SPD-Vorsitzender Matthias Platzeck tritt zurück. Kurt Beck wird kommissarischer Vorsitzender

Matthias Platzeck

SPD-Chef Matthias Platzeck hat am Montag bei der SPD-Präsidiumssitzung in Berlin seinen Rücktritt erklärt. Sein Stellvertreter, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, soll zunächst kommissarisch die Amtsgeschäfte leiten.

Das Präsidium der SPD hat heute folgendes beschlossen:

1. Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bedauert zutiefst den Rücktritt des Parteivorsitzenden Matthias Platzeck. Die angesichts seines gesundheitlichen Zustandes von ihm getroffene Entscheidung hat unseren vollen Respekt. Das Präsidium dankt Matthias Platzeck für seine Arbeit.

2. Das Präsidium bittet und beauftragt Kurt Beck, die Geschäfte und das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen und fortzuführen. Das Präsidium unterbreitet dem SPD-Parteivorstand einen entsprechenden Vorschlag. Damit verbindet das Präsidium das Ziel, Kurt Beck auf einem außerordentlichen Bundesparteitag zur Wahl als Parteivorsitzender vorzuschlagen.

3. Ort und Zeit des Bundesparteitages sollen mit einer Ankündigungsfrist von einem Monat (§ 22 Abs. 1 S. 1 OrgStatut) bekannt gemacht werden, um in der zweiten Maihälfte den Bundesparteitag abhalten zu können.

4. Noch heute findet eine Telefonschaltkonferenz des Parteivorstandes statt. Am 24. April 2006 tagen Parteivorstand und Parteirat mit der anschließenden öffentlichen Veranstaltung zur Programmdiskussion.