Schwarz-grün hat keine Basis

SGK Dier Kommunale Titelbild Ausgabe 02/2004
SGK Die Kommunale

„Schwarz-grün hat auf kommunaler Ebene keine wirkliche Basis“, stellt SGK-Landesgeschäftsführer Bernhard Daldrup zu den Ergebnissen einer Befragung fest, an der Fraktionen aus über 220 Städten und Gemeinden in NRW teilgenommen haben.
Darüber wird in der auflagenstärksten kommunalpolitischen Zeitung in NRW, der „Kommunalen“ in ihrer jüngsten Ausgabe berichtet.

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK NRW) hat ihre Mitgliedsfraktionen nach förmlichen Listenverbindungen und Kooperationen auf kommunaler Ebene gefragt. Hintergrund der Befragung waren Spekulationen darüber, dass schwarz-grüne Koalitionen auf kommunaler Ebene quasi auf dem Vormarsch seien. „Das ist nicht so. Schwarz-grüne Koalitionen sind in NRW eine absolute Randerscheinung. Rot-Grün und andere Kooperationen sind deutlich häufiger. In nur neun Kommunen existieren schwarz-grüne Listenverbindungen, dagegen stehen 16 rot-grüne Listenverbindungen und 27 Kooperationen.

Im übrigen spielen förmliche Koalitionen auf kommunaler Ebene eine geringere Rolle als auf Landes- oder Bundesebene, zumal hier auch noch zahlreiche unabhängige Wählergemeinschaften vorhanden sind.“ Hinter den Spekulationen stehen weniger konkrete Belege, als vielmehr politische Muskelspiele die vor allem darauf abzielen, einen Keil zwischen Rot-Grün zu treiben. „Was nach Herrn Rüttgers vermeintlich „in der Luft liegt“, ist einmal mehr die sprichwörtliche heiße Luft, einem Ballon entwichen, der an der Wirklichkeit zerplatzt ist“, kommentiert Daldrup.

Die dritte Ausgabe der Zeitung „Die Kommunale“ erscheint am Samstag, 15. Mai, Auflage
11.000 Exemplare. Sie wird von der SGK NRW herausgegeben.
Die Onlineversion gibt es hier: