Peer Steinbrück und Harald Schartau: Neujahrsbrief an die Mitglieder der NRWSPD

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Weihnachtstage sind vorüber und wir stehen vor dem Beginn eines neuen und entscheidenden Jahres für die SPD in Nordrhein-Westfalen.

Am 22. Mai 2005 findet die Landtagswahl statt. Wir Sozialdemokraten wollen diese Wahl gewinnen. Und die Voraussetzungen hierfür sind gut. Wir haben allen Grund selbstbewusst und optimistisch in die vor uns liegende Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu gehen.

Sicher: Das Ergebnis der Europawahlen im vergangenen Sommer war für uns eine Enttäuschung. Aber wir haben trotz der Niederlage nicht resigniert. Wir haben Kurs gehalten und wir haben gemeinsam gekämpft. Das war anstrengend. Aber es hat sich ausgezahlt.

Bei der Kommunalwahl haben wir beachtliche Erfolge erzielt. Viele Städte werden seither wieder von Sozialdemokraten regiert. Die SPD hat die Zahl ihrer Landräte verdoppelt. Im Ruhrgebiet dominiert wieder die Farbe rot.

Im Kommunalwahlkampf hat die Partei Biss gezeigt. Das hat entscheidend zum guten Ergebnis beigetragen. Und das sollte uns Mut machen für die kommenden Monate. Wir dürfen nicht locker lassen. Wir brauchen weiter euren Einsatz und euer Engagement.

Wir sind auf einem guten Weg. Denn wir erfahren immer mehr Zuspruch zu unserer Politik. Verlorenes Vertrauen haben wir zurück gewonnen. Die Bürgerinnen und Bürger merken: Die SPD ist inhaltlich klar. Dagegen verheddert sich der politische Gegner in Widersprüchen, ist konzeptionell überfordert und personell nicht überzeugend. Der sogenannte Kompromiss in der Gesundheitspolitik ist hierfür nur ein Beispiel.

Lassen wir uns nicht von falschen Propheten blenden. Wir können stolz sein auf das, was Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den letzten Jahren für unser Land geleistet haben. Die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen zieht wieder an. Der starke Export und das große Engagement ausländischer Investoren in NRW zeigen unsere gute Stellung im globalen Wettbewerb.

Der von uns vorangetriebene Strukturwandel findet Anerkennung weit über die Grenzen des Landes hinaus. Wir haben deutlich mehr Ganztagsgrundschulen geschaffen und damit die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtert.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen ist der Garant für wirtschaftliche Stärke und sozialen Zusammenhalt. Das soll und das wird so bleiben. Sicher: Veränderungen sind notwendig. Aber wir betreiben sie mit Augenmaß. Wir sind gegen eine marktradikale Gesellschaft, wie sie uns Teile der Union und die FDP schmackhaft machen wollen. Wir wollen die Zukunft gewinnen ohne das Herz zu verlieren. Dafür lohnt es sich zu arbeiten.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Wind hat sich gedreht. Der Ausgang der Landtagswahl ist wieder offen. Die Partei hat sich stabilisiert. Wir brauchen eure Unterstützung, wenn wir die erfolgreiche Regierungsarbeit für NRW fortsetzen wollen. Regionen, Unterbezirke, Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften: Alle sind gefragt und alle sind eingeladen, sich aktiv in den Wahlkampf einzubringen.

Wir sind auf einem guten Weg. Lasst uns gemeinsam für den Erfolg kämpfen. Überall im Land. Damit Nordrhein-Westfalen lebens- und liebenswert bleibt. Wir wünschen euch und euren Familien ein gutes und erfolgreiches Jahr 2005.

Peer Steinbrück + Harald Schartau