Ministerpräsident Peer Steinbrück zu Gast bei „Menschen bei Maischberger“, ZDF

Ministerpräsident Peer Steinbrück zu Gast bei Sandra Maischberger
Ministerpräsident Peer Steinbrück zu Gast bei Sandra Maischberger
Ministerpräsident Peer Steinbrück zu Gast bei Sandra Maischberger

Kühler Stratege mit rauem Charme: "Landesvater" Peer Steinbrück entspricht nicht so recht dem Bild des rheinischen Kumpeltyps. Kein Wunder: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident ist gebürtiger Hamburger. In seiner Jugend arbeitete der leidenschaftliche Fußballfan als Parkwächter auf dem Fischmarkt, jobbte später als Lottoscheinverkäufer und war wie so viele Deutsche eine Zeit lang arbeitslos – ausgerechnet als seine Frau Gertrud 1976 mit Tochter Katharina schwanger war. Doch bald schon ging es aufwärts. Seine Karriere startete der studierte Volkswirt beim Bundesbauministerium. Später leitete er selbst verschiedene Ministerien in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Im November 2002 übernahm er schließlich das höchste politische Amt im bevölkerungsreichsten Bundesland.

Nach dem großen Wahlsonntag und vor weiteren wichtigen Wahlen in NRW redet er über die Fehler von Rot-Grün in Berlin und über seine Zukunft als Ministerpräsident.
Quelle: ZDF

Sandra Maischberger: Noch ist er einer der mächtigsten Männer Deutschlands. Er regiert Nordrhein Westfalen mit Hilfe der Grünen. Doch nach dem Wahldesaster am Sonntag könnte es sein, dass auch seine Tage gezahlt sind. Die SPD ist im Bund, aber auch in NRW so tief gefallen wie nie zuvor – auf 25 %, und das im einstigen Stammland. Wie geht der gebürtige Hamburger mit dem trockenen Humor damit um? Hat der letzte Tango für ihn jetzt begonnen? Herzlich willkommen, der Ministerpräsident aus Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück.

Steinbrück: Frau Maischberger.

Maischberger: Getanzt haben Sie am Sonntagabend nach der Wahl nicht, zum ersten Mal, glaube ich, hat die SPD die Feier in Düsseldorf abgesagt. Wahrscheinlich weil, Sie Angst hatten, es wird eben dann kein Tango und kein fröhliches Zusammensein, sondern eher ein Trauermarsch, oder?

Steinbrück: Nein, es hat noch nie eine Feier zur Europa-Wahl gegeben. Aber Sie haben Recht, es ist eine der größten Niederschläge, die wir je erlebt haben.

Maischberger: Niederschlag. Also, niedergeschlagen Sie sind, und das von der Niederlage.

Steinbrück: Ja, es macht ja keinen Sinn, sich darüber hinwegzutäuschen. Ich kann es auch deutlicher formulieren: Das ist die größte Vertrauenskrise, die die SPD – mindestens seit der Gründung der Republik – im Augenblick erlebt.

Maischberger: Ein Wahnsinn.

Maischberger: Der Friedensbonus hat bei dieser Wahl nicht geholfen. In Nordrhein-Westfalen war das, glaube ich, eins der schlimmsten Ergebnisse auch für die SPD. Europa und dann bezogen auf Nordrhein-Westfalen 25,7 Prozent, das sind zwölf weniger als beim letzten Mal vor fünf Jahren. NRW heißt ja angeblich: Noch regieren wir. Wie lange noch, Herr Steinbrück?

Steinbrück: Na ja, ich hoffe länger als jetzt noch dieses eine Jahr. Aber man muss sich nichts vormachen: Das ist eine sehr schwierige Lage. Wir werden uns sehr anstrengen müssen. Wir werden landespolitische Themen in den Vordergrund stellen müssen. Wir brauchen Rückenwind auf der Berliner oder auf der Bundesebene. Und es wird eine personale Zuspitzung geben müssen. Er oder ich.

Maischberger: Wer ist er oder ich?

Steinbrück: Das ist der Oppositionsführer, und es geht um die Frage, wer kann das Land besser regieren.

Maischberger: Mensch, und ich dachte, es geht darum: Peer Steinbrück fordert den Rücktritt von Gerhard Schröder, weil das vermutlich das Einzige ist für die SPD, was im Moment helfen würde – nein?

