PM 90/2005: Hü und Hott der CDU in der Kulturpolitik

Zur Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, nun doch einen Kulturausschuss im Landtag zu bilden, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der NRWSPD, Karsten Rudolph:

Bei der CDU in Nordrhein-Westfalen geht es gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode drunter und drüber. Nachdem es zunächst geheißen hatte, im neuen Landtag werde es keinen Ausschuss für Kultur und Medien mehr geben, hat die Partei- und Fraktionsführung der CDU nach massivem Widerstand auch aus den eigenen Reihen nun eine klassische Rolle Rückwärts hingelegt.

Der Ausschuss wird kommen. Die CDU hat sich kräftig blamiert. Das Hü und Hott von Herrn Rüttgers – aus dem Wahlkampf noch hinreichend bekannt – feiert fröhliche Urständ.

Die Kulturpolitik gehört zu den Kernaufgaben der Landespolitik. Die SPD in Nordrhein-Westfalen begrüßt den Erhalt des Ausschusses, weil die kulturelle Verantwortung der Länder sich auch und gerade in den Landesparlamenten widerspiegeln muss.