Dialog zwischen DGB und NRWSPD wird kontinuierlich fortgesetzt

Walter Haas und Harald Schartau

Bei einem Spitzentreffen der Gewerkschaften und der NRWSPD stellen der DGB-Vorsitzende in NRW, Walter Haas, und der SPD-Landesvorsitzende Harald Schartau fest:

Die Vertreter des DGB NRW und der NRWSPD haben auf der Grundlage der Erklärung von Walter Haas und Harald Schartau vom 28. Juni 2004 ihre Gespräche fortgesetzt.

Unabhängig von unterschiedlichen Auffassungen über die Ausrichtung der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Ausbildungspolitik sowie der Haushalts- und Arbeitszeitpolitik des Landes, ist es Ziel, Gemeinsamkeiten bei der Industrie-, Innovations- und Beschäftigungspolitik in den Mittelpunkt zu stellen.

Beide Seiten sind der Auffassung, dass das Verfolgen gemeinsamer Interessen in der Beschäftigungspolitik bei der Sicherung der Mitbestimmung und der Tarifautonomie ein Auseinanderdividieren von SPD und DGB verbietet.

Die Dialogfähigkeit ist entscheidend, um in den bestehenden Bündnisstrukturen in Nordrhein-Westfalen zielgerichtet Lösungen zu erarbeiten.

Die Gespräche zwischen DGB und SPD werden sachbezogen fortgesetzt, um auf NRW-Ebene auch einen Beitrag zur Entkrampfung des Verhältnisses auf Bundesebene zu leisten.