Steinbrück: Wirklich? Nein. Wenn ich vorher gesagt habe oder wenn wir gesagt haben, es sei eine der tiefsten Vertrauenskrisen, dann kann man in 48 Stunden nach einem solchen Wahlereignis nicht aus der Hüfte eilfertige Formeln abgeben nach dem Motto „Ich weiß jetzt was, Herr Lehrer, im Keller ist das Licht an und wir müssen dringend die und die Personalveränderung vornehmen". Ich glaube, wir müssen intensiver darüber nachdenken. Und diese Eilfertigkeit oder wohlfeile Forderung nach irgendwelchen Personalkonsequenzen halte ich für falsch,

Maischberger: Aber zu denen gehört ja auch das plötzliche Wiederauftauchen von Oskar Lafontaine. Angeblich wird es ein Treffen geben zwischen Franz Müntefering und Oskar Lafontaine. Ist man schon so verzweifelt nach 14 % in Thüringen, dass man denkt, jetzt kann es nur noch Lafontaine richten?

Steinbrück: Nein, das ist eine Dramaturgie, die hier in den Medien stattfindet. Lafontaine tritt auf einem Landesparteitag der SPD im Saarland auf, und dazu ist Herr Müntefering eingeladen, ansonsten ist das ein regionales Ereignis. Also, da kommt eher die Fantasie von manchen Berichterstattern durch, als dass ich glaube, dass das aktuell wird für die SPD.

Maischberger: Aber Sie haben im September die Kommunalwahlen und dann im Mai 2005 die Landtagswahl. Also, man sagt, wenn die SPD da verliert und die CDU gewinnt, dann steht Schröder im Bundesrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegenüber, und er kann dann eigentlich faktisch aufhören zu regieren, weil dann so gut wie gar nichts mehr geht. Also, heißt das, Sie sind der Nächste, bei dem es sich entscheidet? Was ist das, was Ihnen jetzt helfen würde? Jetzt mal radikal gedacht.

Steinbrück: Na ja, die Menschen haben offenbar den Eindruck, dass sie nicht unbedingt die Reformpolitik bestrafen müssen, aber dass die SPD nicht mehr ihr Zutrauen hat. Denn sonst würden die Grünen nicht ganz gut abschneiden, und sonst würden nicht einige die CDU in den Umfragen und bei vielen Wahlergebnissen auch so hochhalten. Denn die machen ja teilweise Vorschläge, die mit Blick auf die soziale Balance noch sehr viel weiter reichen, und zwar schmerzhafte Konsequenzen haben als das, was die SPD betreibt.

Maischberger: Das hilft Ihnen aber nicht, wie man das jetzt an den Wahlen sieht. Die können sogar Fehler machen.

Steinbrück: Nein, deshalb sage ich, es geht nicht darum, dass die Reformpolitik abgewählt worden ist an diesem Wochenende, sondern erkennbar, die SPD hat den Kontakt zu ihrer Basis, zu ihrer Wählerklientel verloren. Sie sind nicht zur CDU gegangen, aber sie sind in den Wartesaal gegangen, und sie wählen uns nicht mehr. Sie gehen in die Wahlenthaltung.

Maischberger: Ich habe die Befürchtung, dass die Unterschiede, die Sie jetzt aufzählen werden, so groß und so erkennbar nicht sein werden. Das sind Details, …

Steinbrück: Ich bin ja kein Agitator.

Maischberger:… nein, aber Sie kriegen es ja kaum erklärt, weil das ja wirklich kleine Details sind. In dem Gesetzeswerk ist der Paragraf anders als …

Steinbrück: Das stimmt nicht. Ja, die Frage zur Mitbestimmung, zur Teilhabe, zur Tarifautonomie, da gibt es, glaube ich, ziemlich stramme Unterschiede zwischen CDU und CSU und der SPD auf der anderen Seite.

Maischberger: Es kann aber auch sein, dass es tatsächlich noch an Personen fehlt, die es glaubwürdig rüberbringen.

Alice Schwarzer: Die es anscheinend transparent machen.

Steinbrück: Einverstanden, aber dann gilt doch, glauben wir denn, dass wir den Wohlstand so halten können, wenn wir nichts tun, wenn wir alles so lassen, wie es ist?

Schwarzer: Nein, bestimmt nicht.

Steinbrück: Glauben wir, dass das soziale System weiter so finanziert werden kann, wenn wir nicht Veränderungen vornehmen? Also, geht es nicht um das Ob, sondern es geht erkennbar um das Wie. Und wir das einordnen können und erklären können.

