudem seien Migranten gefordert, Angebote zur Integration am Arbeitsmarkt anzunehmen. „Diese Erwartung ist gegenüber Zuwanderern unmissverständlich klar zu machen“, sagte Beck.

Sanktionen gegen integrationsunwillige Migranten lehnte er mit Blick auf eine entsprechende Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber aber als „in der Sache falsch“ ab, weil diese „abschreckt statt interessant macht“.

Der SPD-Vorsitzende warnte insbesondere vor Defiziten in der Bildung und Ausbildung: Trotz millionenfach gelungener Integration wachse in Deutschland eine Generation von Migranten heran, die nur wenig Teilhabe an Bildung, Ausbildung und Arbeit habe, sagte Beck – „wir nutzen ihre Potenziale zu wenig.“

Eine von der Wirtschaft geforderte Zuwandererkampagne für Fachkräfte lehnte der Parteivorsitzende klar ab. „Solange in Deutschland für die jungen Leute nicht genug Ausbildungsplätze angeboten werden, bin ich nicht bereit, eine solche Kampagne zu unterstützen. Zunächst, betonte Beck, müsse die Wirtschaft hier ihre „Hausaufgaben“ machen.