Bulmahn: Union treibt junge Menschen in die Verschuldung

Edelgard Buhlman, Portrait

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn hat der Union vorgeworfen, mit ihren bildungspolitischen Plänen junge Menschen in die Verschuldung zu treiben. Die Ministerin kritisierte die Pläne von CDU/CSU und FDP, nicht nur Studiengebühren einzuführen, sondern auch noch das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) abschaffen zu wollen. „Sie wollen, dass junge Menschen mit einem riesengroßen Schuldenberg ins Berufs- leben starten“, verurteilte die Bundesbildungsministerin die Ankündigungen der Opposition am Dienstag in einer Bundestagsdebatte.

Es sei völlig unverständlich, dass Union und FDP neben der Einführung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester nun auch noch die Ausbildungsförderung streichen wolle, sagte Edelgard Bulmahn. Das Vorhaben der Union, das BAföG auf einen Vollkredit umzustellen bedeute nämlich „nichts anderes als eine Abschaffung des BAföG“. Wenn Jugendliche ihr Studium voll über Kredite finanzieren müssten, stünden sie schließlich „mit einem Schuldenberg von mindestens 50 000 Euro“ dar, warnte die Bundesbildungsministerin.
Sie unterstrich, die Bundesregierung halte ohne Wenn und Aber am halb zuschuss-, halb kreditfinanzierten BaföG fest. Die Bundesregierung unter Kohl mit der Ministerin Angela Merkel habe das Bafög „systematisch in Grund und Boden gewirtschaftet“. Mit der rot-grünen Bundesregierung habe reformierte Ausbildungsförderung wieder eine erfreuliche Entwicklung genommen. So seien die BAföG-Ausgaben bis 2003 auf 2,03 Milliarden Euro gestiegen und hätten sich damit fast verdoppelt. Deutlich gestiegen sei auch die Zahl der Geförderten, die von 341.000 auf rund 505.000 anwuchs. Dabei zeige sich, dass mehr als zwei Drittel der BAföG-Geförderten nach eigenen Angaben ohne diese Unterstützung nicht hätten studieren können. Mit Rot-Grün werde das BAföG weiterhin zur Hälfte als Zuschuss gezahlt und auch die Schuldenobergrenze von 10.000 Euro werde erhalten bleiben, betonte die Bundesbildungsministerin. Mit der Einführung von Studiengebühren und der Abschaffung des BAföG lade die Opposition hingegen „jungen Leuten etwas auf den Rücken, das sie nicht tragen können“, kritisierte Edelgard Bulmahn.