Peer Steinbrück bei der landeszentralen Kundgebung des DGB NRW

Auf der Kundgebung des DGB NRW in Gelsenkirchen hat Peer Steinbrück klar gemacht, dass Arbeit das große Thema in dieser Zeit ist. Er sagte, dass Politik und Unternehmen eine gemeinsame Verantwortung tragen, denn die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor entschieden zu hoch. Er sagte, dass es nicht richtig sei kann, „Quartalsergebnisse und ständig steigende Gewinne zum alleinigen Maßstab für unternehmerische Erfolg zu machen.“ Wirtschaftlichen Erfolg sollte man auch messen an neuen Jobs, an Ausbildung, an Forschung und Entwicklung, an innovativen Produkten, an der Verbesserung der langfristigen Wettbewerbs-Position. Er betonte die Vorbildfunktion der Manager: „Wer oben steht, muss Vorbild sein. Wer an der Spitze steht, muss auch Spitze sein. Tag für Tag. Sonst geht der Zusammenhalt unserer Gesellschaft verloren – mit schlechten Folgen für Alle.“ Wenn wirkliche Missstände angesprochen werden, spielten manche in der Wirtschaft die Mimose, anstatt sich ein Beispiel an den Firmen zu nehmen, die in Deutschland investieren und hier Jobs schaffen. Für Peer Steinbrück ist es die wichtigste Aufgabe der Politik, „alle Voraussetzungen zu schaffen, damit neue und sichere Arbeitsplätze entstehen können. Auf allen Ebenen, im Bund, im Land, vor Ort. Darum ist die Landesregierung Tag für Tag damit beschäftigt, die Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu verbessern, durch den Einsatz für einzelne Firmen, indem sie Existenzgründung erleichtert, indem sie Infrastruktur verbessert.“ Die Politik muss gute Rahmenbedingungen für mehr Investitionen schaffen. Im Gegenzug müssen die Unternehmen investieren und Arbeitsplätze schaffen. „Wir brauchen mehr Investitionen, mehr Jobs, mehr Dynamik. Keine Frage. Aber ich füge hinzu: Der Markt kann vieles, aber nicht alles. Ohne einen Verlässlichen Rahmen geht es nicht. Und zu diesem Rahmen gehören Kündigungsschutz, Tarifautonomie und Mitbestimmung. Daran lasse ich nicht rütteln“ so Peer Steinbrück weiter. Die Sozialpartnerschaft ist und bleibt für ihn der Schlüssel für wirtschaftliche Kraft und eine friedfertige Gesellschaft. Und so ist der 1. Mai Erinnerung und Verpflichtung: „Gemeinsam können wir ein Land schaffen, das Tag für Tag ein Stück freier und gerechter wird.“