Wir wollen regieren

Als großen Erfolg für die Sozialdemokratie sieht Franz Müntefering das Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl. „Wir haben neues Vertrauen gewonnen“, kommentierte der SPD-Parteivorsitzende am Montag den Wahlausgang.

„Die SPD ist auf dem Weg nach vorn“, sagte Müntefering. Die sozialdemokratische Idee habe neue Impulse bekommen. Mitglieder, Wählerinnen und Wähler hätten neu verstanden, dass die SPD gebraucht werde für eine soziale und demokratische Politik, für Innovation und Gerechtigkeit.

Aufgabe der Sozialdemokratischen Partei sei es nun, eine regierungsfähige Koalition zusammenzustellen. „Wir sind eindeutig stärkste Partei“, unterstrich der Parteivorsitzende.
Die SPD hat CDU, CSU, FDP und Grünen Gespräche über eine Regierungsbildung angeboten. Davon ausgenommen wird laut Beschluss des SPD-Präsidiums vom Montag die Linkspartei. Eine Regierungsbeteiligung der SPD ohne Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Franz Müntefering ausgeschlossen.

Schröder: Aus der Defensive herausgekämpft
Die SPD habe gezeigt, dass sie führen wolle, erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder nach der SPD-Präsidiumssitzung am Montag in Berlin. „Unsere Aufgabe ist es, diesen erklärten Willen der gesamten Partei umzusetzen.“ Die SPD habe an sich selbst geglaubt und sich „aus der Defensive herausgekämpft“, so der Kanzler.

Gerhard Schröder dankte Franz Müntefering für dessen Einsatz im Wahlkampf. Ohne Münteferings Hilfe, Unterstützung und Rat wäre dieser Kampf nicht möglich gewesen, betonte Schröder.

Franz Müntefering bezeichnete die Aufholjagd seiner Partei im Wahlkampf als einen Vorgang, „der in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist.“ Er verwies dabei auch auf die Ergebnisse in den Bundesländern: In 12 von 16 Ländern liege die SPD bei den Zweitstimmen vor der CDU. Dies sei nach den Niederlagen der letzten Monate ein sehr positives Signal für die Landesverbände. Somit sei die Bundestagswahl auch ein kräftiger Impuls für die Landtagswahlen im kommenden Jahr, unterstrich der SPD-Parteivorsitzende.