PM 32 / 2005 Schartau: „FOCUS“-Beitrag entspricht nicht den Tatsachen

Zu den in der aktuellen Ausgabe des „Focus“ erhobenen Vorwürfen gegen die NRWSPD erklärt der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Harald Schartau:

In einem über die Ostertage erschienen Beitrag des Magazins „Focus“ wird behauptet, die SPD in Nordrhein-Westfalen habe vom Neubau der NRW.Bank profitiert. Es seien „Millionen“ in die Parteikasse geflossen.

Diese Darstellung entspricht – wie auch andere Passagen des Beitrags – nicht den Tatsachen.
Richtig ist, dass die SPD in Nordrhein-Westfalen ihr Grundstück zur Verfügung gestellt hat, um die Durchführung eines städtebaulichen Vertrages, der auf Initiative der Stadt Düsseldorf geschlossen wurde, zu ermöglichen. Dieses erfolgte im Rahmen eines kostenneutralen Grundstückstausches, der zu keinerlei Geldflüssen führte.
Das ehemalige SPD-Gelände ist im übrigen der kleinste Teil der durch den Neubau zu bebauenden Fläche.

Die Behauptung der Neubau der NRW.Bank sei für die SPD ein lukratives Geschäft gewesen, wird in dem „Focus“-Beitrag nicht belegt und ist völlig aus der Luft gegriffen.