SPD wählt neuen Vorsitzenden

Am Sonntag in Berlin wird sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck auf einem außerordentlichen Bundesparteitag zur Wahl stellen für den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Um das Amt eines der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden wird sich der Vize-Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Jens Bullerjahn, bewerben. Inhaltlich wird sich der Parteitag zudem mit dem Leitantrag des Parteivorstandes befassen, der die zentralen Herausforderungen der SPD als Partei und als Teil der Großen Koalition skizziert.

Er habe in den vergangenen Wochen in der Partei „große Zustimmung und große Hoffnungen“ wahrgenommen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Wahl des neuen SPD-Vorsitzenden, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Donnerstag in Berlin: „Ich rechne mit einem hervorragenden Ergebnis für Kurt Beck.“ Der Wechsel an der Parteispitze war notwendig geworden, nachdem Matthias Platzeck am 10. April aus gesundheitlichen Gründen seinen Rückzug vom SPD-Vorsitz angekündigt hatte.

Für das Amt eines stellvertretenden
Parteivorsitzenden, das Beck zuvor bekleidet hatte, wird sich der Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Jens Bullerjahn, zur Wahl stellen.

„Kraft der Erneuerung. Wir sichern Deutschlands Zukunft.“
Inhaltlich beraten wird der Leitantrag des Parteivorstands: „Kraft der Erneuerung. Wir sichern Deutschlands Zukunft.“ Darin zusammengefasst sind die kurz- und mittelfristigen Herausforderungen der SPD in der Regierungsverantwortung sowie die langfristigen „Perspektiven für unser Land“, die im Mittelpunkt der angelaufenen Debatte um ein neues Grundsatzprogramm stehen. Zentraler Impuls hierbei ist die Forderung nach einer neuen sozialen Übereinkunft, die sich auf drei Ansatzpunkte stützt: Das Projekt eines geeinten und demokratischen Europas als politische Antwort auf die wirtschaftliche Globalisierung, die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft sowie das Leitbild des „vorsorgenden Sozialstaats“. In einem dritten Teil sind zudem die Anforderungen an die „SPD als moderne Mitgliederpartei“ formuliert.

Live-Chat mit Hubertus Heil
Direkt im Anschluss an den Bundesparteitag ist SPD-Generalsekretär Hubertus Heil von 18.50-19.50 Uhr zu Gast im tagesschau-Chat.
Zum Chat kommen Sie über www.tagesschau.de.