Müntefering: Chance auf Regierung der Erneuerung und der sozialen Gerechtigkeit

Der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering hat vor den Sondierungsgesprächen mit der Union gefordert, zunächst inhaltliche Grundlagen für „echte und faire Koalitionsverhandlungen“ zu schaffen. Um die Kanzlerschaft dürfe es erst danach gehen.

Eine künftige Regierung aus SPD und CDU/CSU bezeichnete Müntefering im Interview mit der Bild-Zeitung (Mittwochsausgabe) als die „plausibelste und aussichtsreichste Lösung“. Wichtig sei, dass beide Seiten die Gespräche ohne Vorbedingungen führten. „Wir haben einen harten Wahlkampf hinter uns – aber jetzt geht es darum, dass wir gemeinsam Erfolg haben“, unterstrich der SPD-Vorsitzende.

Die Zielsetzung für die SPD sei „eine Koalition auf Augenhöhe – mit Gerhard Schröder als Kanzler“. Zunächst gehe es aber darum, die inhaltlichen Fragen zu klären. Dabei müssten beide Seiten Kompromisse eingehen. „Das ist nun mal das Wesen von Koalitionen“. Von zentraler Wichtigkeit sei, sich zunächst darauf zu verständigen, „dass Deutschland ein starkes Land ist und nicht krank. Darauf können wir Reformen aufbauen“, so Müntefering weiter.

Als Ziel einer rot-schwarzen Koalition skizzierte der SPD-Vorsitzende eine „Regierung der Erneuerung und der sozialen Gerechtigkeit“. „Ich denke, das können die großen Parteien erreichen, wenn sie vier Jahre zusammenarbeiten.“