Glanzvolles Ergebnis für Franz Müntefering

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering ist am Dienstag mit überwältigender Mehrheit als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt worden. Von den 210 anwesenden SPD-Abgeordneten stimmten in Berlin 200 mit Ja, 8 Abgeordnete votierten mit Nein, 2 enthielten sich der Stimme. Dies entspricht einer Zustimmung von 95,24 Prozent.

Dies sei ein „wirklich glanzvolles Ergebnis, über das ich mich auch persönlich sehr freue“ gratulierte Bundeskanzler Gerhard Schröder zum bislang besten Ergebnis für Franz Müntefering, der seit drei Jahren die Fraktion leitet. Münteferings Einsatz im Wahlkampf sei Voraussetzung für das gute Abschneiden gewesen.

Der SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Müntefering bekräftigte unterdessen, dass die SPD eine Regierung mit Schröder als Kanzler anstrebe und so viel wie möglich von ihrem Programm durchsetzen wolle. Dafür gebe es eine breite Zustimmung. Er selbst habe den Parteivorsitzenden Angela Merkel, Edmund Stoiber, Guido Westerwelle, Claudia Roth und Reinhard Bütikofer am Montag Briefe geschrieben, in denen er Sondierungsgespräche angeboten habe, sagte Müntefering. Darin habe er auch deutlich gemacht, wie viel Prozent die einzelnen Parteien bei der Bundestagswahl gewonnen hätten. Die Sondierungsgespräche sollen am Mittwoch beginnen. Dabei solle zunächst geklärt werden, ob es Sinn habe, in weitere Gespräche einzutreten. Eine Minderheitsregierung lehnte Müntefering ab. Ziel sei eine „ordentliche Koalition“. Er hoffe, „dass alle sich ihrer Verpflichtung bewusst sind.“

Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich für die Bildung einer stabilen Regierung ausgesprochen. Spekulationen über eine Minderheitenregierung erteilte er eine klare Absage. „Wir wollen eine ordentliche Koalition, eine gute Basis für eine Regierung“, sagte Schröder. Darüber müsse jetzt geredet werden. „Jede Art von Vorfestlegung ist nicht angemessen.“ Der Bundeskanzler betonte, dass sich aus dem Ergebnis der Bundestagswahl vom Sonntag der Wunsch nach Fortsetzung seiner Reformen ableiten lasse. „Das Wahlergebnis hat zweifellos eine wichtige inhaltliche Komponente. Die heißt: Agenda 2010, ein sehr rationaler, engagierter Ansatz, Sozialstaatlichkeit zu erhalten, indem man die notwendigen Veränderungen mit diesem Ansatz durchführt.“ Zudem habe das Wahlergebnis „sicher auch eine personale Komponente.“

Zuvor wurde er mit stürmischem Applaus von den Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion empfangen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler sagte zu den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen: „Es gibt nur eine Koalition mit der SPD, in der Schröder an der Spitze ist.“ Auch SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sagte, er könne sich eine Koalition ohne Schröder nicht vorstellen.