Maischberger: Also, ich habe mich gefragt, weil es ja immer heißt, Sie sind so fern von den Sachen, gerade bei Ihnen sagt man das. Also, der Mann hat jetzt natürlich eine Karriere auch gemacht in dem Beamtenapparat. Er war hier im Kanzleramt, war Staatssekretär und ist dann Ministerpräsident geworden, der ist zu weit weg von den Menschen. In Ihrem Fall stimmt es insofern nicht, als dass auch Sie mal arbeitslos waren und tolle Jobs genommen haben unterhalb der Zumutbarkeitsgrenze, Ich glaube, Lotto- oder Totoverkäufer waren Sie.

Steinbrück: Ja, ich musste immer Lotto- und Totozettel paginieren im Zeitalter, als es noch keine Elektronik gab. Der beste Job war Parkwächter und Karteikarten sortieren in einem Eheanbahnungsinstitut.

Maischberger: Aber bei Parkwächter haben Sie aber den lustigen Teil weggelassen, auf dem Fischmarkt in Hamburg, und Sie haben Trinkgeld von den Nutten bekommen.

Steinbrück: Ja, und die waren sehr großzügig. Die hatten ein Gefühl für Underdogs, und wenn ich da saß oder stand im Wind und habe gefroren, dann haben die mir eine Mark gegeben statt 50 Pfennig.

Maischberger: Eheanbahnungsinstitut. Was genau haben Sie da gemacht, Herr Steinbrück?

Steinbrück: Schlicht und einfach Karteikarten zueinander sortieren. Aber ich darf nicht sagen, welches Eheanbahnungsinstitut das war.

Maischberger: Waren Sie bei den Gesprächen auch dabei? Steinbrück: Nein, ich wäre gerne Dummy gewesen.

Maischberger: Dummy?

Steinbrück: Ja, also jemand, der sich dann auch vorstellen darf. Aber das ist lange her, das war im letzten Jahrtausend.

Maischberger: Es war im letzten Jahrtausend, und Sie sind unter den Radikalen-Erlass gefallen, weil man Ihnen vorgeworfen hatte, eine Terroristin hatte bei Ihnen gewohnt. Das klingt so nach Joschka Fischer. Ist es bei Ihnen denn wahr?

Steinbrück: Ja, das ist wahr, aber es ist nicht witzig. Das ist keine witzige Geschichte. Ich bin in eine Baader-Meinhof-Fahndung gekommen in einer Wohngemeinschaft in Kiel, wo ich damals studierte. Und drei Jahre später bin ich von zwei Menschen in grauen C&A-Anzügen empfangen worden, die mir einen Job verweigert haben nach dem Motto „Sie sind ein sicherheitspolitisches Risiko für die Bundesrepublik Deutschland". Daraufhin wurde ich vier Monate arbeitslos in einer Zeit, wo meine Frau das erste Kind kriegte.

Schwarzer: Das war der Deutsche Herbst, oder?

Steinbrück: Ja, das war 1976, und das vergessen Sie Ihr Leben lang nicht. Das ist nicht witzig. Die Geschichte hat auch nicht einen reinen Unterhaltungswert.

Maischberger: Arbeitslos genau in der Zeit, wo die Frau das erste Kind von dreien erwartete. Richtig von Existenzängsten geplagt oder war die Wut stärker? Man kann sich ja darüber aufregen, der Radikalen-Erlass damals, glaube ich, auch noch von der eigenen Partei mit auf den Weg gebracht. Sie waren ja kurz davor …

Steinbrück: Einer der Fehler von Willy Brandt.

Maischberger: Sie waren wegen Willy Brandt, glaube ich, unter anderem in die SPD gegangen, und dann macht er so etwas. Haben Sie damals das Vertrauen verloren in Ihre Politik?

Steinbrück: Nein, das nicht, weil ich zur gleichen Zeit festgestellt habe, dass unterschiedliche Bundesministerien unterschiedlich vorgehen. Ich habe dann vier Monate später einen Parlamentarischen Staatssekretär namens Volker Hauff kennen gelernt, der gar keine Sicherheitsüberprüfungen mehr machen wollte, sondern der hat mich nur gefragt, stimmt es oder stimmt es nicht, und das sagst du mir jetzt in die Augen, Ich hatte eine Mischung von Wut und Enttäuschung, und ich wusste, dass ich ohne Protektion nicht wieder zurückgekehrt wäre, Mir haben damals drei Menschen sehr stark geholfen.

