Platzeck: Wir sind die Familienpartei Deutschlands

Als zentralen „strategischen Ansatz“ zur Lösung der gesellschaftlichen Kernprobleme hat der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck die Förderung von Kindern und Familien eingeordnet. Dazu gehöre auch der gerechte Zugang zu Bildung als Schlüssel, um später am Leben teilnehmen zu können. Der SPD-Vorstand werde, kündigte der Parteivorsitzende an, diese Fragen unter der Überschrift „Wir sichern die Zukunft Deutschlands“ in den Mittelpunkt seiner Klausur in Mainz stellen.

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (Freitagsausgabe) skizzierte Platzeck die gesellschaftlichen Herausforderungen, denen sich die Politik stellen müsse, um das Land zukunftsfest zu machen: „Wie schaffen wir es, das Fortbestehen einer solidarischen Gesellschaft zu sichern? Wie bekommen wir wieder mehr Kinder?“ Überzeugende Antworten auf diese Fragen wirkten weit in andere Bereiche hinein.

Daher sei die Förderung von Kindern und Familien mehr als eines von vielen Politikfeldern, unterstrich der SPD-Vorsitzende: „Sie ist ein strategischer Ansatz, um Kernprobleme unserer Gesellschaft nachhaltig anzugehen.“ Darum, so Platzeck weiter, sei die SPD die „Familienpartei Deutschlands“.

Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Dynamik müssen zusammengehören
In dem neuen SPD-Grundsatzprogramm, das im laufenden Jahr erarbeitet werden soll, müsse auch beantwortet werden, „wie wir es schaffen, soziale Gerechtigkeit nicht von der Verantwortung für wirtschaftliche Dynamik zu entkoppeln.“ Dazu gehöre auch, einen gerechten Zugang zu Bildung zu schaffen. Denn diese sei der „Schlüssel schlechthin, um später am Leben teilnehmen zu können.“

Zufriedenen zeigte sich der SPD-Vorsitzende von den ersten familienpolitischen Richtungsentscheidungen der Großen Koalition. Hier werde die Handschrift der SPD nachweislich deutlich: „Das Elterngeld zum Beispiel stand eins zu eins in unserem Wahlprogramm". Insbesondere in seinem Land, in Brandenburg, habe er schon seit Jahren mit massiven Einbrüchen der Geburtenzahlen zu tun. „Die demografische Entwicklung geht an die Substanz unserer Gesellschaft“, warnte Platzeck. Alle Analysen hätten gezeigt, dass man zum Gegensteuern die finanziellen Einbußen für junge Eltern abfedern müsse.

Den Berg mit „Schwung“ hinauf
Auch die Beschlüsse der Regierungsklausur in Genshagen für mehr Wachstum und Beschäftigung begrüßte der SPD-Vorsitzende. Zwar sei es eine Gratwanderung, den Haushalt zu konsolidieren und gleichzeitig in einzelnen Bereichen mehr Geld für Konjunkturimpulse auszugeben. „Trotzdem müssen wir beides machen“, unterstrich Platzeck. Entscheidend sei die „zeitliche Staffelung“. Zuerst müsse die Wirtschaft in Bewegung kommen, die dann eine bessere Grundlage für die Lösung der Probleme biete. „Sie kommen mit dem Auto leichter den Berg hinauf, wenn sie Schwung haben und der Motor schon warm ist.“

Dem Jahr 2006 wies der SPD-Parteivorsitzende eine „herausragende Bedeutung für diese Koalition“ zu und nannte in diesem Zusammenhang die notwendige Einigung auf ein gemeinsames Konzept für die Gesundheitsreform. Entscheidend sei, eine Reform zu schaffen, „die nicht für Monate, sondern für Jahrzehnte trägt“. Zudem müssten die anstehenden Landtagswahlkämpfe so geführt werden, „dass wir trotzdem hier in Berlin gemeinsam weiter arbeiten können“, unterstrich Platzeck. „Das“, so der SPD-Vorsitzende, „wird stilbildend sein.“