PM 14/2005 Groschek: Neue Rolle Rüttgers – Heilloses Durcheinander bei Steuerpolitik

Plakatmotiv: Rolle Rüttgers

Zur heutigen Pressekonferenz des CDU-Landesvorsitzenden Jürgen Rüttgers erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Jürgen Rüttgers bleibt sich treu. Seine heutige Ankündigung, Steuersenkungen seien derzeit nicht möglich, widerspricht in eklatanter Weise den bisherigen großspurigen Versprechen der CDU. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Nichts Neues vom Ex-Zukunftsminister.

In der Steuerpolitik herrscht bei der CDU blankes Chaos. Daran kann offenbar auch Rüttgers` so genannter Berater Friedrich Merz nichts ändern, der Befürworter drastischer Steuersenkungen ist. Bei der Opposition passt wieder einmal nichts zusammen.
Es zeichnet sich ab: In der Steuerpolitik steht die Opposition ähnlich wie beim Thema Gesundheit vor einem heillosen Durcheinander.

Jürgen Rüttgers hat abermals einen politischen Salto Mortale hingelegt. Die neueste Rolle Rüttgers entlarvt das Gerede der Opposition: Ihre Behauptung, sie sei die Steuersenkungspartei, ist pure Propaganda