Maischberger: Protektion. Also, Beziehungen, oder was ist das?

Steinbrück: Ja, in dem Jahr. Das hat so einen abfälligen Beigeschmack, aber das stimmt nicht, sondern es gab einen schleswig-holsteinischen Oppositionsführer, bei dem ich später arbeitete, Klaus Matthiesen, leider sehr früh verstorben. Der hat meinen Fall in der so genannten Parlamentarischen Kontrollkommission im Kieler Landtag hochgezogen. Und dann gab es einen Staatssekretär Jochimsen und es gab einen Abgeordneten Norbert Gansel, und die haben mir geholfen.

Maischberger: Was hat Ihre Frau damals gesagt? Also, schwanger mit dem ersten Kind, die Partei, für die Sie eingetreten sind, bewirkt, dass Sie arbeitslos werden. Hat sie nicht gesagt, hast du einen Knall, dass du da nicht austrittst.

Steinbrück: Nein, aber die hat das Geld verdient, und zwar sehr tüchtig.

Maischberger: Das ist ja schon mal was. Die ist, glaube ich, Gymnasiallehrerin für Biologie und …

Steinbrück: Ja, damals war sie Assistentin an der Uni und promovierte oder hatte eine Assistentenstelle,

Maischberger: In Biologie, genau.

Steinbrück: Aber ich war vollständig abhängig von dem, was sie an Broterwerb für uns verdiente.

Maischberger:War das schlimm?

Steinbrück: Oberhaupt nicht, und das sage ich jetzt nicht aufgesetzt. Das spielte keine Rolle in unserer Beziehung.

Maischberger: Manche Männer kommen damit nicht klar, wenn die Frau das Geld nach Hause bringt.

Steinbrück: Es gab keine Alternative, insofern ist das völlig okay. Wir sind nicht verzweifelt. Aber dieses Erlebnis ist doch so prägend, dass man das nicht verliert und vergisst, auch wenn man über aktuelle Fragen zu diskutieren hat. Über die Schwache oder die Stärke des Rechtsstaates, und ob viele Menschen bereit seien, anlässlich einer Empörung zum Beispiel über den Fall Kaplan, den ich sehr empfehlen kann, demokratische und rechtsstaatliche Qualität über Bord zu werfen oder nicht. Ich weiß, das ist ein sehr heißes Eisen. Aber da bin ich empfindlich geworden durch die eigene Geschichte.

Maischberger: Trotzdem hört man die eigene Geschichte, und das war ja der Ausgangspunkt dieser Fragen, ja nicht immer. Also, man hat immer das Gefühl in dem Moment, wo es dann wieder um Gesetze geht, wird die eigene Erfahrung mehr oder weniger ausgeblendet, man spürt sie nicht. Man hat das Gefühl, da entscheiden Menschen über Dinge, von denen sie selber nur am Rande betroffen sind. Wieso ist das so?

Steinbrück: Ich glaube, weil zunehmend Politiker nicht mehr die breiten Erfahrungswelten haben wie vielleicht vor 10, 20 oder 30 Jahren.

Maischberger: Aber Sie sagen zum Beispiel Erfahrungswelten. Das ist ja schon so ein Wort, das gibt es ja außerhalb der Politik gar nicht.

Steinbrück: Ja, damit meine ich unterschiedliche berufliche Hintergründe, Ich glaube schon, dass die Parlamente sich heute zu stark aus Vertretern des öffentlichen Dienstes zusammensetzen, und dass wir mehr Betriebsräte, mehr Handwerksmeister, mehr Manager, mehr Künstler und Kulturschaffende gelegentlich in den Parlamenten haben sollten,

Maischberger: Sie sprechen gerade gegen sich selbst.

Steinbrück: Das ist richtig, weil ich glaube, dass der Auswahlmechanismus der Parteien, zu mindestens der beiden großen Parteien, so nicht zukunftsfähig ist, Sie werden damit auf die Nase fallen.

Maischberger: Das heißt; Sie müssen sich Leute von außen holen?

Steinbrück: Ja, Sie müssen ansprechbar sein.

Maischberger: Und warum tun Sie es nicht?

Steinbrück: Weil sie im Augenblick die Ochsentour noch eher belohnen als die Quereinsteiger.

