Groschek: Rüttgers – Der Meister des Ungefähren

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD

Zur Stippvisite des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber bei Jürgen Rüttgers erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die Reise an den Rhein hätte sich Ministerpräsident Edmund Stoiber getrost sparen können. Die nach einem Treffen mit Jürgen Rüttgers verbreitete Erklärung verzerrt die Realität.

Das Land wird systematisch schlecht geredet und ansonsten bleibt der Ex-Zukunftsminister Rüttgers sich treu: Seine Aussagen bleiben vage und dünn. Ein Alternativkonzept der CDU in NRW zur gegenwärtigen Regierung wird nicht erkennbar.

Rüttgers bleibt der Meister des Ungefähren. Das von ihm und Stoiber vorgelegte Papier ist eine Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen. Konkret wird es nur da, wo es um den Abbau von Arbeitnehmerrechten geht. Den Abbau des Kündigungsschutzes hat Rüttgers fest im Visier. Einem solchen Mann darf man die Verantwortung für die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen nicht übertragen.

Angesichts der gestrigen Schimpftiraden gegen die Regierungen in Berlin und Düsseldorf sollte sich Rüttgers ein wenig Nachhilfeunterricht von seinem Parteifreund Friedrich Merz erteilen lassen. Der hatte unlängst in einem Zeitungsinterview ausdrücklich die rot-grüne Politik und das Stehvermögen ihrer Repräsentanten gelobt. Recht hat der Mann.