Maischberger: Sie haben aber nicht mehr sehr viel Zeit, das zu ändern, oder?

Steinbrück: Das kommt darauf an, wie viel Zeit Sie mir geben.

Maischberger: Bis zur nächsten Kommunalwahl, spätestens bis zur nächsten Landtagswahl.

Steinbrück: Das ist aber sehr defätistisch.

Maischberger: Was würden Sie denn machen, wenn Sie mal nicht Politiker sind? Oder ist das jetzt so eine Frage, wo man als Politiker sagt, die beantworte ich nicht, weil das klingt dann so, als hatte ich jetzt schon die Wahl verloren gegeben.

Steinbrück: Nein, nein, nein, ich will Ihnen ja keine Antwort schuldig bleiben.

Schwarzer: Steht morgen in der „Bild": Er steigt aus – NRW-Ministerpräsident hat schon einen Job.

Steinbrück: Das ist übrigens eine Dramaturgie, die zunehmend stattfindet, auch um Überschriften zu kriegen. Nein, die ehrliche Antwort lautet: Ich würde dann aus der Politik aussteigen. Ich finde, das ist auch in Ordnung, wenn man sich demokratisch gestellt hat.

Maischberger: Und was tun?

Steinbrück: Entweder würde ich es noch mal versuchen, in der Wirtschaft einen Job zu finden, oder ich würde publizieren.

Maischberger: Was denn?

Steinbrück: Ich würde Ihnen Konkurrenz machen.

Maischberger: In einer Fernsehsendung als Moderator. Steinbrück: Nein, wahrscheinlich in den Printmedien.

Maischberger: Ich kann ja nicht schreiben. Dann machen Sie Frau Schwarzer Konkurrenz, aber nicht mir.

Steinbrück: Das glaube ich nicht, das ist kokett, was Sie sagen.

Maischberger: Überhaupt nicht. Das heißt, Sie würden schreiben wollen.

Steinbrück: Ja.

Maischberger: Nicht segeln? Weil Sie mal gesagt haben, die drei wichtigen Momente im Leben: Die Geburt der Kinder, die Wahl zum Ministerpräsidenten und segeln mit dem Bruder. Jetzt klingt das so, als ob das ein grandioses, großartiges und glücksbringendes Erlebnis gewesen sein muss.

Steinbrück: Nein, es war eher ein sehr gefährliches Erlebnis, weil ich mit ihm und vier anderen Freunden in einem wahnsinnigen Sturm, in einen q-Sturm hineingeriet, wo man wirklich Angst hatte.

Maischberger: Q-Sturm, was ist das?

Steinbrück: Ja, die Segler würden sagen, es kachelte wie verrückt. Windstärke 8 bis 9, und wir hatten eine sehr schwierige Tour. Wir wollten in die Flensburger Förde bei westlichen Winden herein, und das war sehr schwer. Und da die Ostsee da nicht sehr tief ist, stoßen sich die Wellen immer am Grund, und das gibt eine sehr stampfende See. Und es ist eine Phase gewesen, wo ich erstens einen wahnsinnigen Respekt vor den Naturgewalten bekommen habe, und für denjenigen, der die Verantwortung hat, das Boot und eine Mannschaft durchzubringen und dahin zu bringen auch in einer so krisenhaften Situation, wo er sie hin haben muss. Und es erschien dann ein Search-and-Rescue Hubschrauber über uns, und der fragte, ob er uns behilflich sein kann. Wir haben gesagt nein.

Maischberger: Alle Achtung.

Schwarzer: Aber es war doch beruhigend, dass er da war.

Steinbrück: Das stimmt.

Schwarzer: Das könnte man jetzt für die SPD auch gebrauchen, so einen Hubschrauber.

Maischberger: Das wollte ich gerade sagen. Schröder wartet auf den deutschen Rescue-Hubschrauber, und er kommt und kommt nicht.

Schwarzer: Ach, wer weiß, vielleicht kommt er ja.

Maischberger: Herr Steinbrück, wir wollen es nicht so weit kommen lassen. Danke für das Gespräch bis hierher. Wir sind gespannt, was weiter passiert und auch auf die wahrscheinlichen und dann doch unvermeidlichen Personalentscheidungen, die spätestens nach ein paar Wochen kommen.

Steinbrück: Sie kriegen es exklusiv.

Maischberger: Ein Wort drauf.

Steinbrück: Ein Wort drauf.

Maischberger: Danke schön.